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Diese Woche im Landtag: Diskussionen u. a. zu Schule und Corona-Pandemie, Gigabitausbau, frauenfeindlichen Straftaten

08.03.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Pandemiezeiten, dem Gigabitausbau, dem „Beschwerdebericht der Polizei NRW 2019“, der Erfassung frauenfeindlicher Straftaten sowie mit Plänen für Deponien auf ehemaligen Berghalden.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Schulsozialarbeit und Schulbetrieb in Pandemiezeiten

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung beginnt am Mittwoch, 10. März 2021, mit einem Gespräch mit Gästen zum Thema „Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!“. Außerdem geht es u. a. um die Themen „Schulbetrieb in Pandemiezeiten“ und „Förderung von Investitionsvorhaben für technische Maßnahmen zum infektionsgerechten Lüften in Schulen (FRL-Luft)“. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Waffen und rechtsextreme Szene, Beschwerdebericht der Polizei, Lagebild „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“

Im Innenausschuss debattieren die Abgeordneten am Donnerstag, 11. März 2021, u. a. über einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse von Personen aus der rechtsextremen Szene“. Thema ist außerdem der „Beschwerdebericht der Polizei NRW 2019“ sowie das „Lagebild der Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Frauenberatungsstellen, frauenfeindliche Straftaten, Prostitution

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen befasst sich am Donnerstag, 11. März 2021, u. a. mit einem Bericht des Dachverbands der autonomen Frauenberatungsstellen NRW zum Thema „Die Arbeit der Frauenberatungsstellen“. Die Abgeordneten debattieren außerdem über einen Bericht der Landesregierung zur „Erfassung frauenfeindlicher Straftaten“ sowie über das Thema „Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Gigabitausbau, NRWApp, Zugang zu amtlichen Informationen

Im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation geht es am Donnerstag, 11. März 2021, um das Thema „Zwischenstand des Gigabitausbaus in Nordrhein-Westfalen“ sowie die Frage „Gibt es Pläne für eine NRWApp?“. Auf der Tagesordnung steht zudem eine Diskussion über den Entwurf für ein „Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Jahresbericht Bergbaubehörden, Grubenwasser, Deponien auf ehemaligen Halden

Die Abgeordneten diskutieren am Freitag, 12. März 2021, im Unterausschuss Bergbausicherheit über den „Jahresbericht 2019 der Bergbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen“. Zudem geht es um die Themen „Bergbaubedingte Erschütterungen aus Grubenwasseranstieg“ und „Pläne für Deponien auf ehemaligen Berghalden in NRW“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

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