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Diese Woche im Landtag: Debatten über Cyberangriff auf Uniklinik Düsseldorf und Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei, Aktuelle Viertelstunde zu Tanklastwagenunglück auf der A40

21.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Ermittlungen zum Cyberangriff auf die Uniklinik Düsseldorf sowie mit einem Bericht zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei NRW. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um ein Tanklastwagenunglück auf der A40.

Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

Stand der Ermittlungen nach Cyberangriff auf Uniklinik Düsseldorf, Bericht zu Geiselnahme in der JVA Geldern

Die Abgeordneten befassen sich am Mittwoch, 23. September 2020, im Rechtsausschuss u. a. mit Berichten der Landesregierung zum „Stand des Ermittlungsverfahrens zum Cyberangriff auf die Uniklinik Düsseldorf“ sowie zur „Einrichtung einer Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOs NRW)“. Zur Debatte stehen außerdem Berichte der Landesregierung zum Thema „Geiselnahme in der JVA Geldern“ sowie zur Frage „Wie viele Haftbefehle und rechtskräftige Urteile mit Haftstrafen sind in Nordrhein-Westfalen nicht vollstreckt?“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Aktuelle Viertelstunde zu Tanklastwagenunglück auf der A40, Tarife im Personennahverkehr, Solidarisches Bürgerticket

In einer Aktuellen Viertelstunde geht es am Mittwoch, 23. September 2020, im Verkehrsausschuss um das Thema „Tanklastwagen-Unglück auf der A40. Auswirkungen auf den Verkehr im Ruhrgebiet“. Anschließend diskutieren die Abgeordneten über Tarife im Personennahverkehr sowie über ein Solidarisches Bürgerticket. Die Sitzung beginnt um 15.45 Uhr bzw. 10 Minuten nach Ende der 46. Sitzung des Verkehrsausschusses in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Diskussion über unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz, Teilhabebericht NRW und Teststrategien in Kitas

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend kommt am Donnerstag, 24. September 2020, zusammen, um u. a. über das Thema „Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen“ zu diskutieren. Zudem geht es um den „Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen“ sowie um einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Unterstützung der Kitas in der Krise – Alltagshelfer und Teststrategien“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei, Straftaten aus „Reichsbürgerszene“ 

Die Sitzung des Innenausschuss beginnt am Donnerstag, 24. September 2020, mit einer Debatte über Berichte der Landesregierung zur „Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Polizei NRW“ sowie zum Thema „Rechtsextreme Verdachtsfälle in der Polizei“. Anschließend debattieren die Abgeordneten u. a. über die Themen „Linksextreme Musik“ und „Straftaten durch Personen aus der ‚Reichsbürgerszene‘“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Diskriminierungsrisiken durch Verwendung von Algorithmen, Unterstützung von „Care-Arbeit“

Der Bericht „Diskriminierungsrisiken durch Verwendung von Algorithmen“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist am Donnerstag, 24. September 2020, Thema im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen. Weitere Themen sind „Care-Arbeit in NRW sichtbar machen und besser unterstützen“ und „Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

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