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Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Aktuelle Viertelstunde zu Unglück auf der A3, Schulunterricht in Pandemie-Zeiten, Impfstrategie, Leitentscheidung zum Braunkohlerevier, Förderung der Kinobranche

16.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es am Mittwoch im Verkehrsausschuss um einen Unfall mit einer Toten auf der A3. In den Ausschüssen befassen sich die Abgeordneten zudem u. a. mit dem Entwurf der Landesregierung für eine Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers, dem Schulunterricht und der Kindertagesbetreuung in Pandemie-Zeiten, einer Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie mit Programmen zur Förderung der Kinobranche.

Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

Debatten: Auswirkungen von Corona auf Unternehmen, Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier, Urananreicherung und -transporte

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung befasst sich am Mittwoch, 18. November 2020, u. a. mit einem Bericht der Landesregierung zum Thema „Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW“. Außerdem geht es um den „Entwurf einer neuen Leitentscheidung: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ der Landesregierung sowie um die Themen „Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!“ und „Wasserstoff-Roadmap der Landesregierung“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Kunsthochschulgesetz, islamischer Religionsunterricht, Unterricht an Schulen in Pandemie-Zeiten 

Die Abgeordneten beschäftigen sich am Mittwoch, 18. November 2020, im Ausschuss für Schule und Bildung u. a. mit dem Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich“. Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte der Landesregierung zu islamischem Religionsunterricht sowie zum Thema „Sachstand zum Unterricht in Pandemiezeiten – wie steht es um den Regelbetrieb bei steigenden Infektionszahlen?“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Aktuelle Viertelstunde zu Unglück auf A3, Diskussion um Landesstraßenbedarfsplan und Forderung nach Änderung von Quarantäne-Bestimmungen für Ein- und Rückreisende

Die Sitzung des Verkehrsausschusses beginnt am Mittwoch, 18. November 2020, mit einer Aktuellen Viertelstunde zum Thema „Tragischer Todesfall auf der BAB 3 zwischen dem Kreuz Köln-Ost und Dellbrück am 13. November 2020“; eine tronnenschwere Betonplatte war auf ein Auto gestürzt. Mitberaten wird ein Bericht der Landesregierung zum Unfallgeschehen. Anschließend geht es u. a. um die Themen „Änderung des Landesstraßenbedarfsplans“ und „Lebensqualität, Alltag und Sicherheit zurückgeben – Sofortige Einrichtung einer 7-Tage-Quarantäne für Ein- und Rückreisende“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Debatten über Impfstrategie und Maßnahmen gegen Ausbreitung der Corona-Pandemie

Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 18. November 2020, beginnt mit einer Dringlichen Frage zum Thema „Aktueller Stand zur Umsetzung der Impfstrategie in Nordrhein-Westfalen“. Es schließt sich eine Diskussion an über einen Bericht der Landesregierung „zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Corona-Pandemie: Kita-Betrieb und Schließungen, Hilfen zur Erziehung sowie Hygiene- und Infektionsschutzmaterialien

Die Themen „Kita-Betrieb unter den Vorzeichen der Pandemie: Corona-bedingte Schließungen und Teilschließungen der Einrichtungen seit Beginn des Regelbetriebs“ und „Hilfen zur Erziehung in der Corona-Pandemie“ stehen am Donnerstag, 19. November 2020, auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. Die Abgeordneten beraten zudem über einen Bericht der Landesregierung zur „Versorgung von Kitas mit Hygiene- und Infektionsschutzmaterialien“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Diskussionen über unabhängige Berichterstattung von Medienschaffenden, Kinoförderprogramme sowie Auswirkungen von Corona auf die Kultur- und Medienbranche 

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien beginnt am Donnerstag, 19. November 2020, mit einer Diskussion mit Gästen zum Thema „Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden“. Auf der Tagesordnung stehen anschließend u. a. Diskussionen über Berichte der Landesregierung zu den Themen „NRW-Kinostabilisierungsprogramm und andere Kinoförderprogramme“ und „Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Innenausschuss berät u. a. über Rassismus, Versammlungsfreiheitsgesetz und Bilanz der Polizei zu Corona-Schutzmaßnahmen

Der Innenausschuss befasst sich am Donnerstag, 19. November 2020, u. a. mit  Anträgen zu Konzepten gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus  sowie mit einem Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein „Versammlungsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen“. Außerdem auf der Tagesordnung: Berichte der Landesregierung zum Thema „Aktuelle Gefährdungslage durch den gewaltbereiten Islamismus in NRW“ sowie zur Frage „Welche Bilanz zieht die Polizei im Hinblick auf die Einhaltung der seit dem 02.11.2020 geltenden Corona-Schutzmaßnahmen?“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Diskussion über Gewalt gegen Männer und Dunkelfeldstudie zur Sicherheit und Gewalt in NRW 

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen befasst sich am Donnerstag,19. November 2020, neben haushaltspolitischen Beratungen mit dem Thema „Sachstandsbericht zu der aktuellen Entwicklung von häuslicher Gewalt gegenüber Männern“. Es schließt sich eine Debatte an über die „Studie zur Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen (Dunkelfeldstudie)“, die Anfang November von der Landesregierung vorgestellt wurde. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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