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Diese Woche im Landtag: Corona-Studie, Wiederaufnahme des Kita-Betriebs, Situation im Kreis Coesfeld, Loveparade-Prozess, Leverkusener Rheinbrücke und Tod eines SEK-Beamten

11.05.2020 / Die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen auch in dieser Woche die Fachausschüsse des Landtags. Konkret geht es u. a. um die Corona-Studie im Kreis Heinsberg, die Situation im Kreis Coesfeld und die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs.

Der Rechtsausschuss wird über die Einstellung des Loveparade-Prozesses debattieren. Für die Sitzung des Verkehrsausschusses liegen mehrere Anträge zu den Problemen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke vor. Der Innenausschuss befasst sich u. a. mit den tödlichen Schüssen auf einen SEK-Beamten.  


Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der Corona-Pandemie zu kurzfristigen Änderungen und Absagen von Terminen kommen kann. Eine aktuelle Terminübersicht finden Sie hier


Anhörungen zu Wasserstoff, Brexit, Bürokratieabbau, Suizidprävention und E-Government


In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in dieser Woche zu  den Themen Wasserstoff, Brexit, Bürokratieabbau, Suizidprävention und E-Government.  Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. Eine Übersicht aller Anhörungen finden Sie hier


Verkehrsausschuss debattiert über Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke


Die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke an der A1 beschäftigen am Mittwoch, 13. Mai 2020, die Mitglieder des Verkehrsausschusses. Es werden Berichte der Landesregierung erwartet. Wegen der Probleme war der Vertrag mit dem Generalunternehmen gekündigt worden. In einer Dringlichen Anfrage geht es um „Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung des ÖPNV/SPNV in Nordrhein-Westfalen im Bereich des Abzweigs der S9 Bottrop – Gladbeck-West – Recklinghausen“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Sie wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung finden Sie hier.  

Corona-Pandemie in der Justiz und Einstellung des Loveparade-Prozesses


Die Folgen der Corona-Pandemie für die Justiz beschäftigen am Mittwoch, 13. Mai 2020, den Rechtsausschuss. Dabei geht es u. a. um das „Corona-Virus in der Justiz“ und „Corona in der Rechtsprechung nordrhein-westfälischer Gerichte“. Es werden jeweils Berichte der Landesregierung erwartet. Weiteres Thema ist die Einstellung des Loveparade-Prozesses. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Sie wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier. 

„Heinsberg-Studie“ und Situation im Kreis Coesfeld 


Der Leiter der „Covid-18 Case-Cluster-Study“, der Studie zu den Corona-Infektionen im Kreis Heinsberg, ist am Mittwoch, 13. Mai 2020, Gast im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Prof. Dr. Hendrik Streeck wird die Abgeordneten über die Zwischenergebnisse der Studie informieren. Der Ausschuss wird sich mit zahlreichen weiteren Fragen rund um die Corona-Pandemie beschäftigen, darunter die geplanten Bonuszahlungen an Pflegekräfte und der Umgang mit Infizierten in der Fußball-Bundesliga. In einer Dringlichen Frage geht es auch um die "Heinsberg-Studie", in zwei Aktuellen Viertelstunden um die Situation im Kreis Coesfeld nach Bekanntwerden von Infektionsfällen in einer Fleischfabrik sowie um Corona-Fälle in der Fleischindustrie des Landes. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Sie wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung finden Sie hier

Wiederaufnahme des Kita-Betriebs Thema im Familienausschuss


Im Gespräch mit Vertretern des Landesjugendrings NRW und der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen Nordrhein-Westfalen informiert sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, 14. Mai 2020, über die Arbeit der beiden Organisationen  während der Corona-Krise. Ein weiteres Thema wird die aktuelle Corona-Lage und die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs sein. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E1-D05. Sie wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Innenausschuss berät über tödliche Schüsse auf SEK-Beamten und Demos gegen Corona-Schutzmaßnahmen


Der Innenausschuss berät am Donnerstag, 14. Mai 2020, den Bericht der Stabsstelle „Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie“. Thema der Sitzung, die um 13.30 Uhr in Raum E3-A02 beginnt, sind zudem die tödlichen Schüsse auf einen SEK-Beamten bei einem Einsatz in Gelsenkirchen. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die Tagesordnung finden Sie hier

Text: wib

 

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