Landtag Nordrhein-Westfalen
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Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

19.08.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kehrt in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurück. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln öffnet das Parlament auch vorsichtig und angemessen wieder für Besucherinnen und Besucher. Trotz einiger Beschränkungen ist der Landtag arbeitsfähig und fasste in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht.

Wie finden Plenarsitzungen statt?

 

Der Landtag ist während der Corona-Pandemie regelmäßig zu Plenarsitzungen zusammen. Das Parlament hat Gesetze erlassen und seine Kontrollfunktion ausgeübt, unter anderem ging es um einen Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie. Im März fanden mehrere Sondersitzungen statt. Seit 24. Juni 2020 tagt das Parlament wieder regulär mit allen Abgeordneten, jedoch mit Acrylglas-Schutz.  

 

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Die Acrylglaswände wurden an jedem Abgeordnetenplatz aufgebaut.
 

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Bei vielen Sitzungen und Sondersitzungen saßen die Abgeordneten mit Abstand im Plenarsaal.

 

Ist der Landtag beschlussfähig?


Der Landtag war und ist zu jeder Zeit arbeits- und beschlussfähig. Die Fraktionen hatten sich gemeinsam mit dem Landtagspräsidium im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie darauf geeinigt, den Mindestabstand im Plenarsaal einzuhalten. Jetzt tagt das Parlament wieder in voller Stärke - mit Acrylglasabtrennern.

 

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Der Präsident des Landtags, André Kuper, im Plenarsaal.


Wie arbeiten die Ausschüsse und Kommissionen?
 

Bis zum 30. Juni tagten die Ausschüsse und Kommissionen mit weniger Abgeordneten und unter Einhaltung der Abstandsregeln. In den Sommerferien wurden die zwei größten Ausschusssäle des Landtags mit Acrylglas-Kabinen ausgestattet. Seit dem Ende der sitzungsfreien Zeit tagen die Ausschüsse in voller Stärke.

 

Können Besucherinnen und Besucher in den Landtag kommen?

 

Plenar- und Ausschusssitzungen stehen weiterhin Einzelbesucherinnen und -besuchern offen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger müssen sich im Vorfeld des Plenarbesuches anmelden. Ab Samstag, 5. September 2020, öffnet das Parlament an Wochenenden für Kleingruppen bis zehn Personen mit geführten Rundgängen durch das Landtagsgebäude. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen sich zur Nachverfolgung eventueller Infektionsketten namentlich registrieren und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ab 1. November 2020 können Schülerinnen und Schüler in der maximalen Größe einer Schulklasse an einem speziellen Besuchsprogramm teilnehmen, das die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorgaben gewährleistet. Dies gilt auch für Integrationskurse. 

 

Ist die nötige Öffentlichkeit der Debatten und Entscheidungen gegeben?

 

Die Öffentlichkeit der Beratung bleibt gewährleistet: Einzelbesucherinnen und -besucher können an den Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen teilnehmen. Journalistinnen und Journalisten können weiter im Landtag arbeiten. Aufgrund der sichergestellten Öffentlichkeit der Sitzungen treten ab 1. Juli 2020 wieder die vor der Corona-Pandemie gültigen Regeln für Livestreams des Landtags in Kraft: Übertragen werden die Plenarsitzungen sowie Anhörungen von Sachverständigen, wenn dies der jeweilige Ausschuss einstimmig beschließt.
 

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Mehr als 70.000 Besucherinnen und Besucher waren im vergangenen Jahr im Landtag zu Gast, aktuell ist die Schleuse für Besuchergruppen ungenutzt.
 

Finden geplante Veranstaltungen statt?

 

Veranstaltungen des Landtags und der Fraktionen können unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben in kleinerem Rahmen stattfinden. 

 

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An vielen zusätzlichen Stellen im Landtagsgebäude stehen Spender mit Desinfektionsmitteln zur Verfügung.

 

Sind die Landtagsbibliothek, die Infothek und das Archiv geöffnet?
 

Seit 15. Juni 2020 sind Bibliothek, Infothek und Archiv für interne Nutzerinnen und Nutzer im Landtag wieder geöffnet. Der Service vor Ort findet in der Zeit von 10 bis 16 Uhr, freitags bis 13 Uhr und an Plenartagen bis zum Plenumsende statt. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurden eine Reihe Maßnahmen des Hygiene- und Gesundheitsschutzes umgesetzt, um Schutzabstände sicherzustellen und Ansammlungen zu vermeiden. 

 

Werden im Parlament Mund-Nase-Bedeckungen getragen?

 

Im Gebäude des Landtags gilt ab Montag, 24. August 2020, für alle Personen eine dringende Empfehlung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Diese Regelung gilt für alle öffentlichen Bereiche. An den Plätzen im Plenarsaal, in Ausschussräumen, in denen Abstandsregeln eingehalten werden können, sowie im Büro und an den Plätzen im Restaurant kann die Maske abgenommen werden. Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie folgt damit einer Empfehlung des Instituts für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn.

 
 

Welche Hygienemaßnahmen wurden im Landtag getroffen?

 

In regemäßigen Abständen werden Berührungspunkte wie Treppengelände, Handläufe oder Türgriffe desinfiziert. An allen Eingängen und Sitzungsräumen wurden Stationen für Händedesinfektion aufgestellt, zusätzlich zu den Desinfektionsmittelspendern in den Waschräumen. Im Landtag und den zugehörigen Bürogebäuden wurden zudem Hinweise auf den einzuhaltenden Mindestabstand angebracht. Durch die Anmeldung von Gästen ist die Rückverfolgbarkeit gewährleistet.

 

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Fotos: Bernd Schälte / Volker Hartmann 

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