Landtag Nordrhein-Westfalen
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Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Folgen der Corona-Krise

18.09.2020 /  Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit geringem Einkommen sowie besonders betroffene Branchen diskutiert. Die Fraktionen von SPD sowie von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt.   mehr >

Weltkindertag 2020 im Landtag: Clowns, Führungen und über 5000 Wunsch-Steine aus ganz NRW

20.09.2020 / Tausende Wunsch-Steine aus ganz Nordrhein-Westfalen erreichten den Landtag in den vergangenen Wochen. Zum heutigen Weltkindertag machten sich noch einmal viele Familien, KiTa-Gruppen oder Vereine auf den Weg zum Landesparlament, um ihre kleinen Kunstwerke persönlich abzugeben. Sie durften sich über ein Geschenk und ein unterhaltsames Rahmenprogramm freuen. mehr >

Landtagspräsident André Kuper sendet Neujahrswünsche an die jüdischen Verbände und Gemeinden im Land

18.09.2020 / Zu heutigen Beginn des jüdischen Neujahrsfestes Rosh Ha Shana hat der Präsident des Landtags, André Kuper, den jüdischen Gemeinden und Verbänden in Nordrhein-Westfalen die Grüße des Parlaments übermittelt. Er wünschte den jüdischen Bürgern und Bürgerinnen im Land vor allem Gesundheit. mehr >

Anhörungen: Kindeswohl, Pflegekräfte, Landwirtschaft, Rheinbrücke, Fleischindustrie, Zugang zu amtlichen Informationen

18.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Landtag lädt Familien und Kinder am Weltkindertag ein

18.09.2020 / Am kommenden Sonntag, 20. September 2020, sind alle Kinder und Familien auf den Vorplatz des Landesparlaments in Düsseldorf eingeladen. Es gibt ein Programm mit Spielen und Informationen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. mehr >

Aktuelle Stunde zu mutmaßlichem Hackerangriff auf Uniklinik

17.09.2020 / Die Uniklinik Düsseldorf musste nach einem mutmaßlichen Hackerangriff auf ihr Computersystem zahlreiche Operationen verschieben sowie Patientinnen und Patienten abweisen. Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Fall befasst. mehr >

Nach Enttarnung von Chatgruppen: Landtag diskutiert über Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei

17.09.2020 / Die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei hat den Landtag beschäftigt. Der Debatte vorausgegangen war eine Unterrichtung durch Innenminister Herbert Reul (CDU). Am Tag zuvor hatte Reul die Enttarnung von mindestens fünf rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei bekanntgegeben. Es sollen 30 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 22. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Neuer Japanischer Generalkonsul zu Gast im Landtag NRW

16.09.2020 / Aus dem „Land der aufgehenden Sonne“ an den Rhein: Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul Japans, Kiminori Iwama, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen beider Länder und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Nordrhein-Westfalen zählt für Japan gesellschaftlich und wirtschaftlich zu den wichtigsten Standorten Europas. mehr >

Mehr als 6.000 Petitionen im Jahr 2019 – deutlicher Anstieg durch Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2020

16.09.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat seine Berichte zum 2. Halbjahr 2019 und 1. Halbjahr 2020 vorgelegt. Im vergangenen Jahr hat der Petitionsausschuss insgesamt mehr als 6.000 Petitionen (3.190 im 2. Halbjahr) erhalten. Rund 5.300 Eingaben (2.720 im 2. Halbjahr) haben ihn neu erreicht. Im Jahr 2020 gibt es einen deutlichen Anstieg der Eingaben durch die Corona-Pandemie: 3.011 Verfahren wurden in den ersten sechs Monaten abgeschlossen, doch bereits in dieser Zeit sind 3.685 Petitionen neu beim Landtag eingegangen. mehr >

Abgeordnete debattieren über Hilfe für Flüchtlinge auf Lesbos

16.09.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über Hilfe für die Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos beraten. Das dortige Lager Moria war in der Nacht zum 9. September 2020 durch einen Großbrand zerstört worden. Mehr als 12.000 Menschen verloren ihre Unterkunft. mehr >

Ausstellung im Landtag zeigt Schicksal von Flüchtlingen

15.09.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt seit heute die Ausstellung der Malteser Werke „Kunst grenzenlos“ mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern, die aus ihrer Heimat geflüchtet sind. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

15.09.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Antrittsbesuch: Generaldelegierter der Regierung Flanderns besucht den Landtag

15.09.2020 / Nic Van der Maliere ist neuer Generaldelegierter Flanderns (Belgien) – und damit das Gesicht der flämischen Regierung in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Generaldelegierten heute zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Neben der Intensivierung der bilateralen Beziehungen ging es um den Besuch des flämischen Ministerpräsidenten im November 2020. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Flüchtlingslager Moria, mutmaßlichem Hackerangriff auf Universitätsklinikum Düsseldorf und Folgen der Corona-Krise

14.09.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 16., 17. und 18. September 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Dienstag, 15. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

„Ein besonderer Sommer in NRW“: Ausstellung im Landtag gewährt bewegende Einblicke in den Corona-Alltag von Familien

08.09.2020 / Die Ausstellung zum Foto- und Videowettbewerb „Ein besonderer Sommer in NRW!“ gibt persönliche und bewegende Einblicke in das Leben von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien während des Corona-Sommers 2020. Gemeinsam mit Andreas Bothe, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Kinder- und Familienministerium, und Manfred Lachniet, Chefredakteur der Neue Rhein/Neue Ruhr-Zeitung (NRZ) hat die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, die Ausstellung heute in der Wandelhalle des Landtags eröffnet. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Schulbetrieb in Corona-Zeiten, mögliche Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies und Situation von E-Fahrzeugherstellern

07.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Entwurf für eine Corona-Schulverordnung, der Prüfung einer Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies sowie der Situation der E-Fahrzeughersteller e.go und Streetscooter. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

04.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Montag, 7. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Mindestlohn, Westdeutscher Rundfunk, Wohnraumförderung

04.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 37. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Sachverständigenanhörung zur Situation des Dortmunder Hafens

02.09.2020 / Der Dortmunder Hafen ist mit rund 5.000 Mitarbeitenden und 160 Unternehmen der größte Kanalhafen Europas. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, brauche der Hafen unter anderem eine zweite Schleuse, fordert die SPD-Fraktion. In einer Anhörung im Verkehrsausschuss äußerten sich Sachverständige zu diesem Vorschlag. mehr >

„Gemeinsam Demokratie stärken“: Bündnis ruft zur Kommunalwahl auf

01.09.2020 / Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zur Teilnahme an den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 13. September 2020 auf. 27 Organisationen unterstützen die Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbunds NRW und des Landtags Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Gemeinsam Demokratie stärken“. Dabei sind unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Unternehmen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände. mehr >

Ausstellung im Landtag erinnert an Solidarność und ihre Bedeutung für die Freiheitsbewegung in der DDR

01.09.2020 / Die polnische Gewerkschaft Solidarność wurde genau vor 40 Jahren gegründet – daran erinnert ab heute die Ausstellung „Lernt Polnisch – Solidarność, die DDR und die Stasi“ in der Bürgerhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sie thematisiert besonders ihren Einfluss auf Oppositionelle in der ehemaligen DDR. Präsident André Kuper hat die Ausstellung heute gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn, sowie Wojciech J. Poczachowski und Andrzej Koliński vom Polnischen Institut in Düsseldorf eröffnet. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

01.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Freitag, 4. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatte um „Clankriminalität NRW 2019“, Werkverträge und „Europapolitische Prioritäten 2020“

31.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Lagebild „Clankriminalität NRW 2019“, mit Werkverträgen von Erntehelfern und den „Europapolitischen Prioritäten 2020“ der Landesregierung. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

31.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am heutigen Montag, 31. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Landtag an Wochenenden wieder für Interessierte geöffnet – Infoprogramm unter Corona-Bedingungen

28.08.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist ab Samstag, 5. September 2020, an Wochenenden wieder für Bürgerinnen und Bürger geöffnet. mehr >

Anhörungen: Luftverkehrskonzept, Dortmunder Hafen, Kriminalprävention

28.08.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 36. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Stahlbranche in der Corona-Krise: Landtag debattiert über wirtschaftliche Lage von ThyssenKrupp

27.08.2020 / Die angespannte wirtschaftliche Lage der Stahlsparte von ThyssenKrupp hat den Landtag beschäftigt. In einer Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion über mögliche Unterstützungsmaßnahmen für den Essener Konzern und die gesamte Stahlbranche. mehr >

„Gemeinsam stark!“ - Special Olympics-Sportler präsentieren Ihr Können im Landtag

27.08.2020 / Am heutigen Plenartag hat sich der Verband „Special Olympics NRW“ als Vertreter für Sportlerinnen und Sportler mit geistiger Behinderung im Landtag Nordrhein-Westfalen präsentiert. Präsident André Kuper besuchte die Informations- und Aktionsstände in der Bürgerhalle und machte deutlich, wie wichtig Sport für die Inklusion ist. mehr >

Aktuelle Stunde zu Corona-Tests und steigenden Infektionszahlen

26.08.2020 / Das Robert Koch-Institut meldete am 22. August für Deutschland erstmals seit April wieder mehr als 2.000 Neuinfektionen durch Corona an einem Tag. Wie mit dieser Situation umzugehen ist, darüber diskutierten die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde. Der Debatte lagen drei Anträge zugrunde. mehr >

Ausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen sensibilisiert für Organspende

25.08.2020 / Die Ausstellung „Leben schenken“ wirbt aktuell im Landtag für die Organspende. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sie heute mit Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, und Stefan Palmowski, Vorsitzender des Netzwerks Organspende NRW, in der Wandelhalle des Parlaments eröffnet. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Corona-Testungen und steigenden Infektionszahlen sowie zur wirtschaftlichen Lage von ThyssenKrupp

24.08.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 26. und 27. August 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

24.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 24. August 2020, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

24.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Dienstag, 25. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ordnungsgeld wegen Aussageverweigerung vor Untersuchungsausschuss

21.08.2020 / Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einen Beschluss zu Aussage-Verweigerungen von Zeugen vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) gefasst. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zur „Care-Arbeit“

20.08.2020 / In einer gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Gleichstellung und Frauen, für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Familie, Kinder und Jugend haben sich Sachverständige zum Thema „Care-Arbeit“ geäußert. „Care“ bedeutet übersetzt „Sorge“ oder „Pflege“. Der Sitzung lag ein Antrag der Grünen-Fraktion zugrunde. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ führt Sachverständigenanhörungen durch

20.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 24. August 2020, die Beweisaufnahme mit der Anhörung von zwei Sachverständigen fort. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

19.08.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kehrt in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurück. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln öffnet das Parlament auch vorsichtig und angemessen wieder für Besucherinnen und Besucher. Trotz einiger Beschränkungen ist der Landtag arbeitsfähig und fasste in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

Beethoven-Jahr strahlt im Landtag Nordrhein-Westfalen

18.08.2020 / Wer in den kommenden Wochen das Landesparlament betritt, kommt an Ludwig van Beethoven nicht vorbei: Zwei Meter hoch und fast zehn Meter lang steht der Schriftzug „BTHVN2020“ in der Bürgerhalle des Landtags. mehr >

Diese Woche im Landtag: Aktuelle Viertelstunde zu Polizeieinsatz in Düsseldorfer Altstadt, Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordhrein-Westfalen

17.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, einer „Neuausrichtung der Inklusion“ an Schulen sowie der Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern. Anlass einer Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss ist ein umstrittener Polizeieinsatz in der Düsseldorf Altstadt, der sich am vergangenen Samstag ereignet hat. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

17.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) hat am Montag, 17. August 2020, weitere Zeugen in nichtöffentlicher Sitzung vernommen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

17.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am Freitag, 21. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Handschrift, Schulpolitik, Cannabis, Care-Arbeit, Mieterschutz, kommunale Haushalte

14.08.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 34. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

12.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Freitag, 14. August 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

11.08.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 18. August 2020, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Zahl der Petitionen steigt in der Corona-Pandemie

03.08.2020 / Die Zahl der Petitionen ist in der ersten Jahreshälfte 2020 deutlich gestiegen: Mehr als 3.300 gingen beim Landtag ein. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 waren es rund 5.300 Petitionen. Etwa 800 Eingaben davon haben einen Bezug zur Corona-Pandemie, zum Beispiel Beschwerden über die Maskenpflicht oder über die Ausdünnung des öffentlichen Nahverkehrs, Petitionen gegen verhängte Bußgelder sowie Proteste gegen Abiturklausuren und Schulöffnungen. Auch über Besuchsverbote in Altersheimen beschwerten sich Bürgerinnen und Bürger oder sie baten um Ausnahmen für die Fortsetzung von medizinischen Therapien. mehr >

Journalistenpreis „NRW-Pressefoto 2020“ mit Sonderpreis zur lokalen Berichterstattung gestartet

29.07.2020 / Im dritten Jahr in Folge vergibt der Landtag den Journalistenpreis „NRW-Pressefoto des Jahres“. Ab sofort können sich Fotojournalistinnen und -journalisten aus Nordrhein-Westfalen bewerben. Prämiert werden auch der zweite und dritte Platz. Gesucht werden auch Bilder für den Sonderpreis zum Thema „Demokratie vor Ort“. Fotografinnen und Fotografen unter 30 Jahren können sich um den Nachwuchspreis bewerben. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses zur Situation auf dem Schweinemarkt

13.07.2020 / Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kommt am Freitag, 17. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. Thema ist die Schließung von Schlachthöfen aufgrund der Corona-Pandemie und die Situation auf dem Schweinemarkt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

07.07.2020 / Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags kommt am Freitag, 10. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

Videos: Der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie

02.07.2020 / Die Corona-Pandemie hat auch den Landtag vor neue Herausforderungen gestellt. In drei aufeinanderfolgenden Interviews berichten der Präsident des Landtags, André Kuper, und Vertreter aller fünf Fraktionen, was diese Zeit für die Demokratie und für sie persönlich bedeutet. mehr >

Sommer-Open-Air: Informationen über den Landtag unter freiem Himmel

01.07.2020 / Noch bis zum Ende der Sommerpause am 7. August 2020 bietet der Landtag ein Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger unter freiem Himmel an – unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung zu Fällen von schwerem Kindesmissbrauch in Münster, Finanzierung von Folgen der Corona-Pandemie

29.06.2020 / In den Fachausschüssen geht es in dieser Woche um Fälle von schwerem sexuellen Kindesmissbrauch in Münster sowie um die Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise. mehr >

Aktuelle Stunde zu Leverkusener Rheinbrücke

26.06.2020 / Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit den Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt. mehr >

Schließungen bei „Galeria Karstadt Kaufhof“: Abgeordnete debattieren über Folgen für Kommunen und Beschäftigte

25.06.2020 / Die von der Warenhauskette „Galeria Karstadt Kaufhof“ angekündigten Schließungen von Filialen auch in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktion der Grünen, der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD zugrunde. mehr >

Landtag beschließt Aufnahme eines Europabezugs in die Landesverfassung

25.06.2020 / 70 Jahre nach ihrem Inkrafttreten wird die nordrhein-westfälische Landesverfassung um einen Europabezug ergänzt. Eine entsprechende Verfassungsänderung wurde mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit in dritter Lesung vom Landtag verabschiedet. mehr >

Loveparade-Katastrophe vor zehn Jahren: Landtag gedenkt der Opfer - Hilfsfonds und Kommission beschlossen

25.06.2020 / Zehn Jahre nach der Katastrophe bei der Loveparade hat der Landtag der Opfer gedacht. Auf Initiative der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurden zudem weitere Konsequenzen aus dem verheerenden Unglück beschlossen, bei dem am 24. Juli 2010 in Duisburg 21 Menschen starben und mehr als 500 verletzt worden waren. mehr >

Landtag debattiert über aktuelle Strategien gegen Corona-Pandemie

24.06.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über soziale und wirtschaftliche Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontroverse Debatte. mehr >

Aktuelle Stunde zu nordrhein-westfälischer Fleischindustrie

24.06.2020 / Die Abgeordneten haben sich im Plenum mit Corona-Infektionen, Arbeitsbedingungen und Hygienestandards in Schlachtbetrieben befasst. Der Debatte lagen Anträge aller Fraktionen zugrunde. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zu Maßnahmen gegen Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Fleischindustrie in NRW, Filialschließungen „Galeria Karstadt Kaufhof“ und Leverkuser Rheinbrücke

22.06.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24. bis 26. Juni 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie. In Aktuellen Stunden geht es um Corona-Infektionen und Arbeitsbedingungen in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie (Mittwoch), Schließungen von Filialen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“ (Donnerstag) sowie den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zum Kinderschutz

19.06.2020 / Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hört am Montag, 22. Juni 2020, Sachverständige. Die Sitzung ist öffentlich. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

19.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 22. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Vor 70 Jahren: Volksentscheid zur Landesverfassung

18.06.2020 / Vor 70 Jahren, am 18. Juni 1950, haben die Bürgerinnen und Bürger des Landes in einem Volksentscheid die nordrhein-westfälische Landesverfassung angenommen. Sie war am 6. Juni 1950 vom Landtag beschlossen worden und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. mehr >

Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum: Junge Nordrhein-Westfalen und ihre Sicht auf das Land und die Demokratie

18.06.2020 / Der vom Landtag Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufene Schul-Videowettbewerb zum Jubiläum „70 Jahre Landesverfassung“ endet heute. Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 hatten sich auf Initiative des Präsidenten des Landtags, André Kuper, mit der Landesverfassung und dem Thema Demokratie befasst. Mehr .. >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

18.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 22. Juni 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung zur Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern

17.06.2020 / Im Ausschuss für Schule und Bildung haben sich Sachverständige zu Reformen im Fortbildungssystem für Lehrkräfte geäußert. Der Anhörung lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

17.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 23. Juni 2020, drei Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Freitag, 19. Juni 2020, weitere Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Diese Woche im Landtag: Regelbetrieb an Grundschulen, Europabezug in der Landesverfassung, Erster Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Kindesmissbrauch in Münster

15.06.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs an Grundschulen und sowie mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“. Im Hauptausschuss stellt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den „Ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen“ vor. Eine Unterrichtung der Landesregierung über Fälle von schwerem Kindesmissbrauch in Münster steht im Innenausschuss auf der Tagesordnung. In Anhörungen äußern sich Sachverständige zu den Themen Friedens- und Konfliktforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel und Forschungsfreiheit sowie Altschulden von Kommunen. mehr >

Anhörungen: Friedensforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel, Altschulden

12.06.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 25. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 15. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

10.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Freitag, 12. Juni 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

10.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 16. Juni 2020, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

09.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 12. Juni 2020, weitere Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

09.06.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 16. Juni 2020, von 16 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Diese Woche im Landtag: Ehrenamtliche Richterinnen und Richter, Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz, Cum-Ex-Skandal, Tempo-30-Limit in Köln

08.06.2020 / In den Fachausschüssen geht es in dieser Woche um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz im Zuge der Corona-Pandemie, Verjährungen von Straftaten im Cum-Ex-Skandal und Forderungen nach einem Tempo-30-Limit in ganz Köln. In Anhörungen beschäftigen sich Sachverständige mit zwei Themen, die ehrenamtliche Richterinnen und Richter betreffen. mehr >

Anhörungen: Ehrenamtliche Richterinnen und Richter im Mittelpunkt

05.06.2020 / Der Rechtsausschuss hört in der 24. Kalenderwoche Sachverständige zu zwei Themen, bei denen es um ehrenamtliche Richterinnen und Richter geht. Äußern werden sich die Expertinnen und Experten zu Interessensvertretungen und der Anrechnung von Arbeitszeiten. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

05.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 9. Juni 2020, fünf Zeugen. mehr >

Sondersitzung: Ausschuss berät über Tod eines Kindes in Viersener Kita

04.06.2020 / Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich in einer Sondersitzung mit dem Tod eines dreijährigen Mädchens in einer Kindertagesstätte in Viersen (Niederrhein) befasst. Eine Erzieherin steht unter dem Verdacht, das Kind getötet zu haben. Die SPD-Fraktion hatte die Sitzung beantragt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung zu Vorfällen in Viersener Kita

02.06.2020 / In einer Sondersitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beschäftigen sich die Abgeordneten am Donnerstag, 4. Juni 2020, mit den Vorfällen in einer Viersener Kita, bei denen es zum Tod eines Kindes kam. Erwartet wird ein Bericht der Landesregierung. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

02.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Dienstag, 2. Juni 2020, und Mittwoch, 3. Juni 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Austausch über Herausforderungen für den Sport: Präsident des Landessportbunds im Landtag

28.05.2020 / Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat am Dienstag, 26. Mai 2020, den Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB), Stefan Klett, im Landtag empfangen. Klett tauschte sich mit dem Landtagspräsidenten aus und nahm anschließend an der Sitzung des Sportausschusses teil. mehr >

Abgeordnete debattieren in Aktueller Stunde über Corona-Pandemie und Wohnungsmarkt

28.05.2020 / Welche Auswirkungen haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt an Rhein, Ruhr und Lippe? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion debattiert. Anlass war eine Veröffentlichung eines Sachverständigenrats. mehr >

Landtag debattiert über sexuelle Gewalt an Kindern

27.05.2020 / Die Landesregierung hat den Landtag in einer Unterrichtung über „Erfolge, Lehren und Perspektiven der kriminalpolizeilichen Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie“ informiert. mehr >

Enquetekommission zur Förderung des Dialogs zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft hat die Arbeit aufgenommen

27.05.2020 / Eine neue Enquetekommission des Landtags ist zur ersten Sitzung zusammengekommen. Sie befasst sich mit dem Thema „Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. – Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“ mehr >

Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Polizeikräfte

27.05.2020 / Die Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit verbalen und körperlichen Übergriffen gegen Polizistinnen und Polizisten befasst. Der Plenardebatte lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Informationen zur Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“

26.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) sollte am Montag, 25. Mai 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen, die allesamt Beschäftigte des Jugendamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont sind. mehr >

Diese Woche im Plenum: Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch, Gewalt gegen Polizeibeamte, Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen, Braunkohle-Planungen und Hambacher Forst

25.05.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27. bis 29. Mai 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung für Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. In Aktuellen Stunden geht es um Gewalt gegen Polizeibeamte (Mittwoch), den Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie (Donnerstag) sowie um aktuelle Braunkohle-Planungen mit Blick auf den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

22.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 25. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörung: Änderungsverordnung beim Abwasser

22.05.2020 / Das Thema Abwasser steht am Dienstag, 26. Mai 2020, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

22.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 25. Mai 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Enquetekommission zur Bekämpfung sozialer Isolation hat die Arbeit aufgenommen

19.05.2020 / Die Enquetekommission des Landtags mit dem Titel „Einsamkeit“ – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ hat die Arbeit aufgenommen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Endlagersuche, Waldschäden, Enquetekommission „Einsamkeit“, Corona-Pandemie und NRW-Unternehmen, digitaler Unterricht in Schulen

18.05.2020 / In Sachverständigenanhörungen geht es in dieser Woche u. a. um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle sowie um Waldschäden. Mit ihrer konstituierenden Sitzung nimmt die Enquetekommission IV „Einsamkeit“ ihre Arbeit auf. Weitere Themen betreffen u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen in NRW und den Datenschutz beim digitalen Unterricht. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ bespricht Beweisanträge nichtöffentlich

18.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Dienstag, 19. Mai 2020, eine Sitzung in nichtöffentlicher Form durchführen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

15.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 19. Mai 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Endlagersuche, Landschaftsarchitektur, Lehrermangel, Waldschäden

15.05.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 21. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ beginnt mit Beweisaufnahme zu neuem Themenkomplex

14.05.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) vernimmt am Montag, 18. Mai 2020, die ersten Zeugen zu Themenkomplex B. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

14.05.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 15. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

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