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Gespräche zur Arbeit der EU-Kommission und zur Zukunft Europas

10.01.2020 / Welche Aufgaben stellen sich der neuen EU-Kommission? Was bedeutet der Brexit? Und wie geht es allgemein in Europa weiter? Um diese Fragen drehte sich der Besuch von Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, im Landtag. Vizepräsidentin Carina Gödecke begrüßte ihn im Landesparlament und er diskutierte im Ausschuss für Europa und Internationales mit den Abgeordneten.

Im Mittelpunkt des Gespräches standen die Zusammenarbeit der Institutionen der EU, besonders das Europäische Parlament, und die Aufgabe, gesamteuropäisches Denken zu fördern. Zudem ging es um den EU-Haushalt mit Mitteln für die Integration und für Erasmus, auch für Auszubildende und Schülerinnen und Schüler.

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Vizepräsidentin Carina Gödecke empfing Dr. Jörg Wojahn im Landtag.

Vizepräsidentin Carina Gödecke sagte: „Der regelmäßige Austausch der europäischen Staaten und ihrer Menschen ist das Fundament der Europäischen Union. Das gilt besonders für junge Menschen, zum Beispiel durch Schulpartnerschaften und Schüleraustausche. Es ist eine gute Nachricht, dass die Europäische Union hierfür mehr Mittel zur Verfügung stellt. Sorgen wir dafür, dass sie auch genutzt werden.“

Im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags informierte Wojahn über die Arbeit und Agenda der EU-Kommission und diskutierte mit den Abgeordneten über aktuelle Fragen der Europapolitik. Dabei ging es vor allem um die schwierigen Verhandlungen zum kommenden mehrjährigen EU-Haushalt, den “Green Deal” und die geplante Konferenz zur Zukunft Europas.

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An dem Austausch nahmen Vizepräsidentin Gödecke, Dr. Jörg Wojahn und die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer, teil.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist mit einem Verbindungsbüro in Brüssel vertreten, um einen direkten Dialog mit den europäischen Gesetzgebern zu pflegen. Seit dem Vertrag von Lissabon aus dem Jahr 2009 können die Parlamente der einzelnen Mitgliedstaaten im europäischen Gesetzgebungsverfahren ihre Stimme erheben, auch die der Landesebene. Dafür gibt es ein Frühwarnsystem, das es ihnen ermöglicht, geplante Vorhaben unter die Lupe zu nehmen. Nachdem die Europäische Kommission eine Richtlinie oder Verordnung vorgelegt hat, kann ein Mitgliedstaat mittels einer sogenannten Subsidiaritätsrüge Bedenken oder Änderungswünsche vorbringen. Auf Basis von Hinweisen aus Brüssel der Europaausschuss und die Fraktionen über die europäischen Themen.

Fotos: bs
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