Landtag Nordrhein-Westfalen
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Sondersitzung: Landtag beschließt Milliarden-Programm gegen die Folgen der Corona-Pandemie

24.03.2020 /  Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat der Landtag einstimmig einen von der Landesregierung eingebrachten Nachtragshaushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro sowie die Einrichtung eines "NRW-Rettungsschirms" beschlossen. Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen dankten den Menschen, die derzeit die Versorgung im Land aufrechterhielten, von medizinischem Personal bis zu Verkäuferinnen und Verkäufern. Ihnen spendeten die Abgeordneten stehend Applaus.   mehr >

Diese Woche im Landtag: Unterrichtung und Aktuelle Stunde zur Corona-Pandemie, Beratung des „Epidemie-Gesetzes“

31.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Sie steht – wie die Sondersitzung am 24. März 2020 – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Landesregierung wird den Landtag erneut über die aktuelle Lage unterrichten. Sie wird zudem ein sogenanntes Epidemie-Gesetz ins Parlament einbringen. In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten über die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Politische Spitzenvertreter des Landes verständigen sich auf eine Sondersitzung des Landtags am 24. März 2020

20.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird am Dienstag, 24. März 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf einigten sich auf Vorschlag der Landesregierung die Spitzen aller Fraktionen im Landtag. mehr >

In Sachen Demokratie unterwegs: Landtagspräsidium besucht Schulen in Nordrhein-Westfalen

19.03.2020 / Der Präsident des Landtags, die Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident haben im Rahmen des Programms „Präsidium macht Schule“ auch im Februar Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen besucht. In Mönchengladbach, Marsberg, Moers und Haan machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ Station. mehr >

Landtag verkürzt Plenar- und Ausschusssitzungen – Kuper: „Parlament steht in der Coronavirus-Pandemie zusammen und bleibt arbeitsfähig“

17.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen verkürzt die erste Plenarwoche im April auf einen Tag (Mittwoch, 1. April 2020), ursprünglich waren drei Tage geplant. Ausschusssitzungen finden grundsätzlich statt, sollen aber nur mit Themen stattfinden, wenn eine dringende parlamentarische Beratung notwendig ist. mehr >

Aktuelle Stunde zur Personalsituation an Kitas

12.03.2020 / Der Landtag hat sich mit dem Fachkräftemangel in Kitas beschäftigt. Grundlage der Aktuellen Stunde war ein Antrag der AfD-Fraktion. mehr >

Aktuelle Stunde zum Zustand der Schulgebäude

11.03.2020 / Der Zustand der Schulgebäude stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde, die von der Fraktion der SPD beantragt worden war. Anlass war ein Medienbericht über Mängel an Schulgebäuden. mehr >

Antrittsbesuch: Generalkonsul des Königreichs Niederlande im Landtag zu Gast

11.03.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat heute den Generalkonsul des Königreichs Niederlande, Peter Schuurman, zu seinem Antrittsbesuch im Landesparlament begrüßt. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und Schuurman unter anderem über die Vertiefung der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Auswirkungen des Coronavirus. mehr >

Landtag sagt Großveranstaltungen wegen Coronavirus ab

11.03.2020 / Im Landtag Nordrhein-Westfalen werden im März und April keine Veranstaltungen an Plenartagen stattfinden. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus werden zudem alle Großveranstaltungen des Landtags oder von Fraktionen mit mehr als 150 Gästen abgesagt. mehr >

Coronavirus: Landtag debattiert Strategien für Nordrhein-Westfalen

11.03.2020 / Die Ausbreitung des Coronavirus hat den Landtag beschäftigt. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterrichtete die Abgeordneten in der Plenarsitzung über den aktuellen Stand. Demnach gibt es deutschlandweit die meisten Infektionen weiterhin in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Populismus im öffentlichen Diskurs: Ausstellung im Landtag zeigt Ergebnisse eines Lehrprojekts der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

10.03.2020 / Mit dem Thema „Populistische Argumentation: ein hölzernes Eisen? Philosophische und politikwissenschaftliche Perspektiven“ setzt sich eine Ausstellung auseinander, die seit gestern im Landtag Nordrhein-Westfalen zu sehen ist. Am heutigen Dienstag, 10. März 2020, hat Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth die Ausstellung gemeinsam mit Vertretern der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf offiziell eröffnet. mehr >

Besucherdienst im Landtag wegen Coronavirus ausgesetzt

10.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt als Vorsichtsmaßnahme im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus ab sofort den Besucherdienst aus. Dies betrifft alle angemeldeten Besuchergruppen im März und April. Das hat heute der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören das Präsidium des Landtags sowie jeweils ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen an. mehr >

Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende – Parlamentarischer Abend im Landtag

10.03.2020 / Der NRW-Landesverband des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) hat den Wasserstoff ins Zentrum seines Parlamentarischen Abends im Landtag gestellt. Unter dem Titel „Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende“ ging es um den Beitrag, den die Technologie zum Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen mehr >

Diese Woche im Plenum: Coronavirus, Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas

09.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. März 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen eine Unterrichtung der Landesregierung zur Ausbreitung des Coronavirus sowie Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Video: Zeitzeugengespräch mit Dr. Yvonne Koch

09.03.2020 / Auf Einladung von Landtagspräsident André Kuper war am 5. März 2020 die Holocaust-Überlebende Dr. Yvonne Koch zu Gast im Landesparlament. Vor Schülerinnen und Schülern berichtete sie über ihre Erlebnisse im Konzentrationslager Bergen-Belsen. mehr >

Podiumsdiskussion im Landtag: „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“

09.03.2020 / Anlässlich des gestrigen Weltfrauentages hat die 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke heute die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und Vertreterinnen aus Unternehmen, Verbänden, Pflege, Erziehung und Handwerk zu einer Podiumsdiskussion im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt. Die Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“ debattierten zu den Themen „Wirtschaft“ und „Soziales“. mehr >

Coronavirus: Hinweise für den Besuch des Landtags

06.03.2020 / Der Besuch von angemeldeten Gruppen im Landtag Nordrhein-Westfalen ist nach heutigem Stand weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. mehr >

Schüler treffen Zeitzeugin und Überlebende des Konzentrationslagers Bergen-Belsen Dr. Yvonne Koch

05.03.2020 / Etwa 200 Schülerinnen und Schüler haben heute im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Zeitzeugin und Überlebenden des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, Dr. Yvonne Koch, gesprochen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte zu dem Zeitzeugengespräch eingeladen. mehr >

Haus der Geschichte, Museumslandschaft und freier Eintritt für Jugendliche: Kulturausschuss des Landschaftsverbands Rheinland zu Gast im Landtag

05.03.2020 / Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags hat heute die Mitglieder des Kulturausschusses des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in seiner Sitzung zu Gast gehabt. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das geplante Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen, die Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen und den Sachstand des Weltkulturerbe-Antrags „Niedergermanischer Limes“. mehr >

Sondersitzung: Innenausschuss debattiert über Rechtsextremismus

05.03.2020 / Ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Hamm steht unter dem Verdacht, die mutmaßliche rechtsradikale Terrorzelle „Gruppe S.“ unterstützt zu haben. Über Hintergründe berichtete Innenminister Herbert Reul in einer Sondersitzung des Innenausschusses. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

05.03.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 9. März 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diskussion über Coronavirus

04.03.2020 / Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit der Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen befasst. Grundlage war ein mündlicher Bericht der Landesregierung. mehr >

Demokratie erleben, Integration fördern

04.03.2020 / Die „Demokratieschule“ im Landtag geht weiter: Die 1. Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, hat rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu diesem speziellen Besuchsprogramm im Landesparlament begrüßt. mehr >

Die Welt trifft sich im Landtag: Empfang für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen

03.03.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen aus rund 30 Nationen im Landesparlament begrüßt. Der Empfang diente dazu, die engen Beziehungen zu den Vertreterinnen und Vertretern von Staaten aus aller Welt zu pflegen und weiter zu vertiefen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag

02.03.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Montag, 9. März 2020, eine Bürgersprechstunde im Landesparlament an. Der Ausschuss hilft Bürgerinnen und Bürgern, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

02.03.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Donnerstag, 5. März 2020, weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Coronavirus, Rechtsextreme Zelle und Anschlag von Hanau, Thyssen-Krupp und Real

02.03.2020 / Nach den ersten Infektionsfällen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt die Verbreitung des Coronavirus in dieser Woche auch den Landtag. Der Gesundheitsausschuss wird sich über die aktuelle Lage informieren. Im Wirtschaftsausschuss geht es u. a. um die Situation bei Thyssen-Krupp und der Supermarktkette Real. Der Innenausschuss kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Die Landesregierung soll über die Entdeckung einer rechtsextremen Zelle und den Anschlag von Hanau berichten. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

28.02.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. März 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörungen: Inobhutnahmen, Diskriminierung, Hochschulmedizin, Industriepolitik, Freie Berufe

28.02.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Schausteller im Landtag

28.02.2020 / Ein Riesenrad vor der Villa Horion, Oldtimer-Traktoren auf dem Vorplatz und Karussellfiguren in der Bürgerhalle – zum Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen wurde es am Freitagabend farbenfroh im Landtag. Rund 300 Gäste, zahlreiche Abgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden kamen zur Feierstunde. mehr >

Antrittsbesuch: Generalkonsulin der Republik Bulgarien im Landtag empfangen

27.02.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Generalkonsulin der Republik Bulgarien in Frankfurt am Main, Antoaneta Baycheva, zu ihrem Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Parlament begrüßt. In einem gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die wirtschaftliche Beziehung beider Länder und die zukünftige Zusammenarbeit. mehr >

Kostümzwang an Schulen zu Karneval? Aktionstage „Landtag macht Schule“ mit 1.000 Jugendlichen

18.02.2020 / Parlament und Demokratie erleben – das steht am Dienstag und Mittwoch, 18. und 19. Februar 2020, für 1.000 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse auf dem Stundenplan. Sie nehmen an den Aktionstagen „Landtag macht Schule“ teil und erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landtags und diskutieren über aktuelle Themen. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

17.02.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Stausituation

14.02.2020 / Der Landtag hat über die Staubelastung in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt. mehr >

Neues „Haus der Geschichte Nordrhein- Westfalen“ in Düsseldorf: Stiftung nimmt Arbeit auf

12.02.2020 / Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammengekommen. Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung gewählt. Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe. Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Ministerpräsident den Vorsitz. mehr >

Närrischer Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare und Jecken feiern im Parlament am Rhein

11.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist heute fest in Narrenhand: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Teilen des Bundeslandes sind nach Düsseldorf gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, empfing sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke im Parlamentsgebäude am Rhein. Vorgeschlagen wurden die närrischen Tollitäten von den Abgeordneten des Landtags. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Thüringen und zu Staus in NRW, Energie aus Wasserstoff, Tempolimit und Situation des Zeitungsmarktes

10.02.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Landtag unterstützt Tag der Kinderhospizarbeit

10.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt den heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Deutsche Kinderhospizverein macht mit dem bundesweiten Aktionstag auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam. mehr >

Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV ("Kindesmissbrauch") und der Enquetekommission "Brexit" abgesagt

10.02.2020 / Die Sitzungen sind wegen des Sturms "Sabine" kurzfristig abgesagt worden. mehr >

Pharma und Politik – Eine Branche im Dialog

06.02.2020 / Rund 100 Gäste haben sich am Mittwoch, 6. Februar 2020, im Landtag mit aktuellen Herausforderungen für die Pharma-Branche in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eröffnete den Parlamentarischen Abend. mehr >

Demokratieschule im Landtag für Flüchtlinge

05.02.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute erneut mit rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über demokratische Werte, Rechtsstaat, Parlamentarismus und Integration ausgetauscht. Die meist jungen Flüchtlinge nahmen am Programm „Demokratieschule – Besuchsprogramm für Flüchtlinge“ teil. mehr >

Video: Fakt oder Fake-News? 500 Schülerinnen und Schüler beim ersten "Jugendmedientag"

05.02.2020 / Am 3. Februar 2020 fand der erste "Jugendmedientag" im Landtag statt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte rund 500 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse aus ganz Nordrhein-Westfalen eingeladen, um sich über die Herausforderungen durch die neuen Medien zu informieren. Mehr zu dem Tag erfahren Sie in einem Video des Landtags. zum Video. >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationlagers Auschwitz-Birkenau

04.02.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung hat der Landtag am 26. Januar 2020 an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren erinnert. Die Enkel eines Auschwitz-Überlebenden erinnerten an das Schicksal ihre Großvaters. Zu der Veranstaltung hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, eingeladen. zum Video. >

Aktion im Landtag: Rote Hände gegen den Einsatz von Kindersoldaten

04.02.2020 / Im Landtag haben Schülerinnen und Schüler heute ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt. Neben Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis beteiligten sich viele Abgeordnete an der Kampagne „Aktion Rote Hand“. mehr >

Diese Woche im Landtag: Verkauf von Real, Verbot von „Combat 18“ und Atommüll aus Jülich

03.02.2020 / Der angekündigte Verkauf der Handelskette Real, der Atommüll aus Jülich und das bundesweite Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Combat 18“ – das sind drei der zahlreichen Themen, mit denen sich die Fachausschüsse in dieser Woche befassen. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

31.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 4. Februar 2020, weitere Zeugen. mehr >

Auch im Jahr 2020 werden die Programme „Präsidium macht Schule“ und „Landtag macht Schule“ fortgesetzt

31.01.2020 / Aufgrund der hohen Nachfrage der Schulen in Nordrhein-Westfalen ist ab diesem Jahr eine zweite Wanderausstellung im Einsatz. Gelsenkirchen, Nettetal, Schwerte und Olpe – hier machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ im Januar Station. Der Präsident des Landtags und seine Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident besuchten diese Schulen. Persönliche Fragerunden fanden im Schulzentrum in Jüchen und in einer Grundschule in Krefeld statt. mehr >

Anhörungen: Schulessen, Kopftuchverbot und Verfassungsschutz

31.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 6. Kalenderwoche zur Qualität von Schulessen, zu einem Kopftuchverbot an Schulen und Kitas und zum Verfassungsschutz. mehr >

Sachverständige äußern sich zu Plänen der Landesregierung für den Hörfunk

30.01.2020 / Die Landesregierung hat ein Konzept zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks vorgelegt. In einer Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien und des Hauptausschusses äußerten sich Sachverständige zur Strategie „Radio in NRW 2022“ mit Plänen u. a. für die Werbezeiten des WDR-Hörfunks und einer zweiten landesweiten UKW-Kette. mehr >

Halbzeitbilanz der Enquetekommission „Brexit“

30.01.2020 / Am 31. Januar 2020 tritt das EU-Mitglied Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland nach langen Verhandlungen und mehreren Verlängerungen formal aus der Europäischen Union aus. Damit wird laut dem Austrittsabkommen eine Übergangzeit bis zum 31. Dezember 2020 eingeläutet, in der die Ausgestaltung der zukünftigen Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt wird. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ beginnt mit der Zeugenvernehmung

30.01.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, den 31. Januar 2020, erstmals Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

„Fall Amri“: Untersuchungsausschuss I setzt Zeugenvernehmung fort

29.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 3. Februar 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Podiumsdiskussion im Landtag: Auswirkungen von Populismus auf den öffentlichen Diskurs

28.01.2020 / Kann man in Zeiten „alternativer Fakten“ und Populismus durch Argumente überzeugen? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Konsequenzen des Populismus für den öffentlichen Diskurs“ haben diese und andere Fragen erörtert. Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hatte dazu gemeinsam mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eingeladen. mehr >

„Together for the future“ – Leon Löwentraut übergibt Werk an den Landtag

28.01.2020 / Der Düsseldorfer Künstler Leon Löwentraut hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen ein Bild übergeben, das er eigens für das Landesparlament geschaffen hat. Das Werk „Together for the future“ wird dauerhaft in der Wandelhalle in der Nähe des Eingangs des Plenarsaals gezeigt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Artenvielfalt, Landestheater und Rundfunk

27.01.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Artenvielfalt und den Rundfunk in NRW. Im Ausschuss für Kultur und Medien sind die Intendanzen der vier Landestheater zu Gast. mehr >

75 Jahre Befreiung von Auschwitz: Gedenken an die Opfer des Holocaust im Landtag

26.01.2020 / Mit einer Gedenkveranstaltung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit mehr als 400 Gästen an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Ziel des Gedenkens war nicht nur die Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch die Mahnung an die junge Generation, derartiges Unrecht nie wieder zuzulassen. mehr >

Antrittsbesuch: Präsident empfängt neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen

24.01.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat am Donnerstag, 23. Januar 2020, den neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen am Sitz des Landtags, Kirchenrat Rüdiger Schuch, empfangen. mehr >

Anhörungen: Inklusion in den Arbeitsmarkt, Naturschutz, Rundfunk

24.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Fragen und Antworten zum Erweiterungsgebäude des Landtags und zum Bürgerpark Bilk

24.01.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen plant ein Erweiterungsgebäude für das Parlament und gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf die Weiterentwicklung des Bilker Bürgerparks. Der Architekten-Wettbewerb ist gerade gestartet. Im Landtag haben sich Anfang Januar in einer frühzeitigen Bürgerinformation mehr als 100 Gäste zu den Plänen informiert. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt. mehr >

Landtag debattiert über Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg

23.01.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag über den Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontrovers geführte Debatte. Die Aktuelle Stunde war von Grünen und SPD beantragt worden. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Hass und Bedrohungen

22.01.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Bedrohungen kommunaler Amtsträgerinnen und Amtsträger debattiert. Journalistinnen und Journalisten, ehrenamtlich Aktive, Rettungskräfte, Beschäftigte in Justiz und Jobcentern sowie andere mehr seien ebenfalls betroffen und sogar Angriffen ausgesetzt. mehr >

„Human Brain Project“: Ausstellung im Landtag macht die Faszination Gehirn erlebbar

21.01.2020 / 86 Milliarden Neuronen, drei Millionen Kilometer Nervenfaserverbindungen, über 200 Gehirnregionen, dennoch weniger Energieverbrauch als eine 60-Watt-Glühbirne: Nicht umsonst wird das menschliche Gehirn nach Jahrhunderten der Forschung als Wunder der Natur, aber auch als Mysterium bezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat eine Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet, die nicht nur Einblicke in die moderne Hirnforschung, sondern auch in die Arbeit des „Human Brain Project“ gewährt. mehr >

Antrittsbesuch: Präsident des Landtags empfängt Generalkonsul der Türkei

21.01.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul der Türkei aus Münster, Ahmet Faik Davaz, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Zusammenarbeitt und der Dialog zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunde zu Drohungen gegen kommunale Amtsträger, Unterrichtung zum Kohleausstieg und Gifttiergesetz

20.01.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 22. und 23. Januar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über Drohungen u. a. gegen kommunale Amtsträger sowie Journalistinnen und Journalisten. In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es um die jüngsten Vereinbarungen zum beschlossenen Kohleausstieg. Sie ist verbunden mit einer Aktuellen Stunde zum selben Thema. Weitere Themen sind eine Große Anfrage zu Diabeteserkrankungen, das Gifttiergesetz der Landesregierung und die Einsetzung weiterer Enquetekommissionen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Pläne für die Zukunft der Grundschule

15.01.2020 / Sachverständige haben sich im Ausschuss für Schule und Bildung mit Plänen für Grundschulen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Anhörung lag ein Antrag der Grünen-Fraktion zugrunde. mehr >

"Demokratieschule“ im Landtag: Flüchtlinge lernen Werte von Demokratie und Parlamentarismus kennen

15.01.2020 / Freie Wahlen, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit – was für die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens selbstverständlich ist, müssen Menschen, die damit bisher keine Berührung hatten, oft erst kennenlernen. Ein Prozess, der Unterstützung braucht. Hier setzt die „Demokratieschule“ an. Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber besuchten deshalb heute den Landtag und sprachen mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, über Demokratie, Politik sowie Herausforderungen der Integration. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt Befragung von Fachleuten fort

15.01.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 17., und Montag, 20. Januar 2020, weitere Sachverständige zu den Themen „Opferperspektive“ und „Jugendamtsstrukturen, Strukturen der Jugendhilfe in Niedersachsen sowie Schnittstelle zur Polizei“ an. mehr >

Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ veröffentlicht Gutachten „Sozialstrukturelle Daten und Voraussetzungen für politische Partizipation auf kommunaler Ebene in NRW“

14.01.2020 / Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ hat sich im Jahr 2019 mit den Themen „Partizipation“ und „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ befasst und dazu ein Gutachten beauftragt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Brand des Krefelder Affenhauses, Vermögenssteuer und Zukunft der Grundschulen

13.01.2020 / Der verheerende Brand des Affenhauses im Krefelder Zoo beschäftigt in dieser Woche die Mitglieder des Innenausschusses. Weitere Themen der Fachausschusssitzungen sind das Essen in Kitas und Schulen, der Angriff auf Polizisten in Gelsenkirchen und die Forderungen nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer. In Anhörungen geht es u. a. um die Zukunft der Grundschulen. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

13.01.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 14. Januar 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Gespräche zur Arbeit der EU-Kommission und zur Zukunft Europas

10.01.2020 / Welche Aufgaben stellen sich der neuen EU-Kommission? Was bedeutet der Brexit? Und wie geht es allgemein in Europa weiter? Um diese Fragen drehte sich der Besuch von Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, im Landtag. Vizepräsidentin Carina Gödecke begrüßte ihn im Landesparlament und er diskutierte im Ausschuss für Europa und Internationales mit den Abgeordneten. mehr >

Bürgerinformation zur Erweiterung des Landtags und Entwicklung des Bürgerparks

10.01.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf laden Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die Ausschreibung für die Vollendung des Bilker Bürgerparks und die Erweiterung des Landtagsgebäudes zu informieren: Am Mittwoch, 15. Januar 2020, wird der Planungswettbewerb ab 18.30 Uhr im Parlamentsgebäude, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, vorgestellt. mehr >

Anhörungen zum Klimaschutz in Kommunen, zur Zukunft der Grundschulen und zum Opferschutz

10.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Nahverkehr, Motorradlärm und Arbeit der neuen EU-Kommission

06.01.2020 / Am Dienstag beginnt die erste Sitzungswoche des neuen Jahres. In den Fachausschüssen geht es u. a. um die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung von alleinerziehenden Müttern und Vätern sowie die Arbeit der neuen EU-Kommission. mehr >

Sternsinger bringen den Segen

06.01.2020 / „C+M+B+“ steht seit heute wieder frisch über mehreren Türen im Landtagsgebäude. Den Segen „Christus Mansionem Benedicat – Christus segne dieses Haus“ haben die Sternsinger der Kirchengemeide St. Martin Düsseldorf-Bilk aufgeschrieben. mehr >

Landtagspräsident André Kuper zum Tod von Guntram Schneider: „Er war ein Mann des Wortes“

04.01.2020 / Im Namen aller Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper den verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten und früheren Minister Guntram Schneider gewürdigt. mehr >

Anhörungen: Alleinerziehende und „Medientransparenzgesetz“

03.01.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Schülerinnen und Schüler für Demokratie begeistern – weitere Stationen von „Präsidium macht Schule“ und der Wanderausstellung

20.12.2019 / Auch im Dezember haben der Präsident des Landtags und die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten zu wieder mehrere Schulen besucht, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen oder um die Wanderausstellung über den Landtag zu eröffnen. Nach der Weihnachtspause werden die beiden Programme „Präsidium macht Schule“ und „Landtag macht Schule“ dann ab dem 8. Januar fortgesetzt. Hier einige Eindrücke von den Dezemberbesuchen. mehr >

Friedenslicht und Weihnachtsandacht im Landtag

19.12.2019 / Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat auch 2019 das Friedenslicht von Betlehem in den Landtag gebracht. Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm es in Empfang. Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder setzen damit seit nunmehr 25 Jahren ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung.Unter dem diesjährigen Motto „Mut zum Frieden“ haben sie das Licht auch in ganz Nordrhein-Westfalen verteilt. Landtagspräsident André Kuper begrüßte die Delegation des rdp nrw im Empfangsraum des Landtags. mehr >

Abgeordnete debattieren über Bund-Länder-Einigung beim Klimaschutzpaket

19.12.2019 / Die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Diese war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. mehr >

Rund 2.600 Petitionen beraten – In fast 40 Prozent der Fälle konnte der Landtag helfen

19.12.2019 / Mehr als 5.000 Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern haben den Landtag im Jahr 2019 erreicht. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Petitionsausschusses hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle im Plenum des Landtags vorgestellt hat. mehr >

Landtag verabschiedet Haushalt 2020

18.12.2019 / Der Landtag hat in dritter Lesung den Haushalt 2020 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von rund 80,2 Milliarden Euro. Zur Halbzeit der Wahlperiode zogen die Fraktionen bei einer Generaldebatte eine unterschiedliche Bilanz über die Arbeit der Landesregierung. mehr >

Kinderschutzkommission des Landtags nimmt Arbeit auf

18.12.2019 / Die neue Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie soll die Belange von Kindern wahrnehmen und ihre Interessen auf parlamentarischer Ebene vertreten. mehr >

Drei Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt gedenkt der Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ der Opfer

18.12.2019 / Am dritten Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Donnerstag, 19. Dezember 2019, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) erneut an die Opfer des Attentats und fühlt mit deren Angehörigen. mehr >

Landtag beschließt Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

18.12.2019 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat ein Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ beschlossen. mehr >

Portrait der ehemaligen Landtagspräsidentin Regina van Dinther in Galerie im Landtag aufgenommen

17.12.2019 / Ein Portrait der früheren Präsidentin des Landtags, Regina van Dinther, hängt jetzt in der Präsidentengalerie des Landesparlaments. Es wurde am Dienstag, 17. Dezember 2019, bei einer Feierstunde enthüllt. Regina van Dinther war von Juni 2005 bis Juni 2010 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Das Portrait wurde auf ihren Wunsch von der Künstlerin Tatjana Mihailova gefertigt. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ erzielt Einigung im Umgang mit Akten der betroffenen Ministerien und Behörden

17.12.2019 / Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt zum Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss mit: mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.12.2019 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 17. Dezember 2019, fünf Zeugen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Dritte Lesung Haushalt 2020, Aktuelle Stunde zum Klimaschutzpaket, Straßenausbaubeiträge und Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“

16.12.2019 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 18. und 19. Dezember 2019, zu seinen letzten regulären Sitzungen in diesem Jahr zusammen. Im Mittelpunkt steht die dritte und abschließende Lesung des Haushaltsentwurfs für 2020. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. geplante Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen und die Volksinitiative, die diese Beiträge abschaffen möchte, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ und Dichtheitsprüfungen in Wasserschutzgebieten. Die beiden Plenarsitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Mitmachen für die Demokratie: Mitglieder von Jugendräten im Landtag

12.12.2019 / In vielen Städten und Gemeinden beteiligen sich Jugendliche in Kinder- und Jugendräten an der Politik. Mitglieder aus allen diesen Gremien sind im Kinder- und Jugendrat NRW vertreten. Sie haben sich am Donnerstag, 12. Dezember 2019, im Landtag zur Sitzung getroffen und mit Parlamentspräsident André Kuper diskutiert. mehr >

Video zum Israel-Projekttag im Landtag NRW

12.12.2019 / In Diskussionen und Workshops haben sich 300 Schülerinnen und Schüler mit dem gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Leben in Israel befasst. „Israel anders kennenlernen“ war der Titel des Projekttags. Mehr Informationen erhalten Sie in diesem Video des Landtags. mehr >

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