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Die Enquetekommission „Brexit“ veröffentlicht ihre Gutachten

27.12.2020 / Die Enquetekommission „Brexit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Parallel zum Ende der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Übergangsphase am 31. Dezember 2020 veröffentlicht die Enquetekommission ihre beauftragten Gutachten über die Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen.

Der Vorsitzende Stefan Engstfeld erklärt hierzu: „Die Enquetekommission ‚Brexit‘ hat sich intensiv und umfassend mit den Folgen des Brexits für das Land Nordrhein-Westfalen befasst. Dabei haben drei Gutachten einen wichtigen wissenschaftlichen Beitrag geleistet, die Auswirkungen von der Mikro- bis zur Makroebene einordnen zu können. Vor allem über die zukünftigen Handelsbeziehungen herrschte während der Beratungen in den vergangenen zwei Jahren große Unsicherheit. Aus diesem Grund hat die Enquetekommission zwei Teilgutachten zur NRW-spezifischen Folgenanalyse eines veränderten Level Playing Field zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich in Auftrag gegeben. Es soll helfen, die zukünftigen Handelsbeziehungen sowohl aus rechtlicher als auch makroökonomischer Perspektive für Nordrhein-Westfalen präzisier einschätzen zu können. Um neben den Herausforderungen auch mögliche Chancen des Brexit zu identifizieren, nahm ein zweites Gutachten die sich aus dem Brexit ergebenen Standortpotenziale sowie die Frage von möglichen Migrationsbewegungen nach Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Ich bedanke mich bei allen Gutachterinnen und Gutachtern für ihre geleistete Arbeit. Die politischen Ergebnisse wird die Enquetekommission im Januar 2021 verabschieden und mit der Plenarberatung Ende März 2021 veröffentlichten.“

Die Enquetekommission „Brexit“ hat sich im Dezember 2018 konstituiert (17/3792) und beschäftigt sich innerhalb einer Laufzeit von zwei Jahren umfassend mit den Auswirkungen des Brexit auf Nordrhein-Westfalen. Enquetekommissionen tagen grundsätzlich nicht öffentlich mit Ausnahme der Anhörungen von Sachverständigen. Im Rahmen ihrer Einsetzung hat die Kommission drei Gutachten in Auftrag gegeben, die die Folgen für Nordrhein-Westfalen im Kontext verschiedener Austrittsszenarien beleuchtet haben:

•    „Die veränderten Wettbewerbsbedingungen von Nordrhein-Westfalen durch ein verändertes Level Playing Field in den Wirtschaftsbeziehungen zum Vereinigten Königreich und Nordirland. Einordnung der möglichen Veränderungen des Level Playing Field durch den Brexit auf Nordrhein-Westfalen“ hier von Professor Dr. Peter-Tobias Stoll der Georg-August-Universität Göttingen

•    „Die veränderten Wettbewerbsbedingungen von Nordrhein-Westfalen durch ein 
verändertes Level Playing Field in den Wirtschaftsbeziehungen zum Vereinigten Königreich und Nordirland. Konsequenzen für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich.“ hier des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)

•    „Standort- und Fachkräftepotenziale in Nordrhein-Westfalen infolge des Brexit“ hier der IW Consult GmbH

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