Landtag Nordrhein-Westfalen
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Landtag sagt Großveranstaltungen wegen Coronavirus ab

11.03.2020 / Im Landtag Nordrhein-Westfalen werden im März und April keine Veranstaltungen an Plenartagen stattfinden. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus werden zudem alle Großveranstaltungen des Landtags oder von Fraktionen mit mehr als 150 Gästen abgesagt.

Der Landtag folgt Empfehlungen von Bundes- und Landesregierung sowie dem Robert-Koch-Institut, Verbreitungswege zu minimieren und die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Diese Maßnahme hat der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ heute einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören das Präsidium des Landtags sowie jeweils ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen an. Ebenso wurde beschlossen, alle geplanten Reisen der Ausschüsse und der Parlamentariergruppen des Landtags im März und April abzusagen.

Viele Veranstaltungen im Landtag werden mit weniger als 150 Personen in den Sitzungsräumen oder in der Bibliothek des Landtags durchgeführt. Diese können – Stand heute – voraussichtlich stattfinden. Größere Veranstaltungen wie zum Beispiel der Girls‘ and Boys‘ Day am 23. März 2020 oder die Nacht der Museen im Landtag am 4. April 2020 werden abgesagt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung sagte André Kuper, Präsident des Landtags: „Unser Land und dieses Parlament sind auch in dieser besonderen Situation handlungsfähig. Der Landtag und alle, die hier arbeiten, sind gefordert, einen Beitrag zu leisten, das Infektionsrisiko und damit die Ausbreitung des Virus zu minimieren und sich und andere zu schützen. Das ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft. Alle diese Maßnahmen dienen dazu, Risiken einer Ansteckung der Gäste und der Weiterverbreitung des Virus zu minimieren. Sie basieren auf den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, die von der Bundesregierung sowie der Landesregierung geteilt werden.“

Bereits umgesetzte Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus im Landtag:

  • Besuchergruppen sind zu den Plenarsitzungen am 11. und 12. März 2020 sowie vom 1. bis 3. April 2020 nicht zugelassen. Sie können über den Livestream auf www.landtag.nrw.de verfolgt werden. Journalistinnen und Journalisten haben weiterhin Zugang zum Landtagsgebäude.
  • Die Öffnung des Landtags für Besucherinnen und Besucher an Wochenenden ist für März und April ausgesetzt.

Es wurden zusätzliche Spender mit Desinfektionsmitteln an den Eingängen des Landtags und der zugehörigen Bürogebäude sowie in öffentlichen Bereichen aufgestellt und auf die allgemeinen Hygieneregeln hingewiesen.

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