Landtag Nordrhein-Westfalen
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Loveparade-Katastrophe vor zehn Jahren: Landtag gedenkt der Opfer - Hilfsfonds und Kommission beschlossen

25.06.2020 /  Zehn Jahre nach der Katastrophe bei der Loveparade hat der Landtag der Opfer gedacht. Auf Initiative der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurden zudem weitere Konsequenzen aus dem verheerenden Unglück beschlossen, bei dem am 24. Juli 2010 in Duisburg 21 Menschen starben und mehr als 500 verletzt worden waren.   mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

07.07.2020 / Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags kommt am Freitag, 10. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

Videos: Der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie

02.07.2020 / Die Corona-Pandemie hat auch den Landtag vor neue Herausforderungen gestellt. In drei aufeinanderfolgenden Interviews berichten der Präsident des Landtags, André Kuper, und Vertreter aller fünf Fraktionen, was diese Zeit für die Demokratie und für sie persönlich bedeutet. mehr >

Sommer-Open-Air: Informationen über den Landtag unter freiem Himmel

01.07.2020 / Noch bis zum Ende der Sommerpause am 7. August 2020 bietet der Landtag ein Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger unter freiem Himmel an – unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung zu Fällen von schwerem Kindesmissbrauch in Münster, Finanzierung von Folgen der Corona-Pandemie

29.06.2020 / In den Fachausschüssen geht es in dieser Woche um Fälle von schwerem sexuellen Kindesmissbrauch in Münster sowie um die Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise. mehr >

Aktuelle Stunde zu Leverkusener Rheinbrücke

26.06.2020 / Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit den Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt. mehr >

Schließungen bei „Galeria Karstadt Kaufhof“: Abgeordnete debattieren über Folgen für Kommunen und Beschäftigte

25.06.2020 / Die von der Warenhauskette „Galeria Karstadt Kaufhof“ angekündigten Schließungen von Filialen auch in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktion der Grünen, der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD zugrunde. mehr >

Landtag beschließt Aufnahme eines Europabezugs in die Landesverfassung

25.06.2020 / 70 Jahre nach ihrem Inkrafttreten wird die nordrhein-westfälische Landesverfassung um einen Europabezug ergänzt. Eine entsprechende Verfassungsänderung wurde mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit in dritter Lesung vom Landtag verabschiedet. mehr >

Landtag debattiert über aktuelle Strategien gegen Corona-Pandemie

24.06.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über soziale und wirtschaftliche Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontroverse Debatte. mehr >

Aktuelle Stunde zu nordrhein-westfälischer Fleischindustrie

24.06.2020 / Die Abgeordneten haben sich im Plenum mit Corona-Infektionen, Arbeitsbedingungen und Hygienestandards in Schlachtbetrieben befasst. Der Debatte lagen Anträge aller Fraktionen zugrunde. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zu Maßnahmen gegen Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Fleischindustrie in NRW, Filialschließungen „Galeria Karstadt Kaufhof“ und Leverkuser Rheinbrücke

22.06.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24. bis 26. Juni 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie. In Aktuellen Stunden geht es um Corona-Infektionen und Arbeitsbedingungen in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie (Mittwoch), Schließungen von Filialen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“ (Donnerstag) sowie den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zum Kinderschutz

19.06.2020 / Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hört am Montag, 22. Juni 2020, Sachverständige. Die Sitzung ist öffentlich. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

19.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 22. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Vor 70 Jahren: Volksentscheid zur Landesverfassung

18.06.2020 / Vor 70 Jahren, am 18. Juni 1950, haben die Bürgerinnen und Bürger des Landes in einem Volksentscheid die nordrhein-westfälische Landesverfassung angenommen. Sie war am 6. Juni 1950 vom Landtag beschlossen worden und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. mehr >

Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum: Junge Nordrhein-Westfalen und ihre Sicht auf das Land und die Demokratie

18.06.2020 / Der vom Landtag Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufene Schul-Videowettbewerb zum Jubiläum „70 Jahre Landesverfassung“ endet heute. Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 hatten sich auf Initiative des Präsidenten des Landtags, André Kuper, mit der Landesverfassung und dem Thema Demokratie befasst. Mehr .. >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

18.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 22. Juni 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

18.06.2020 / Der Landtag tagt wieder mit allen Abgeordneten: Acrylglas-Wände im Plenaraal und in einzelnen Ausschusssälen sichern den Infektionsschutz. Das Parlament von Nordrein-Westfalen ist trotz vieler Beschränkungen während der Corona-Pandemie arbeitsfähig und fasste in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

Anhörung zur Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern

17.06.2020 / Im Ausschuss für Schule und Bildung haben sich Sachverständige zu Reformen im Fortbildungssystem für Lehrkräfte geäußert. Der Anhörung lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

17.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 23. Juni 2020, drei Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Freitag, 19. Juni 2020, weitere Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Diese Woche im Landtag: Regelbetrieb an Grundschulen, Europabezug in der Landesverfassung, Erster Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Kindesmissbrauch in Münster

15.06.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs an Grundschulen und sowie mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“. Im Hauptausschuss stellt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den „Ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen“ vor. Eine Unterrichtung der Landesregierung über Fälle von schwerem Kindesmissbrauch in Münster steht im Innenausschuss auf der Tagesordnung. In Anhörungen äußern sich Sachverständige zu den Themen Friedens- und Konfliktforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel und Forschungsfreiheit sowie Altschulden von Kommunen. mehr >

Anhörungen: Friedensforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel, Altschulden

12.06.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 25. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 15. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

10.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Freitag, 12. Juni 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

10.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 16. Juni 2020, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

09.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 12. Juni 2020, weitere Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

09.06.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 16. Juni 2020, von 16 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Diese Woche im Landtag: Ehrenamtliche Richterinnen und Richter, Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz, Cum-Ex-Skandal, Tempo-30-Limit in Köln

08.06.2020 / In den Fachausschüssen geht es in dieser Woche um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz im Zuge der Corona-Pandemie, Verjährungen von Straftaten im Cum-Ex-Skandal und Forderungen nach einem Tempo-30-Limit in ganz Köln. In Anhörungen beschäftigen sich Sachverständige mit zwei Themen, die ehrenamtliche Richterinnen und Richter betreffen. mehr >

Anhörungen: Ehrenamtliche Richterinnen und Richter im Mittelpunkt

05.06.2020 / Der Rechtsausschuss hört in der 24. Kalenderwoche Sachverständige zu zwei Themen, bei denen es um ehrenamtliche Richterinnen und Richter geht. Äußern werden sich die Expertinnen und Experten zu Interessensvertretungen und der Anrechnung von Arbeitszeiten. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

05.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 9. Juni 2020, fünf Zeugen. mehr >

Sondersitzung: Ausschuss berät über Tod eines Kindes in Viersener Kita

04.06.2020 / Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich in einer Sondersitzung mit dem Tod eines dreijährigen Mädchens in einer Kindertagesstätte in Viersen (Niederrhein) befasst. Eine Erzieherin steht unter dem Verdacht, das Kind getötet zu haben. Die SPD-Fraktion hatte die Sitzung beantragt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung zu Vorfällen in Viersener Kita

02.06.2020 / In einer Sondersitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beschäftigen sich die Abgeordneten am Donnerstag, 4. Juni 2020, mit den Vorfällen in einer Viersener Kita, bei denen es zum Tod eines Kindes kam. Erwartet wird ein Bericht der Landesregierung. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

02.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Dienstag, 2. Juni 2020, und Mittwoch, 3. Juni 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Austausch über Herausforderungen für den Sport: Präsident des Landessportbunds im Landtag

28.05.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat am Dienstag, 26. Mai 2020, den Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB), Stefan Klett, im Landtag empfangen. Klett tauschte sich mit dem Landtagspräsidenten aus und nahm anschließend an der Sitzung des Sportausschusses teil. mehr >

Abgeordnete debattieren in Aktueller Stunde über Corona-Pandemie und Wohnungsmarkt

28.05.2020 / Welche Auswirkungen haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt an Rhein, Ruhr und Lippe? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion debattiert. Anlass war eine Veröffentlichung eines Sachverständigenrats. mehr >

Landtag debattiert über sexuelle Gewalt an Kindern

27.05.2020 / Die Landesregierung hat den Landtag in einer Unterrichtung über „Erfolge, Lehren und Perspektiven der kriminalpolizeilichen Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie“ informiert. mehr >

Enquetekommission zur Förderung des Dialogs zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft hat die Arbeit aufgenommen

27.05.2020 / Eine neue Enquetekommission des Landtags ist zur ersten Sitzung zusammengekommen. Sie befasst sich mit dem Thema „Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. – Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“ mehr >

Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Polizeikräfte

27.05.2020 / Die Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit verbalen und körperlichen Übergriffen gegen Polizistinnen und Polizisten befasst. Der Plenardebatte lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Informationen zur Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“

26.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) sollte am Montag, 25. Mai 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen, die allesamt Beschäftigte des Jugendamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont sind. mehr >

Diese Woche im Plenum: Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch, Gewalt gegen Polizeibeamte, Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen, Braunkohle-Planungen und Hambacher Forst

25.05.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27. bis 29. Mai 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung für Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. In Aktuellen Stunden geht es um Gewalt gegen Polizeibeamte (Mittwoch), den Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie (Donnerstag) sowie um aktuelle Braunkohle-Planungen mit Blick auf den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

22.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 25. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörung: Änderungsverordnung beim Abwasser

22.05.2020 / Das Thema Abwasser steht am Dienstag, 26. Mai 2020, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

22.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 25. Mai 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Enquetekommission zur Bekämpfung sozialer Isolation hat die Arbeit aufgenommen

19.05.2020 / Die Enquetekommission des Landtags mit dem Titel „Einsamkeit“ – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ hat die Arbeit aufgenommen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Endlagersuche, Waldschäden, Enquetekommission „Einsamkeit“, Corona-Pandemie und NRW-Unternehmen, digitaler Unterricht in Schulen

18.05.2020 / In Sachverständigenanhörungen geht es in dieser Woche u. a. um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle sowie um Waldschäden. Mit ihrer konstituierenden Sitzung nimmt die Enquetekommission IV „Einsamkeit“ ihre Arbeit auf. Weitere Themen betreffen u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen in NRW und den Datenschutz beim digitalen Unterricht. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ bespricht Beweisanträge nichtöffentlich

18.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Dienstag, 19. Mai 2020, eine Sitzung in nichtöffentlicher Form durchführen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

15.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 19. Mai 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Endlagersuche, Landschaftsarchitektur, Lehrermangel, Waldschäden

15.05.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 21. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ beginnt mit Beweisaufnahme zu neuem Themenkomplex

14.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) vernimmt am Montag, 18. Mai 2020, die ersten Zeugen zu Themenkomplex B. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

14.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 15. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

12.05.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 19. Mai 2020, von 16 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Landtagspräsident Kuper nimmt Datenschutzbericht 2019 entgegen

12.05.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Landesdatenschutzbericht 2019 entgegengenommen. Der Bericht wurde von der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften im Landtag übergeben. mehr >

Diese Woche im Landtag: Corona-Studie, Wiederaufnahme des Kita-Betriebs, Situation im Kreis Coesfeld, Loveparade-Prozess, Leverkusener Rheinbrücke und Tod eines SEK-Beamten

11.05.2020 / Die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen auch in dieser Woche die Fachausschüsse des Landtags. Konkret geht es u. a. um die Corona-Studie im Kreis Heinsberg, die Situation im Kreis Coesfeld und die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

08.05.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Anhörungen: Wasserstoff, Brexit, Bürokratieabbau, Suizidprävention, E-Government

08.05.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 20. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

08.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 11. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

07.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Montag, 11. Mai 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu geplantem Spielbankgesetz

07.05.2020 / Die Landesregierung will die WestSpiel-Gruppe verkaufen. WestSpiel betreibt die vier Spielbanken in Nordrhein-Westfalen an den Standorten Aachen, Bad Oeynhausen, Dortmund und Duisburg. Zum entsprechenden Gesetzentwurf äußerten sich Sachverständige in einer gemeinsamen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Hauptausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. mehr >

Diese Woche im Landtag: Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Anhörungen zu Schulfächern Wirtschaft und Informatik und zur Privatisierung der Spielbanken

05.05.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Einführung der Schulfächer Wirtschaft und Informatik sowie die geplante Privatisierung der Spielbanken in Nordrhein-Westfalen. Weiteres Thema dieser Woche ist die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach den Schließungen infolge der Corona-Pandemie. mehr >

Landtag stellt Liveübertragungen von Sitzungen der Ausschüsse sicher

01.05.2020 / Die öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen werden während der Corona-Pandemie bis zum 30. Juni 2020 generell im Livestream übertragen, das wurde aktuell vereinbart. Damit wird eine erweiterte Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen verlässlich sichergestellt. mehr >

Anhörungen: Schulfächer Wirtschaft und Informatik, Schulrechtliche Vorschriften, Spielbanken

30.04.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 19. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Landtag gedenkt des Endes des 2. Weltkrieges vor 75 Jahren – Präsident André Kuper: „Nordrhein-Westfalen ist der Freiheit verpflichtet!“

30.04.2020 / In seiner heutigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Parlament der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht. Es war die letzte Plenarsitzung vor dem 8. Mai, der international als Tag des Kriegsendes begangen wird. Landtagspräsident André Kuper bat nach seiner Rede zu Beginn der Plenarsitzung die Abgeordneten um eine Gedenkminute für die Opfer des Krieges. mehr >

Landtag debattiert Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise

30.04.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag mit der Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise befasst. Die Debatte war von der Fraktion der Grünen sowie den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. Im Mittelpunkt standen mögliche Lockerungen bei Freizeitaktivitäten und der Kinderbetreuung. mehr >

Aktuelle Stunde zu Verzögerungen beim Bau der Leverkusener Rheinbrücke

29.04.2020 / Der Landtag hat sich mit Problemen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktionen von SPD, Grünen und AfD zugrunde. mehr >

Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt „Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung“ des Kinderschutzbundes

29.04.2020 / Körperliche und verbale Gewalt an Kindern gerade im häuslichen Umfeld rückt während der Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am morgigen Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung (Donnerstag, 30. April 2020) und unterstützt die Kampagne des Düsseldorfer Kinderschutzbunds. mehr >

Diese Woche im Plenum: Kampf gegen die Corona-Pandemie, Neubau der Leverkusener Rheinbrücke, Kinder, Jugendliche und Familien in der Corona-Krise

27.04.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 29. und 30. April 2020, zu zwei regulären Plenarsitzungen zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen erneut Maßnahmen und Konzepte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Abgeordneten beraten u. a. einen weiteren Nachtragshaushalt und Regelungen, um Schul- und Bildungslaufbahnen trotz der Pandemie zu sichern. In Aktuellen Stunden geht es um die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke sowie die Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Haushalts- und Finanzausschuss: Hilfsgelder des Landes in der Corona-Krise unter parlamentarischer Kontrolle

23.04.2020 / Die Coronakrise und ihre massiven Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens stellt die Landespolitik vor gewaltige Herausforderungen. Der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Martin Börschel, teilt hierzu mit: mehr >

Diese Woche im Landtag: Fachausschüsse beraten über Kampf gegen Corona-Pandemie und islamistische Terrorzelle

20.04.2020 / Die Corona-Pandemie steht auch in dieser Woche im Mittelpunkt der Beratungen der Fachausschüsse. Es geht u. a. um die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen, die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, häusliche Gewalt und die Auswirkungen auf die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Thema im Innenausschuss sind die Festnahmen in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle. Einige der Ausschusssitzungen werden live im Internet übertragen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

14.04.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 21. April 2020, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Epidemie wird die Sprechstunde telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Corona-Krise: Landtag verabschiedet „Epidemie-Gesetz“ und stellt „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ fest

14.04.2020 / Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen in dritter Lesung das sogenannte Epidemie-Gesetz verabschiedet. Die AfD-Fraktion, die die dritte Lesung beantragt hatte, stimmte in einer Sondersitzung gegen den Entwurf. Auf Grundlage des Gesetzes stellte der Landtag im Anschluss eine „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ fest. mehr >

Corona-Krise: Landtag debattiert über „Epidemie-Gesetz“

09.04.2020 / Der Landtag hat in zweiter Lesung mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen dem sogenannten Epidemie-Gesetz zugestimmt. Die AfD-Fraktion war dagegen und beantragte eine dritte Lesung, die voraussichtlich am Dienstag, 14. April 2020, stattfinden wird. mehr >

Heute im Plenum: Zwischenergebnisse der „Covid-19-Studie“ im Kreis Heinsberg, Beratungen über das „Epidemie-Gesetz“ der Landesregierung

09.04.2020 / Der Landtag kommt am heutigen Donnerstag um 12 Uhr zusammen. In einer Unterrichtung wird Ministerpräsident Armin Laschet über Zwischenergebnisse eines Forschungsprojekts zu den Corona-Infektionen im Kreis Heinsberg berichten. Thema ist zudem die abschließende Beratung des Entwurfs der Landesregierung für ein sogenanntes Epidemie-Gesetz. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Landtag debattiert über aktuelle Corona-Situation

09.04.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über erste Zwischenergebnisse einer Studie zum Infektionsgeschehen im besonders von Corona betroffenen Kreis Heinsberg unterrichtet. Dort waren Ende Februar die ersten Infektionen mit dem Virus in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden. In der Debatte ging es auch um mögliche schrittweise Lockerungen der Maßnahmen, die zum Schutz gegen Corona verhängt wurden. mehr >

Fristverlängerung beim Schul-Videowettbewerb des Landtags zum Verfassungsjubiläum

07.04.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat angesichts der Schulschließungen infolge der Corona-Pandemie den Einsendeschluss für seinen Schul-Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum verlängert. Klassen und Arbeitsgemeinschaften der Jahrgangsstufen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen können ihre Videos bis auf Weiteres einreichen. mehr >

Aktuelle Stunde zur Versorgungssicherheit in der Corona-Krise

01.04.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über die Versorgungslage in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie diskutiert. Die Debatte war von der SPD-Fraktion beantragt worden. mehr >

Corona-Krise: Unterrichtung der Landesregierung und „Epidemie-Gesetz“

01.04.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag erneut über die aktuelle Lage der Corona-Pandemie unterrichtet. Mit der Unterrichtung verbunden war die erste Lesung des sogenannten Epidemie-Gesetzes. Der Entwurf löste eine kontroverse Debatte aus. Die zweite Lesung ist für kommenden Donnerstag geplant. mehr >

Diese Woche im Landtag: Unterrichtung und Aktuelle Stunde zur Corona-Pandemie, Beratung des „Epidemie-Gesetzes“

31.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Sie steht – wie die Sondersitzung am 24. März 2020 – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Landesregierung wird den Landtag erneut über die aktuelle Lage unterrichten. Sie wird zudem ein sogenanntes Epidemie-Gesetz ins Parlament einbringen. In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten über die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Sondersitzung: Landtag beschließt Milliarden-Programm gegen die Folgen der Corona-Pandemie

24.03.2020 / Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat der Landtag einstimmig einen von der Landesregierung eingebrachten Nachtragshaushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro sowie die Einrichtung eines "NRW-Rettungsschirms" beschlossen. Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen dankten den Menschen, die derzeit die Versorgung im Land aufrechterhielten, von medizinischem Personal bis zu Verkäuferinnen und Verkäufern. Ihnen spendeten die Abgeordneten stehend Applaus. mehr >

Politische Spitzenvertreter des Landes verständigen sich auf eine Sondersitzung des Landtags am 24. März 2020

20.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird am Dienstag, 24. März 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf einigten sich auf Vorschlag der Landesregierung die Spitzen aller Fraktionen im Landtag. mehr >

In Sachen Demokratie unterwegs: Landtagspräsidium besucht Schulen in Nordrhein-Westfalen

19.03.2020 / Der Präsident des Landtags, die Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident haben im Rahmen des Programms „Präsidium macht Schule“ auch im Februar Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen besucht. In Mönchengladbach, Marsberg, Moers und Haan machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ Station. mehr >

Landtag verkürzt Plenar- und Ausschusssitzungen – Kuper: „Parlament steht in der Coronavirus-Pandemie zusammen und bleibt arbeitsfähig“

17.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen verkürzt die erste Plenarwoche im April auf einen Tag (Mittwoch, 1. April 2020), ursprünglich waren drei Tage geplant. Ausschusssitzungen finden grundsätzlich statt, sollen aber nur mit Themen stattfinden, wenn eine dringende parlamentarische Beratung notwendig ist. mehr >

Aktuelle Stunde zur Personalsituation an Kitas

12.03.2020 / Der Landtag hat sich mit dem Fachkräftemangel in Kitas beschäftigt. Grundlage der Aktuellen Stunde war ein Antrag der AfD-Fraktion. mehr >

Aktuelle Stunde zum Zustand der Schulgebäude

11.03.2020 / Der Zustand der Schulgebäude stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde, die von der Fraktion der SPD beantragt worden war. Anlass war ein Medienbericht über Mängel an Schulgebäuden. mehr >

Antrittsbesuch: Generalkonsul des Königreichs Niederlande im Landtag zu Gast

11.03.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat heute den Generalkonsul des Königreichs Niederlande, Peter Schuurman, zu seinem Antrittsbesuch im Landesparlament begrüßt. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und Schuurman unter anderem über die Vertiefung der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Auswirkungen des Coronavirus. mehr >

Landtag sagt Großveranstaltungen wegen Coronavirus ab

11.03.2020 / Im Landtag Nordrhein-Westfalen werden im März und April keine Veranstaltungen an Plenartagen stattfinden. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus werden zudem alle Großveranstaltungen des Landtags oder von Fraktionen mit mehr als 150 Gästen abgesagt. mehr >

Coronavirus: Landtag debattiert Strategien für Nordrhein-Westfalen

11.03.2020 / Die Ausbreitung des Coronavirus hat den Landtag beschäftigt. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterrichtete die Abgeordneten in der Plenarsitzung über den aktuellen Stand. Demnach gibt es deutschlandweit die meisten Infektionen weiterhin in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Populismus im öffentlichen Diskurs: Ausstellung im Landtag zeigt Ergebnisse eines Lehrprojekts der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

10.03.2020 / Mit dem Thema „Populistische Argumentation: ein hölzernes Eisen? Philosophische und politikwissenschaftliche Perspektiven“ setzt sich eine Ausstellung auseinander, die seit gestern im Landtag Nordrhein-Westfalen zu sehen ist. Am heutigen Dienstag, 10. März 2020, hat Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth die Ausstellung gemeinsam mit Vertretern der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf offiziell eröffnet. mehr >

Besucherdienst im Landtag wegen Coronavirus ausgesetzt

10.03.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt als Vorsichtsmaßnahme im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus ab sofort den Besucherdienst aus. Dies betrifft alle angemeldeten Besuchergruppen im März und April. Das hat heute der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören das Präsidium des Landtags sowie jeweils ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen an. mehr >

Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende – Parlamentarischer Abend im Landtag

10.03.2020 / Der NRW-Landesverband des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) hat den Wasserstoff ins Zentrum seines Parlamentarischen Abends im Landtag gestellt. Unter dem Titel „Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende“ ging es um den Beitrag, den die Technologie zum Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen mehr >

Diese Woche im Plenum: Coronavirus, Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas

09.03.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. März 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen eine Unterrichtung der Landesregierung zur Ausbreitung des Coronavirus sowie Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Video: Zeitzeugengespräch mit Dr. Yvonne Koch

09.03.2020 / Auf Einladung von Landtagspräsident André Kuper war am 5. März 2020 die Holocaust-Überlebende Dr. Yvonne Koch zu Gast im Landesparlament. Vor Schülerinnen und Schülern berichtete sie über ihre Erlebnisse im Konzentrationslager Bergen-Belsen. mehr >

Podiumsdiskussion im Landtag: „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“

09.03.2020 / Anlässlich des gestrigen Weltfrauentages hat die 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke heute die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und Vertreterinnen aus Unternehmen, Verbänden, Pflege, Erziehung und Handwerk zu einer Podiumsdiskussion im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt. Die Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“ debattierten zu den Themen „Wirtschaft“ und „Soziales“. mehr >

Coronavirus: Hinweise für den Besuch des Landtags

06.03.2020 / Der Besuch von angemeldeten Gruppen im Landtag Nordrhein-Westfalen ist nach heutigem Stand weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. mehr >

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