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Landtag debattiert Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise

30.04.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag mit der Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise befasst. Die Debatte war von der Fraktion der Grünen sowie den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. Im Mittelpunkt standen mögliche Lockerungen bei Freizeitaktivitäten und der Kinderbetreuung.

Die Landesregierung betone zwar die schwierige Situation von Kindern und Familien während der Corona-Krise, habe aber bislang keine konkreten Konzepte zur Unterstützung vorgelegt, heißt es im Antrag der Grünen-Fraktion („Familien und Kinder in der Krise nicht alleine lassen!“, 17/9100). Umso belasteter die Familiensituation sei, desto beeinträchtigter und im Extremfall gefährdeter sei das Kindeswohl, so die Grünen. „Freiräume für Kinder müssen wieder zugänglich  gemacht werden, dafür braucht es Konzepte zur Öffnung von Spielplätzen, Bewegungs- und Spielangebote für Kinder im Freien, temporäre Spielstraßen und sichere Fahrradwege, aber vor allem auch eine verlässliche Perspektive für Kitas und die Kindertagespflege“, heißt es in dem Antrag. 

Die Fraktionen von CDU und FDP beziehen sich in ihrem Antrag („Lebenswelten und Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ausreichend berücksichtigen“, 17/9101) auf eine Stellungnahme der Deutschen Akademie für Kinder- und Jugendmedizin. Demnach drohten „durch das Kontaktverbot und das Eingesperrtsein psychosoziale Schäden“. Im Antrag heißt es: „In den Diskussionen über mögliche Lockerungen werden die Interessen, die  Lebenswelten und die Lebenswirklichkeiten von Kindern und Jugendlichen bisher nicht immer ausreichend berücksichtigt.“ Es sei richtig, über Abiturprüfungen oder die Ausweitung der Notbetreuung in Kitas zu diskutieren. Allerdings müsse auch das Bedürfnis nach Freizeitaktivitäten in den Blick genommen werden.

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Josefine Paul (Grüne/v.l.), Jens Kamieth (CDU) und Marcel Hafke (FDP)

Die aktuelle Krise treffe Kinder und Familien besonders hart, sagte Josefine Paul (Grüne). Deren Belange würden oft nicht mitgedacht. Es werde über Möbelhäuser und Fußball diskutiert, „aber Kinder dürfen nicht einmal auf den Spielplatz gehen“. Beim Krisenmanagement der Landesregierung spielten Kinder kaum eine Rolle, obwohl auch sie „systemrelevant“ seien und Entlastung bräuchten. 

Jens Kamieth (CDU) entgegnete, die Landesregierung habe u. a. dafür gesorgt, dass Kitas und die Kindertagespflege weiter finanziert würden, unabhängig von der Belegungssituation. Sie habe eine Notbetreuung ermöglicht, die auch Alleinerziehende in Anspruch nehmen könnten. Spielplätze sollten „perspektivisch“ wiedereröffnet werden, Kitas und die Kindertagespflege „behutsam“ in den Regelbetrieb zurückkehren. 

Marcel Hafke (FDP) sprach von einer „extrem belastenden Situation“. Kinder bekämen teilweise das Gefühl, „eingesperrt zu sein“. Es drohe die Gefahr psychosozialer Schäden. Entscheidend sei, Eltern und Kindern eine Perspektive zu geben, dass Bildungsangebote vor den Sommerferien öffnen. Als Erste müssten u. a. Kinder mit besonderem pädagogischen Förderbedarf und aus beengten Wohnverhältnissen wieder an den Start gehen.

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Dr. Dennis Maelzer (SPD/v.l.), Iris Dworeck-Danielowski (AfD) und Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP)

Gerade für Kinder sei der Kontakt zu Gleichaltrigen wichtig, sagte Dr. Dennis Maelzer (SPD). Deshalb sei es richtig, „über einen verantwortungsvollen Weg zur schrittweisen Öffnung der Kitas zu diskutieren“. Dabei müsse man immer die Entwicklung des Infektionsgeschehens im Blick behalten. Der SPD seien die Bedürfnisse von Kindern und Familien in der Corona-Krise von Beginn an ein besonderes Anliegen gewesen. 

Iris Dworeck-Danielowski (AfD) sagte, Kinder litten unter der Situation. Je länger die „Isolation“ andauere, desto deutlicher werde dies. Alle Kinder benötigten Kontakt zu ihren Spielkameraden. Auch sie kritisierte, dass zwar über die Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs gesprochen werde, aber die Belange der Kinder keine große Rolle in der Debatte spielten. Es müssten schnellstmöglich Lösungen gefunden werden. 

Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) betonte, dass die Ministerien der Länder unter Federführung Nordrhein-Westfalens einen Plan entwickelt hätten, um Kitas und Tagespflege sukzessive wieder zu öffnen. Nach der Notbetreuung und einer erweiterten Notbetreuung wolle man in den kommenden Wochen den Pfad eines „eingeschränkten Regelbetriebs“ gehen. Der normale Betrieb werde erst möglich sein, wenn es einen Impfstoff gebe. 

Text: tob, zab, wib
Fotos: bs
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