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Newsletter vom 30.11.2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 
 

in Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten in dieser Woche zu unterschiedlichen Themen. Der „Teilhabebericht NRW“ steht im Mittelpunkt zweier Anhörungen. Die Fachausschüsse befassen sich zudem u. a. mit dem Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Perspektiven der Kindertagesbetreuung, der CO2-Betäubung von Schweinen und einem Gutachten zu Ölpellets. Eine Übersicht zu den Terminen in der aktuellen Woche finden Sie hier.

 

Anhörungen: Diabetes, Teilhabebericht NRW, Automobilindustrie, Sexualisierte Gewalt, Einsamkeit

 

In Anhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten am Mittwoch u. a. zu Strategien zur Bekämpfung von Diabetes, zu Perspektiven der Automobilindustrie sowie zum „Teilhabebericht NRW“. Auch am Donnerstag geht es in einer Anhörung um den Teilhabebericht. Am selben Tag befassen sich Sachverständige mit dem Thema „Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen“. Am Freitag äußern sich Sachverständige bei Anhörungen der Enquetekommission IV zu den Themen „Pflege und Einsamkeit“ sowie „Die Rolle psychotherapeutischer Versorgung in Bezug auf Einsamkeit“. Eine Übersicht zu allen Anhörungen der kommenden Woche finden Sie hier.

 

Berufskolleg RheinRuhr, Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Schullandheime in Nordrhein-Westfalen

 

Im Ausschuss für Schule und Bildung geht es am Mittwoch, 2. Dezember 2020, um die Dringliche Frage „Warum gibt es keinen Rettungsschirm für das Berufskolleg RheinRuhr in Zeiten der Pandemie?“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Berichte der Landesregierung zu den Themen „Angepasster Schulbetrieb in Corona-Zeiten“, „Schullandheime NRW“ sowie „Integriertes Konzept ‚Essen und Trinken in der Schule‘“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Debatten: Corona-Pandemie und Unternehmen, Umsetzungen der Kohlekommission, schnelles Internet

 

Die Abgeordneten diskutieren am Mittwoch, 2. Dezember 2020, im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung über „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen“ sowie über „Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission). Außerdem geht es um das Thema „Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

CO2-Betäubung von Schweinen, Entsorgung illegaler Abfälle in Schermbeck-Hünxe, Shell-Raffinerie Köln-Godorf/Wesseling

 

Die Abgeordneten beschäftigen sich im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am Mittwoch, 2. Dezember 2020, u. a. mit dem Thema „Tierschutz ernstnehmen – CO2-Betäubung bei Schlachtschweinen endlich beenden!“. Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte der Landesregierung zu den Themen „Stand der Entsorgung illegaler Abfälle in der Tongrube Mühlenberg in Schermbeck-Hünxe“, „Shell Raffinerie Köln Godorf/Wesseling“ sowie zum „Gutachten Ölpellets“. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Corona-Krise und Kitabetrieb, Perspektiven der Kindertagespflege, Situation der queeren Jugendzentren

 

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend befasst sich am Donnerstag, 3. Dezember 2020, mit dem Thema „Schließungen von Kitas und Tagespflegeeinrichtungen in NRW seit den Schulsommerferien / Situation der Kindertagespflege in der Corona-Pandemie“. Außerdem geht es um Berichte der Landesregierung zu „Perspektiven der Kindertagespflege“ und zur „Situation der queeren Jugendzentren“. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

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Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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