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Debatte zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp

27.11.2020 / In einer Aktuellen Stunde haben sich die Abgeordneten mit der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Stahlsparte von ThyssenKrupp befasst. Der Konzern hatte zuvor angekündigt, statt der bisher geplanten 6.000 Stellen in den kommenden Jahren insgesamt 11.000 Arbeitsplätze zu streichen.

Christian Loose (AfD) kritisierte, die Probleme bei ThyssenKrupp seien die Folge von Managementversagen und politischen Beschlüssen. Durch den Atom- und Kohleausstieg sowie durch EU-Auflagen für die Automobilbranche seien wichtige Geschäftsfelder der Stahlindustrie zerstört worden. 

André Stinka (SPD) sagte, seine Fraktion werde sich für die Zukunft des Stahlstandortes NRW starkmachen. Eine Beteiligung des Landes an ThyssenKrupp dürfe nicht voreilig ausgeschlossen werden. Über Vor- und Nachteile einer Staatsbeteiligung müsse offen diskutiert werden. 

Dass 11.000 Stellen abgebaut werden sollen, sei eine „Hiobsbotschaft“, sagte Henning Rehbaum (CDU). Zigtausende Familien lebten von und mit ThyssenKrupp, sie alle bräuchten „Planungssicherheit und eine gute Zukunft in Nordrhein-Westfalen“. Ein „Staatseinstieg“ sei aber kein Allheilmittel. 

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Christian Loose (AfD/v.l.), André Stinka (SPD) und Henning Rehbaum (CDU)

Dietmar Brockes (FDP) sprach von einem „tiefgreifenden Einschnitt in den nordrhein-westfälischen Industriestandort“. Eine Beteiligung des Landes am Unternehmen sei jedoch kaum realisierbar. Der Bund habe im Rahmen des Strukturstabilisierungsfonds deutlich bessere Möglichkeiten. 

Matthi Bolte-Richter (Grüne) sagte, von der Debatte müsse das gemeinsame Signal ausgehen, dass man an der Seite der Beschäftigten von ThyssenKrupp und ihrer Familien stehe. Die Stahlindustrie brauche eine neue Perspektive. Als einzige komme die Produktion von klimaneutralem Stahl infrage. 289

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) betonte, in NRW müsse der modernste Stahl der Welt produziert werden, und zwar so klimaneutral und wirtschaftlich wie möglich. Die Landesregierung werde den Transformationsprozess unterstützen. Eine Landesbeteiligung bei ThyssenKrupp lehnte Pinkwart ab. 

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Dietmar Brockes (FDP/v.l.), Matthi Bolte-Richter (Grüne) und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP)

Info

Der Debatte lagen drei Anträge der AfD-Fraktion (17/11895), der SPD-Fraktion (17/11896) sowie der Fraktionen von CDU und FDP (17/11897) zugrunde. 

Text: tob, zab, wib
Fotos: bs
 
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