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Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Flüchtlingslager Moria, mutmaßlichem Hackerangriff auf Universitätsklinikum Düsseldorf und Folgen der Corona-Krise

14.09.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 16., 17. und 18. September 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.

Plenarsitzung am Mittwoch: Aktuelle Stunde zu Zuständen in Moria, Debatte um Kinderschutz, Bericht des Petitionsausschusses

Die Abgeordneten debattieren am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde über die Zustände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Dazu liegen Anträge der Grünen-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie ein Eilantrag der SPD-Fraktion vor. Auf der Tagesordnung steht zudem eine Diskussion über zwei Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder, die gemeinsam beraten werden. Sie befassen sich mit dem Kinderschutz im Strafprozessrecht und der Einfuhr, dem Handel und dem Besitz von sogenannten Kinder-Sexpuppen. Zudem stellt der Petitionsausschuss seinen Bericht für das erste Halbjahr 2020 vor. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu mutmaßlichem Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf, Debatten um Schulgipfel und Lehrkräfteversorgung 

Die Abgeordneten beraten am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über den Antrag „Universitätsklinikum Düsseldorf: Hacker sollen Patientendaten gestohlen haben – mangelnde Sicherheit der IT-Infrastruktur in Krankenhäusern ein lange bekanntes, jedoch nicht beachtetes Problem“ der AfD-Fraktion. Zudem geht es im Plenum u. a. um die „Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird!“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen) und das Thema „Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen“ (Antrag der Fraktionen der CDU und FDP). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Plenarsitzung am Freitag: Aktuelle Stunde zu Corona-Folgen, Antrag zu Weltkindertag 

Die Sitzung am Freitag beginnt mit einer Aktuellen Stunde zu den Folgen der Corona-Krise für Geringverdienende sowie für Beschäftige in der Gastronomie, Hotellerie und Veranstaltungsbranche. Dazu liegen die Anträge „Die wirkliche K-Frage! Kluft zwischen Arm und Reich in NRW wächst dramatisch!“ der SPD-Fraktion und „Leben mit und in der Corona-Pandemie – Jetzt die richtigen Weichen stellen, um unverzichtbare Strukturen zu erhalten!“ der Fraktionen von CDU und FDP vor. Die Abgeordneten befassen sich zudem mit dem Antrag der AfD-Fraktion „Rechte und Bedürfnisse von Kindern mahnend in den Fokus rücken – den Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag erklären!“. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

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