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Diese Woche im Landtag: Beratungen über Haushaltsentwurf für das Jahr 2021, Aktuelle Viertelstunde zu Unterricht an Schulen nach den Herbstferien

26.10.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche u. a. über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“. Die Abgeordneten diskutieren außerdem über Berichte der Landesregierung zur Frage „Was für Auswirkungen hat Covid-19 in Nordrhein-Westfalen auf Kinder und Jugendliche?“ sowie zum Thema „Informationen zu rechtsextremistischen Bestrebungen in den NRW-Sicherheitsbehörden“.

Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

Diskussion über „Steuerskandal um einen Corona-Test-Hersteller“, Beratungen über Einzelpläne im Entwurf für das Haushaltsgesetz 2021

Der Haushalts- und Finanzausschuss befasst sich am Mittwoch, 28. Oktober 2020, mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Steuerskandal um einen Corona-Test-Hersteller“. Anschließend stehen u. a. Beratungen über Einzelpläne des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Aktuelle Viertelstunde zu „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“, Diskussion um Islamischen Religionsunterricht  

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung beginnt am Mittwoch, 28. Oktober 2020, mit einer Aktuellen Viertelstunde zum Thema „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“. Weitere Themen im Ausschuss betreffen u. a. den „Entwurf einer Zusatz-Verwaltungsvereinbarung ‚Administration‘ zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ sowie einen Bericht der Landesregierung zur Frage „Islamischer Religionsunterricht – Wie gestaltet sich die Umsetzung des Gesetzes in der Praxis?“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Diskussionen über Lkw-Brand auf der A40, Antrag zu NRW-Luftverkehrskonzept und Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke 

Die Abgeordneten befassen sich im Verkehrsausschuss am Mittwoch, 28. Oktober 2020, mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Folgen des Lkw-Brands auf der A40“. Außerdem geht es um einen Antrag für ein NRW-Luftverkehrskonzept sowie um Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Auswirkungen von Covid-19 auf Kinder und Jugendliche, Diskussion über „Verschickungskinder“, Konzeption der Landesfachstelle zur Prävention sexualisierter Gewalt

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend befasst sich am Donnerstag, 29. Oktober 2020, mit einem Bericht der Landesregierung zur Frage „Was für Auswirkungen hat Covid-19 in Nordrhein-Westfalen für Kinder und Jugendliche?“. Mitberaten wird ein Bericht zum Thema „Aktuelle Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses/ Quo vadis Kitabetrieb?“. Zudem geht es um das Thema „Trauma ‚Verschickungskind‘. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten“. Auf der Tagesordnung steht außerdem ein Bericht der Landesregierung zur „Konzeption der Landesfachstelle Kinderschutz / Vorstellung Landesfachstelle zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier

Debatten über Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden, Bodycams und Extremismusbeauftragte 

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag, 29. Oktober 2020, stehen Diskussionen über Berichte der Landesregierung zu den Themen „Informationen zu rechtsextremistischen Bestrebungen in den NRW-Sicherheitsbehörden“ sowie „Bodycams – Stand der Beschaffung und Aus- bzw. Fortbildung“. Außerdem geht es um das Thema „Sachstand und Neutralität der Extremismusbeauftragten in der Polizei NRW“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.
 

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