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Diese Woche im Landtag: Fachausschüsse beraten über Kampf gegen Corona-Pandemie und islamistische Terrorzelle

20.04.2020 / Die Corona-Pandemie steht auch in dieser Woche im Mittelpunkt der Beratungen der Fachausschüsse. Es geht u. a. um die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen, die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, häusliche Gewalt und die Auswirkungen auf die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Thema im Innenausschuss sind die Festnahmen in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle. Einige der Ausschusssitzungen werden live im Internet übertragen.

Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der Corona-Pandemie zu kurzfristigen Änderungen und Absagen von Ausschussterminen kommen kann. Eine aktuelle Übersicht über alle Sitzungen und Live-Streams finden Sie hier

Abgeordnete debattieren über Wiederaufnahme des Schulbetriebs 


Die für diese Woche geplante Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen ist am Mittwoch, 22. April 2020, Thema im Ausschuss für Schule und Bildung. Es wird ein Sachstandsbericht der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Plenarsaal und wird live im Internet übertragen. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.  

Die Corona-Krise und die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen 


Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung wird sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. April 2020, mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die nordrhein-westfälischen Unternehmen befassen. Es wird eine Vorlage der Landesregierung erwartet. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier

Auswirkungen von Corona auf die Justiz und Betrug bei Corona-Soforthilfen


Auch der Rechtsausschuss wird sich am Mittwoch, 22 April 2020, mit der Corona-Pandemie befassen. Konkret geht es in einer Aktuellen Viertelstunde um die „Einhaltung von Mindestabständen im Sitzungsbetrieb der Gerichte“, weitere Auswirkungen der Pandemie auf die Justiz und den Stand der Ermittlungen zum Betrug bei der Corona-Soforthilfe. Ein weiteres Thema der Sitzung ist der Jahresbericht 2019 der Vollzugskommission über die Besuche in den Vollzugseinrichtungen des Landes. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier

Landesregierung informiert Gesundheitsausschuss über aktuelle Corona-Lage 

Die Landesregierung wird den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 22. April 2020, über den aktuellen Stand der Ausbreitung des Corona-Virus informieren. Weitere Themen sind u. a. mehrere abschließende Beratungen zu Anträgen der Fraktionen. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01 und wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.  

Ausschuss diskutiert über häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie und eine mutmaßliche islamistische Terrorzelle


Der Innenausschuss wird am Donnerstag, 23. April 2020, über mehrere Aspekte der Corona-Pandemie diskutieren. Es geht um häusliche Gewalt, die Versorgung von Polizistinnen und Polizisten mit Mundschutz und Desinfektionsmitteln sowie die Situation von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz. Ein weiteres Thema ist die Festnahme von mehreren Personen, die eine islamistische Terrorzelle gegründet haben sollen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02 und wird live im Internet übertragen. Die Tagesordnung finden Sie hier

 

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