Landtag Nordrhein-Westfalen
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Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

04.05.2020 / Plenar- und Ausschusssitzungen mit ausreichend Sitzabstand, einige Parlamentarier mit Mundschutz, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home-Office. Die Demokratie lebt und funktioniert auch in der Krise. Hier ein Überblick, wie der Landtag während der Pandemie arbeitet. Der Landtagspräsident hat sich mit dem Landtagspräsidium und allen im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Fraktionen im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie (PKP) auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in Zeiten der Corona-Krise aufrechterhalten wird. Der PKP kommt wöchentlich als Telefonkonferenz zusammen, um die Maßnahmen gegebenenfalls an die aktuelle Situation anzupassen.

Finden Plenarsitzungen statt?

 

Plenarsitzungen finden grundsätzlich statt, damit das Parlament funktionsfähig bleibt und beispielsweise Gesetze erlassen und seine Kontrollfunktion ausüben kann. In den letzten Monaten fanden fast wöchentlich Sitzungen des Plenums statt, darüber hinaus tagen die Fachausschüsse regelmäßig. Die nächsten Sitzungen sind für Mittwoch bis Freitag, 27., 28. und 29.Mai 2020, vorgesehen. Alle weiteren geplanten Termine finden Sie hier.

 

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Im Plenarsaal sitzen die Abgeordneten mit Abstand.

 

Ist der Landtag noch beschlussfähig?


Ja. Die Fraktionen haben sich gemeinsam mit dem Landtagspräsidium im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie darauf geeinigt, den Mindestabstand im Plenarsaal einzuhalten. Für die Sitzungen greifen einige Maßnahmen, um die Ansteckungsrisiken zu vermeiden. So wurde etwa der Sitzbereich der Abgeordneten auf die Besuchertribüne erweitert, so dass im Plenarsaal nur jeder dritte Platz besetzt ist.  Die Beschluss- und Arbeitsfähigkeit des Landtags bleibt in jedem Fall gewährleistet. 
 


Finden weiterhin Beratungen in den Ausschüssen und Kommissionen statt?
 

Sitzungen der Ausschüsse, Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse sowie Enquetekommissionen können mit reduzierter Abgeordnetenzahl weiter stattfinden. Dafür stehen ausreichen große Sitzungssäle zur Verfügung, um die Abstandsregeln einhalten zu können. Abstimmungen erfolgen in Fraktionsstärke.

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Ausschüsse nutzen die große Sitzungssäle, auch hier bleiben Plätze frei.

 

Können Besucherinnen und Besucher in den Landtag kommen?

 

 
Alle Besuchsprogramme des Landtags sind bis zu den Sommerferien ausgesetzt. Gäste-Gruppen sind in einer maximalen Größenordnung von bis zu fünf Personen zulässig. Alle externen Gäste, auch diejenigen, die mit einem Dienstausweis den Landtag betreten, werden namentlich erfasst. Die Öffnung des Landtags für Besucherinnen und Besucher an Wochenenden ist ausgesetzt. Einzelbesuche der Plenar- und Ausschusssitzungen bleiben zur Wahrung der Öffentlichkeit weiterhin möglich.

 

 

Ist die nötige Öffentlichkeit der Debatten und Entscheidungen gegeben?


Die Öffentlichkeit der Beratung bleibt gewährleistet: Einzelbesucherinnen und -besucher können an den Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen teilnehmen. Journalistinnen und Journalisten können weiter im Landtag arbeiten. Die Plenarsitzungen werden weiterhin per Livestream übertragen. Bis zum 30. Juni 2020 werden auch die öffentlichen Ausschusssitzungen im Livestream übertragen, ausgenommen sind die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Der Stream steht nach einem einfachen Anmeldeverfahren in Echtzeit zur Verfügung. Mit der Übertragung der Ausschusssitzungen wird eine erweiterte Öffentlichkeit hergestellt, denn aufgrund der Abstandsregelungen und Vorsichtsmaßnahmen gerade für Risikogruppen während der Corona-Pandemie ist es wichtig, eine verlässliches Angebot im Internet zu gewährleisten. 
 

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Mehr als 70.000 Besucherinnen und Besucher waren im vergangenen Jahr im Landtag zu Gast, aktuell ist die Schleuse für Besuchergruppen ungenutzt.
 

Finden geplante Veranstaltungen statt?

 
Sämtliche Veranstaltungen sind bis auf Weiteres abgesagt. 
 

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An vielen zusätzlichen Stellen im Landtagsgebäude stehen Spender mit Desinfektionsmitteln zur Verfügung.

 

Sind die Landtagsbibliothek, die Infothek und das Archiv für die Öffentlichkeit geöffnet?
 

Bibliothek, Infothek und das Archiv des Landtags bleiben für die Öffentlichkeit bis auf Weiteres geschlossen. Abgeordnete und Verwaltungsmitarbeiter können die Dienste der Infothek digital bzw. per Email nutzen.
 

Muss im Landtag ein Mundschutz getragen werden?


Sitzungen im Landtag finden – im Gegensatz zu Begegnungen in Geschäften oder im öffentlichen Nahverkehr – in geschlossenen Gruppen bekannter Personen statt. Die Einhaltung des empfohlenen Mindestabstands im Plenarsaal und in den Sitzungssälen ist möglich. Entsprechend gilt, dass keine Verpflichtung zum Tragen von Masken und somit kein „Maskengebot“ besteht.
Selbstverständlich ist es jedem Abgeordneten und jeder Fraktion unbenommen, sich individuell für das Tragen von Masken zu entscheiden. Weiterhin gilt, dass konsequentes Abstandhalten von anderen Personen den besten Schutz vor einer potentiellen Virusübertragung bietet.
 
 

Welche Hygienemaßnahmen wurden im Landtag getroffen?

 

In regemäßigen Abständen werden Berührungspunkte wie Treppengelände, Handläufe oder Türgriffe desinfiziert. An allen Eingängen und Sitzungsräumen wurden Stationen für Händedesinfektion aufgestellt, zusätzlich zu den Desinfektionsmittelspendern in den Waschräumen. Im Landtag und den zugehörigen Bürogebäuden wurden zudem Hinweise auf den einzuhaltenden Mindestabstand angebracht. 

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Fotos: BS 

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