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Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 22. September 2020, weitere Zeugen.

Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu: 

„Der Untersuchungsausschuss wird in seiner Sitzung am Dienstag, 22. September 2020, fünf weitere Zeuginnen und Zeugen vernehmen. Zwei beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen tätige Polizeihauptkommissare waren mit der technischen Auswertung und Analyse der Abfragen und Trefferanzeigen in den polizeilichen Datensystemen befasst. Ein weiterer Erster Kriminalhauptkommissar hat eine beim Polizeipräsidium Krefeld eingerichtete Ermittlungskommission geleitet, die untersucht hat, auf Grund welcher Eingaben in die polizeilichen Datensysteme und welcher Trefferanzeigen es zu der Verwechslung des Amad A. mit Amedy G. kommen konnte. Ferner ist der Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes der Justizvollzugsanstalt Moers-Kapellen geladen, der eine Verfügung bezüglich der Ungeeignetheit des Amad A. für eine Verlegung in den offenen Vollzug unterzeichnet haben soll. Eine Regierungsbeschäftigte der Datenstation der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein soll zu der dortigen Handhabung von Zusammenführungen von Personendatensätzen befragt werden.  

Die öffentliche Sitzung beginnt am Dienstag, 22. September 2020, um 14 Uhr im Raum E3-A02, die Tagesordnung finden Sie hier.


 

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