Landtag Nordrhein-Westfalen
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Newsletter vom 01.03.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 
 

der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 3. und 4. März 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über die Bewerbung der Initiative „Rhein Ruhr City 2032“ für die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz von Bund und Ländern am 3. März 2021 zu weiteren Corona-Maßnahmen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift „Landtag Intern“ ist ab Freitag, 5. März 2021, auf der Internetseite des Landtags abrufbar. Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

 

Plenarsitzung am Mittwoch: Aktuelle Stunde zur Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region für Olympia 2032, Debatte zur Anlagestrategie bei Pensionsfonds, Steuerentlastungen für Vereine

 

In einer Aktuellen Stunde geht es am Mittwoch um die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Grundlage der Debatte sind ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Olympia 2032 in NRW – Bewerbung des Sportlandes Nordrhein-Westfalen: Der Ministerpräsident muss JETZT handeln und die Bewerbung zur Chefsache erklären“ sowie ein Antrag der AfD-Fraktion zur Frage „Wie sinnvoll ist noch die Olympia-Bewerbung von ‚Rhein Ruhr City 2032‘?“. Auf der Tagesordnung stehen zudem Anträge zu den Themen „Rückkehr zu nachhaltiger und stabiler Anlagestrategie beim Pensionsfonds des Landes!“ (Grüne-Fraktion) sowie „Vereine stärken und Mitglieder entlasten: Mitgliedsbeiträge für gemeinnützige Vereine in den Coronapandemiejahren 2020/2021 zum Sonderausgabenabzug bei der Einkommensteuer zulassen“ (Fraktionen von CDU und FDP). Weiterhin geht es um einen Entwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Regelung der Folgen des Wegfalls der Personalunion zwischen der Präsidentschaft des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen“. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Plenarsitzung am Donnerstag: Unterrichtung zu Bund-Länder-Beratungen, Debatte zu Innerer Sicherheit, Öffnungsstrategie, Bußgelder für „Impfdrängler“ und „Insektenschutzpaket“

 

In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es am Donnerstag um das Thema „Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 3. März 2021“. Anschließend beschäftigen sich die Abgeordneten u. a. mit der Großen Anfrage der SPD-Fraktion „Wie ist die Lage bei Polizei und Innerer Sicherheit in Nordrhein-Westfalen?“ sowie der Antwort der Landesregierung. Außerdem geht es um Anträge zu den Themen „Digitale Lösungen für eine nachhaltige Öffnungsstrategie – Kontaktnachverfolgung datenschutzkonform ausbauen“ (Fraktionen von CDU und FDP), „Impfstrategie anpassen – Bußgelder für ‚Impfdrängler‘ einführen“ (Grüne-Fraktion) und „Vernunft statt Ideologie – Das geplante ‚Insektenschutzpaket‘ der Bundesregierung gefährdet die kooperative Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz“ (AfD-Fraktion). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

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Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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