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Anhörungen: Schul- und Bildungslaufbahnen, Tierschutz

09.04.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 15. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.

Zweites Bildungssicherheitsgesetz

► Gesetzentwurf: „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021“ (17/13092; Gesetzentwurf der Landesregierung); Änderungsantrag der SPD-Fraktion (17/13188)

► Fachausschuss: Ausschuss für Schule und Bildung

► Zeit: Mittwoch, 14. April 2021, 10 Uhr

► Raum: Plenarsaal

Tagesordnung

Während der Corona-Pandemie finde in der Schule „weiterhin kein üblicher Betrieb“ statt, heißt es im Gesetzentwurf der Landesregierung. Angesichts der dynamischen Entwicklung der Pandemie sei es notwendig, auf Entwicklungen reagieren und schnelle Entscheidungen herbeiführen zu können. Gegenstand des sogenannten Bildungssicherungsgesetzes seien daher „Maßnahmen zur Vermeidung von Nachteilen des infektionsschutzrechtlich bedingt eingeschränkten Unterrichtsbetriebs an Schulen“. Sie betreffen u. a. erweiterte Nachprüfungsmöglichkeiten, um Schülerinnen und Schülern die Versetzung in die nächste Klasse zu erleichtern. Freiwillige Wiederholungen des Schuljahrs sollten nicht auf die maximal zulässige Verweildauer an der jeweiligen Schule angerechnet werden. Auf blaue Briefe soll verzichtet werden. Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf vorgelegt.

Tierschutz und Tierwohl

► Thema: „Tierschutz und Tierwohl in NRW“

► Fachausschuss: Enquetekommission V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. - Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“)

► Zeit: Mittwoch, 14. April 2021, 10.30 Uhr

► Raum: E3-A02

Tagesordnung

Im Mittelpunkt der öffentlichen Anhörung, zu der fünf Sachverständige eingeladen sind, stehen folgende Fragen: Wie stellt sich in der Nutztierhaltung die gegenwärtige Situation im Bereich Tierwohl dar und wie kann der Umbau zu mehr Tierwohl in NRW vorangetrieben werden? Welche Rolle spielen hierbei gesellschaftliche, rechtliche, ökonomische und ökologische Rahmenbedingungen? Dabei geht es u. a. um eine Bewertung der Umsetzung des Tierschutzrechts und mögliche Defizite sowie den Einfluss des Tierwohls auf die Kaufentscheidung der Konsumentinnen und Konsumenten.
 

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