Landtag Nordrhein-Westfalen
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Aktuelle Stunde zum Braunkohleabbau im Rheinischen Revier

29.05.2020 /  Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und dem Abbau im Rheinischen Revier befasst.   mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

01.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Dienstag, 2. Juni 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Austausch über Herausforderungen für den Sport: Präsident des Landessportbunds im Landtag

28.05.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat am Dienstag, 26. Mai 2020, den Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB), Stefan Klett, im Landtag empfangen. Klett tauschte sich mit dem Landtagspräsidenten aus und nahm anschließend an der Sitzung des Sportausschusses teil. mehr >

Abgeordnete debattieren in Aktueller Stunde über Corona-Pandemie und Wohnungsmarkt

28.05.2020 / Welche Auswirkungen haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt an Rhein, Ruhr und Lippe? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion debattiert. Anlass war eine Veröffentlichung eines Sachverständigenrats. mehr >

Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Polizeikräfte

27.05.2020 / Die Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit verbalen und körperlichen Übergriffen gegen Polizistinnen und Polizisten befasst. Der Plenardebatte lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Landtag debattiert über sexuelle Gewalt an Kindern

27.05.2020 / Die Landesregierung hat den Landtag in einer Unterrichtung über „Erfolge, Lehren und Perspektiven der kriminalpolizeilichen Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie“ informiert. mehr >

Enquetekommission zur Förderung des Dialogs zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft hat die Arbeit aufgenommen

27.05.2020 / Eine neue Enquetekommission des Landtags ist zur ersten Sitzung zusammengekommen. Sie befasst sich mit dem Thema „Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. – Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“ mehr >

Informationen zur Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“

26.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) sollte am Montag, 25. Mai 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen, die allesamt Beschäftigte des Jugendamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont sind. mehr >

Diese Woche im Plenum: Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch, Gewalt gegen Polizeibeamte, Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen, Braunkohle-Planungen und Hambacher Forst

25.05.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27. bis 29. Mai 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung für Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. In Aktuellen Stunden geht es um Gewalt gegen Polizeibeamte (Mittwoch), den Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie (Donnerstag) sowie um aktuelle Braunkohle-Planungen mit Blick auf den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

22.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 25. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörung: Änderungsverordnung beim Abwasser

22.05.2020 / Das Thema Abwasser steht am Dienstag, 26. Mai 2020, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

22.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 25. Mai 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Enquetekommission zur Bekämpfung sozialer Isolation hat die Arbeit aufgenommen

19.05.2020 / Die Enquetekommission des Landtags mit dem Titel „Einsamkeit“ – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ hat die Arbeit aufgenommen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Endlagersuche, Waldschäden, Enquetekommission „Einsamkeit“, Corona-Pandemie und NRW-Unternehmen, digitaler Unterricht in Schulen

18.05.2020 / In Sachverständigenanhörungen geht es in dieser Woche u. a. um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle sowie um Waldschäden. Mit ihrer konstituierenden Sitzung nimmt die Enquetekommission IV „Einsamkeit“ ihre Arbeit auf. Weitere Themen betreffen u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen in NRW und den Datenschutz beim digitalen Unterricht. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ bespricht Beweisanträge nichtöffentlich

18.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Dienstag, 19. Mai 2020, eine Sitzung in nichtöffentlicher Form durchführen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

15.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 19. Mai 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Endlagersuche, Landschaftsarchitektur, Lehrermangel, Waldschäden

15.05.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 21. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ beginnt mit Beweisaufnahme zu neuem Themenkomplex

14.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) vernimmt am Montag, 18. Mai 2020, die ersten Zeugen zu Themenkomplex B. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

14.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 15. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

12.05.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 19. Mai 2020, von 16 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Landtagspräsident Kuper nimmt Datenschutzbericht 2019 entgegen

12.05.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Landesdatenschutzbericht 2019 entgegengenommen. Der Bericht wurde von der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften im Landtag übergeben. mehr >

Diese Woche im Landtag: Corona-Studie, Wiederaufnahme des Kita-Betriebs, Situation im Kreis Coesfeld, Loveparade-Prozess, Leverkusener Rheinbrücke und Tod eines SEK-Beamten

11.05.2020 / Die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen auch in dieser Woche die Fachausschüsse des Landtags. Konkret geht es u. a. um die Corona-Studie im Kreis Heinsberg, die Situation im Kreis Coesfeld und die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

08.05.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Anhörungen: Wasserstoff, Brexit, Bürokratieabbau, Suizidprävention, E-Government

08.05.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 20. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

08.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 11. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

07.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Montag, 11. Mai 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu geplantem Spielbankgesetz

07.05.2020 / Die Landesregierung will die WestSpiel-Gruppe verkaufen. WestSpiel betreibt die vier Spielbanken in Nordrhein-Westfalen an den Standorten Aachen, Bad Oeynhausen, Dortmund und Duisburg. Zum entsprechenden Gesetzentwurf äußerten sich Sachverständige in einer gemeinsamen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Hauptausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. mehr >

Diese Woche im Landtag: Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Anhörungen zu Schulfächern Wirtschaft und Informatik und zur Privatisierung der Spielbanken

05.05.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Einführung der Schulfächer Wirtschaft und Informatik sowie die geplante Privatisierung der Spielbanken in Nordrhein-Westfalen. Weiteres Thema dieser Woche ist die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach den Schließungen infolge der Corona-Pandemie. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

04.05.2020 / Plenar- und Ausschusssitzungen mit ausreichend Sitzabstand, einige Parlamentarier mit Mundschutz, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home-Office. Die Demokratie lebt und funktioniert auch in der Krise. Hier ein Überblick, wie der Landtag während der Pandemie arbeitet. Der Landtagspräsident hat sich mit dem Landtagspräsidium und allen im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Fraktionen im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie (PKP) auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in Zeiten der Corona-Krise aufrechterhalten wird. Der PKP kommt wöchentlich als Telefonkonferenz zusammen, um die Maßnahmen gegebenenfalls an die aktuelle Situation anzupassen. mehr >

Landtag stellt Liveübertragungen von Sitzungen der Ausschüsse sicher

01.05.2020 / Die öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen werden während der Corona-Pandemie bis zum 30. Juni 2020 generell im Livestream übertragen, das wurde aktuell vereinbart. Damit wird eine erweiterte Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen verlässlich sichergestellt. mehr >

Anhörungen: Schulfächer Wirtschaft und Informatik, Schulrechtliche Vorschriften, Spielbanken

30.04.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 19. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Landtag gedenkt des Endes des 2. Weltkrieges vor 75 Jahren – Präsident André Kuper: „Nordrhein-Westfalen ist der Freiheit verpflichtet!“

30.04.2020 / In seiner heutigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Parlament der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht. Es war die letzte Plenarsitzung vor dem 8. Mai, der international als Tag des Kriegsendes begangen wird. Landtagspräsident André Kuper bat nach seiner Rede zu Beginn der Plenarsitzung die Abgeordneten um eine Gedenkminute für die Opfer des Krieges. mehr >

Landtag debattiert Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise

30.04.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag mit der Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise befasst. Die Debatte war von der Fraktion der Grünen sowie den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. Im Mittelpunkt standen mögliche Lockerungen bei Freizeitaktivitäten und der Kinderbetreuung. mehr >

Aktuelle Stunde zu Verzögerungen beim Bau der Leverkusener Rheinbrücke

29.04.2020 / Der Landtag hat sich mit Problemen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktionen von SPD, Grünen und AfD zugrunde. mehr >

Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt „Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung“ des Kinderschutzbundes

29.04.2020 / Körperliche und verbale Gewalt an Kindern gerade im häuslichen Umfeld rückt während der Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am morgigen Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung (Donnerstag, 30. April 2020) und unterstützt die Kampagne des Düsseldorfer Kinderschutzbunds. mehr >

Diese Woche im Plenum: Kampf gegen die Corona-Pandemie, Neubau der Leverkusener Rheinbrücke, Kinder, Jugendliche und Familien in der Corona-Krise

27.04.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 29. und 30. April 2020, zu zwei regulären Plenarsitzungen zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen erneut Maßnahmen und Konzepte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Abgeordneten beraten u. a. einen weiteren Nachtragshaushalt und Regelungen, um Schul- und Bildungslaufbahnen trotz der Pandemie zu sichern. In Aktuellen Stunden geht es um die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke sowie die Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Haushalts- und Finanzausschuss: Hilfsgelder des Landes in der Corona-Krise unter parlamentarischer Kontrolle

23.04.2020 / Die Coronakrise und ihre massiven Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens stellt die Landespolitik vor gewaltige Herausforderungen. Der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Martin Börschel, teilt hierzu mit: mehr >

Diese Woche im Landtag: Fachausschüsse beraten über Kampf gegen Corona-Pandemie und islamistische Terrorzelle

20.04.2020 / Die Corona-Pandemie steht auch in dieser Woche im Mittelpunkt der Beratungen der Fachausschüsse. Es geht u. a. um die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen, die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, häusliche Gewalt und die Auswirkungen auf die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Thema im Innenausschuss sind die Festnahmen in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle. Einige der Ausschusssitzungen werden live im Internet übertragen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

14.04.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 21. April 2020, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Epidemie wird die Sprechstunde telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Corona-Krise: Landtag verabschiedet „Epidemie-Gesetz“ und stellt „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ fest

14.04.2020 / Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen in dritter Lesung das sogenannte Epidemie-Gesetz verabschiedet. Die AfD-Fraktion, die die dritte Lesung beantragt hatte, stimmte in einer Sondersitzung gegen den Entwurf. Auf Grundlage des Gesetzes stellte der Landtag im Anschluss eine „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ fest. mehr >

Corona-Krise: Landtag debattiert über „Epidemie-Gesetz“

09.04.2020 / Der Landtag hat in zweiter Lesung mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen dem sogenannten Epidemie-Gesetz zugestimmt. Die AfD-Fraktion war dagegen und beantragte eine dritte Lesung, die voraussichtlich am Dienstag, 14. April 2020, stattfinden wird. mehr >

Heute im Plenum: Zwischenergebnisse der „Covid-19-Studie“ im Kreis Heinsberg, Beratungen über das „Epidemie-Gesetz“ der Landesregierung

09.04.2020 / Der Landtag kommt am heutigen Donnerstag um 12 Uhr zusammen. In einer Unterrichtung wird Ministerpräsident Armin Laschet über Zwischenergebnisse eines Forschungsprojekts zu den Corona-Infektionen im Kreis Heinsberg berichten. Thema ist zudem die abschließende Beratung des Entwurfs der Landesregierung für ein sogenanntes Epidemie-Gesetz. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Landtag debattiert über aktuelle Corona-Situation

09.04.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über erste Zwischenergebnisse einer Studie zum Infektionsgeschehen im besonders von Corona betroffenen Kreis Heinsberg unterrichtet. Dort waren Ende Februar die ersten Infektionen mit dem Virus in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden. In der Debatte ging es auch um mögliche schrittweise Lockerungen der Maßnahmen, die zum Schutz gegen Corona verhängt wurden. mehr >

Fristverlängerung beim Schul-Videowettbewerb des Landtags zum Verfassungsjubiläum

07.04.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat angesichts der Schulschließungen infolge der Corona-Pandemie den Einsendeschluss für seinen Schul-Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum verlängert. Klassen und Arbeitsgemeinschaften der Jahrgangsstufen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen können ihre Videos bis auf Weiteres einreichen. mehr >

Aktuelle Stunde zur Versorgungssicherheit in der Corona-Krise

01.04.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über die Versorgungslage in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie diskutiert. Die Debatte war von der SPD-Fraktion beantragt worden. mehr >

Corona-Krise: Unterrichtung der Landesregierung und „Epidemie-Gesetz“

01.04.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag erneut über die aktuelle Lage der Corona-Pandemie unterrichtet. Mit der Unterrichtung verbunden war die erste Lesung des sogenannten Epidemie-Gesetzes. Der Entwurf löste eine kontroverse Debatte aus. Die zweite Lesung ist für kommenden Donnerstag geplant. mehr >

Diese Woche im Landtag: Unterrichtung und Aktuelle Stunde zur Corona-Pandemie, Beratung des „Epidemie-Gesetzes“

31.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Sie steht – wie die Sondersitzung am 24. März 2020 – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Landesregierung wird den Landtag erneut über die aktuelle Lage unterrichten. Sie wird zudem ein sogenanntes Epidemie-Gesetz ins Parlament einbringen. In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten über die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Sondersitzung: Landtag beschließt Milliarden-Programm gegen die Folgen der Corona-Pandemie

24.03.2020 / Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat der Landtag einstimmig einen von der Landesregierung eingebrachten Nachtragshaushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro sowie die Einrichtung eines "NRW-Rettungsschirms" beschlossen. Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen dankten den Menschen, die derzeit die Versorgung im Land aufrechterhielten, von medizinischem Personal bis zu Verkäuferinnen und Verkäufern. Ihnen spendeten die Abgeordneten stehend Applaus. mehr >

Politische Spitzenvertreter des Landes verständigen sich auf eine Sondersitzung des Landtags am 24. März 2020

20.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird am Dienstag, 24. März 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf einigten sich auf Vorschlag der Landesregierung die Spitzen aller Fraktionen im Landtag. mehr >

In Sachen Demokratie unterwegs: Landtagspräsidium besucht Schulen in Nordrhein-Westfalen

19.03.2020 / Der Präsident des Landtags, die Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident haben im Rahmen des Programms „Präsidium macht Schule“ auch im Februar Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen besucht. In Mönchengladbach, Marsberg, Moers und Haan machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ Station. mehr >

Landtag verkürzt Plenar- und Ausschusssitzungen – Kuper: „Parlament steht in der Coronavirus-Pandemie zusammen und bleibt arbeitsfähig“

17.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen verkürzt die erste Plenarwoche im April auf einen Tag (Mittwoch, 1. April 2020), ursprünglich waren drei Tage geplant. Ausschusssitzungen finden grundsätzlich statt, sollen aber nur mit Themen stattfinden, wenn eine dringende parlamentarische Beratung notwendig ist. mehr >

Aktuelle Stunde zur Personalsituation an Kitas

12.03.2020 / Der Landtag hat sich mit dem Fachkräftemangel in Kitas beschäftigt. Grundlage der Aktuellen Stunde war ein Antrag der AfD-Fraktion. mehr >

Aktuelle Stunde zum Zustand der Schulgebäude

11.03.2020 / Der Zustand der Schulgebäude stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde, die von der Fraktion der SPD beantragt worden war. Anlass war ein Medienbericht über Mängel an Schulgebäuden. mehr >

Antrittsbesuch: Generalkonsul des Königreichs Niederlande im Landtag zu Gast

11.03.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat heute den Generalkonsul des Königreichs Niederlande, Peter Schuurman, zu seinem Antrittsbesuch im Landesparlament begrüßt. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und Schuurman unter anderem über die Vertiefung der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Auswirkungen des Coronavirus. mehr >

Landtag sagt Großveranstaltungen wegen Coronavirus ab

11.03.2020 / Im Landtag Nordrhein-Westfalen werden im März und April keine Veranstaltungen an Plenartagen stattfinden. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus werden zudem alle Großveranstaltungen des Landtags oder von Fraktionen mit mehr als 150 Gästen abgesagt. mehr >

Coronavirus: Landtag debattiert Strategien für Nordrhein-Westfalen

11.03.2020 / Die Ausbreitung des Coronavirus hat den Landtag beschäftigt. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterrichtete die Abgeordneten in der Plenarsitzung über den aktuellen Stand. Demnach gibt es deutschlandweit die meisten Infektionen weiterhin in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Populismus im öffentlichen Diskurs: Ausstellung im Landtag zeigt Ergebnisse eines Lehrprojekts der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

10.03.2020 / Mit dem Thema „Populistische Argumentation: ein hölzernes Eisen? Philosophische und politikwissenschaftliche Perspektiven“ setzt sich eine Ausstellung auseinander, die seit gestern im Landtag Nordrhein-Westfalen zu sehen ist. Am heutigen Dienstag, 10. März 2020, hat Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth die Ausstellung gemeinsam mit Vertretern der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf offiziell eröffnet. mehr >

Besucherdienst im Landtag wegen Coronavirus ausgesetzt

10.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt als Vorsichtsmaßnahme im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus ab sofort den Besucherdienst aus. Dies betrifft alle angemeldeten Besuchergruppen im März und April. Das hat heute der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören das Präsidium des Landtags sowie jeweils ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen an. mehr >

Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende – Parlamentarischer Abend im Landtag

10.03.2020 / Der NRW-Landesverband des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) hat den Wasserstoff ins Zentrum seines Parlamentarischen Abends im Landtag gestellt. Unter dem Titel „Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende“ ging es um den Beitrag, den die Technologie zum Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen mehr >

Diese Woche im Plenum: Coronavirus, Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas

09.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. März 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen eine Unterrichtung der Landesregierung zur Ausbreitung des Coronavirus sowie Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Video: Zeitzeugengespräch mit Dr. Yvonne Koch

09.03.2020 / Auf Einladung von Landtagspräsident André Kuper war am 5. März 2020 die Holocaust-Überlebende Dr. Yvonne Koch zu Gast im Landesparlament. Vor Schülerinnen und Schülern berichtete sie über ihre Erlebnisse im Konzentrationslager Bergen-Belsen. mehr >

Podiumsdiskussion im Landtag: „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“

09.03.2020 / Anlässlich des gestrigen Weltfrauentages hat die 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke heute die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und Vertreterinnen aus Unternehmen, Verbänden, Pflege, Erziehung und Handwerk zu einer Podiumsdiskussion im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt. Die Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“ debattierten zu den Themen „Wirtschaft“ und „Soziales“. mehr >

Coronavirus: Hinweise für den Besuch des Landtags

06.03.2020 / Der Besuch von angemeldeten Gruppen im Landtag Nordrhein-Westfalen ist nach heutigem Stand weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. mehr >

Schüler treffen Zeitzeugin und Überlebende des Konzentrationslagers Bergen-Belsen Dr. Yvonne Koch

05.03.2020 / Etwa 200 Schülerinnen und Schüler haben heute im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Zeitzeugin und Überlebenden des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, Dr. Yvonne Koch, gesprochen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte zu dem Zeitzeugengespräch eingeladen. mehr >

Haus der Geschichte, Museumslandschaft und freier Eintritt für Jugendliche: Kulturausschuss des Landschaftsverbands Rheinland zu Gast im Landtag

05.03.2020 / Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags hat heute die Mitglieder des Kulturausschusses des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in seiner Sitzung zu Gast gehabt. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das geplante Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen, die Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen und den Sachstand des Weltkulturerbe-Antrags „Niedergermanischer Limes“. mehr >

Sondersitzung: Innenausschuss debattiert über Rechtsextremismus

05.03.2020 / Ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Hamm steht unter dem Verdacht, die mutmaßliche rechtsradikale Terrorzelle „Gruppe S.“ unterstützt zu haben. Über Hintergründe berichtete Innenminister Herbert Reul in einer Sondersitzung des Innenausschusses. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

05.03.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 9. März 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diskussion über Coronavirus

04.03.2020 / Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit der Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen befasst. Grundlage war ein mündlicher Bericht der Landesregierung. mehr >

Demokratie erleben, Integration fördern

04.03.2020 / Die „Demokratieschule“ im Landtag geht weiter: Die 1. Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, hat rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu diesem speziellen Besuchsprogramm im Landesparlament begrüßt. mehr >

Die Welt trifft sich im Landtag: Empfang für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen

03.03.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen aus rund 30 Nationen im Landesparlament begrüßt. Der Empfang diente dazu, die engen Beziehungen zu den Vertreterinnen und Vertretern von Staaten aus aller Welt zu pflegen und weiter zu vertiefen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag

02.03.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Montag, 9. März 2020, eine Bürgersprechstunde im Landesparlament an. Der Ausschuss hilft Bürgerinnen und Bürgern, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. mehr >

Weitere Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

02.03.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Donnerstag, 5. März 2020, weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Coronavirus, Rechtsextreme Zelle und Anschlag von Hanau, Thyssen-Krupp und Real

02.03.2020 / Nach den ersten Infektionsfällen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt die Verbreitung des Coronavirus in dieser Woche auch den Landtag. Der Gesundheitsausschuss wird sich über die aktuelle Lage informieren. Im Wirtschaftsausschuss geht es u. a. um die Situation bei Thyssen-Krupp und der Supermarktkette Real. Der Innenausschuss kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Die Landesregierung soll über die Entdeckung einer rechtsextremen Zelle und den Anschlag von Hanau berichten. mehr >

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

28.02.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. März 2020, seine Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörungen: Inobhutnahmen, Diskriminierung, Hochschulmedizin, Industriepolitik, Freie Berufe

28.02.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Schausteller im Landtag

28.02.2020 / Ein Riesenrad vor der Villa Horion, Oldtimer-Traktoren auf dem Vorplatz und Karussellfiguren in der Bürgerhalle – zum Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen wurde es am Freitagabend farbenfroh im Landtag. Rund 300 Gäste, zahlreiche Abgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden kamen zur Feierstunde. mehr >

Antrittsbesuch: Generalkonsulin der Republik Bulgarien im Landtag empfangen

27.02.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Generalkonsulin der Republik Bulgarien in Frankfurt am Main, Antoaneta Baycheva, zu ihrem Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Parlament begrüßt. In einem gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die wirtschaftliche Beziehung beider Länder und die zukünftige Zusammenarbeit. mehr >

Kostümzwang an Schulen zu Karneval? Aktionstage „Landtag macht Schule“ mit 1.000 Jugendlichen

18.02.2020 / Parlament und Demokratie erleben – das steht am Dienstag und Mittwoch, 18. und 19. Februar 2020, für 1.000 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse auf dem Stundenplan. Sie nehmen an den Aktionstagen „Landtag macht Schule“ teil und erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landtags und diskutieren über aktuelle Themen. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Stausituation

14.02.2020 / Der Landtag hat über die Staubelastung in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt. mehr >

Neues „Haus der Geschichte Nordrhein- Westfalen“ in Düsseldorf: Stiftung nimmt Arbeit auf

12.02.2020 / Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammengekommen. Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung gewählt. Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe. Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Ministerpräsident den Vorsitz. mehr >

Närrischer Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare und Jecken feiern im Parlament am Rhein

11.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist heute fest in Narrenhand: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Teilen des Bundeslandes sind nach Düsseldorf gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, empfing sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke im Parlamentsgebäude am Rhein. Vorgeschlagen wurden die närrischen Tollitäten von den Abgeordneten des Landtags. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Thüringen und zu Staus in NRW, Energie aus Wasserstoff, Tempolimit und Situation des Zeitungsmarktes

10.02.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Landtag unterstützt Tag der Kinderhospizarbeit

10.02.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt den heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Deutsche Kinderhospizverein macht mit dem bundesweiten Aktionstag auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam. mehr >

Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV ("Kindesmissbrauch") und der Enquetekommission "Brexit" abgesagt

10.02.2020 / Die Sitzungen sind wegen des Sturms "Sabine" kurzfristig abgesagt worden. mehr >

Pharma und Politik – Eine Branche im Dialog

06.02.2020 / Rund 100 Gäste haben sich am Mittwoch, 6. Februar 2020, im Landtag mit aktuellen Herausforderungen für die Pharma-Branche in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eröffnete den Parlamentarischen Abend. mehr >

Demokratieschule im Landtag für Flüchtlinge

05.02.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute erneut mit rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über demokratische Werte, Rechtsstaat, Parlamentarismus und Integration ausgetauscht. Die meist jungen Flüchtlinge nahmen am Programm „Demokratieschule – Besuchsprogramm für Flüchtlinge“ teil. mehr >

Video: Fakt oder Fake-News? 500 Schülerinnen und Schüler beim ersten "Jugendmedientag"

05.02.2020 / Am 3. Februar 2020 fand der erste "Jugendmedientag" im Landtag statt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte rund 500 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse aus ganz Nordrhein-Westfalen eingeladen, um sich über die Herausforderungen durch die neuen Medien zu informieren. Mehr zu dem Tag erfahren Sie in einem Video des Landtags. zum Video. >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationlagers Auschwitz-Birkenau

04.02.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung hat der Landtag am 26. Januar 2020 an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren erinnert. Die Enkel eines Auschwitz-Überlebenden erinnerten an das Schicksal ihre Großvaters. Zu der Veranstaltung hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, eingeladen. zum Video. >

Aktion im Landtag: Rote Hände gegen den Einsatz von Kindersoldaten

04.02.2020 / Im Landtag haben Schülerinnen und Schüler heute ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt. Neben Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis beteiligten sich viele Abgeordnete an der Kampagne „Aktion Rote Hand“. mehr >

Diese Woche im Landtag: Verkauf von Real, Verbot von „Combat 18“ und Atommüll aus Jülich

03.02.2020 / Der angekündigte Verkauf der Handelskette Real, der Atommüll aus Jülich und das bundesweite Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Combat 18“ – das sind drei der zahlreichen Themen, mit denen sich die Fachausschüsse in dieser Woche befassen. mehr >

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