Landtag Nordrhein-Westfalen
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Heute im Plenum: Zwischenergebnisse der „Covid-19-Studie“ im Kreis Heinsberg, Beratungen über das „Epidemie-Gesetz“ der Landesregierung

09.04.2020 / Der Landtag kommt am heutigen Donnerstag um 12 Uhr zusammen. In einer Unterrichtung wird Ministerpräsident Armin Laschet über Zwischenergebnisse eines Forschungsprojekts zu den Corona-Infektionen im Kreis Heinsberg berichten. Thema ist zudem die abschließende Beratung des Entwurfs der Landesregierung für ein sogenanntes Epidemie-Gesetz. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Vor Beginn der Plenarsitzung werden ab 9 Uhr die am Gesetzesverfahren beteiligten Fachausschüsse sowie ab 10 Uhr der federführende Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu ihren abschließenden Beratungen zum Gesetzentwurf zusammenkommen. Die Sitzungen werden zum Teil live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Bereits am Montag hatten der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Rechtsausschuss eine mehrstündige Anhörung von Sachverständigen dazu durchgeführt. 


Eine Übersicht über alle Sitzungen und Tagesordnungen am Donnerstag sowie alle geplanten Live-Streams finden Sie hier


Plenarsitzung: Unterrichtung des Ministerpräsidenten und Debatte über das „Epidemie-Gesetz“


Zu Beginn der Plenarsitzung um 12 Uhr wird Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Abgeordneten über Zwischenergebnisse des Forschungsprojekts „Covid-19 Case-Cluster-Study“ im Kreis Heinsberg unterrichten. Dort waren Ende Februar die ersten Corona-Fälle bekannt geworden. Die Unterrichtung trägt den Titel „Für die Zukunft Nordrhein-Westfalens – unser Weg in eine verantwortungsvolle Normalität“. 


Im Anschluss findet die zweite Lesung des Entwurfs für das „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ statt. Die erste Lesung des Entwurfs für das sogenannte Epidemie-Gesetz hatte am Mittwoch vergangener Woche stattgefunden. Es schafft laut Landesregierung „ein Regelwerk zur Bestimmung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite“. Am Montag fand dann eine Sachverständigenanhörung dazu statt.


Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.


„Covid-19-Studie“ Thema im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales


Im Anschluss an die Plenarsitzung wird sich der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit den Zwischenergebnissen der „Covid-19 Case-Cluster-Study“ im Kreis Heinsberg befassen. Es werden Berichte von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und des Direktors des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn, Professor Dr. Hendrik Streeck, erwartet, der das Forschungsprojekt leitet. 


Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier


 

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