Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

Newsletter vom 22.06.2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 
 

der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24. bis 26. Juni 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie. In Aktuellen Stunden geht es um Corona-Infektionen, Arbeitsbedingungen und Hygienekonzepte in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie (Mittwoch), Schließungen von Filialen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“ (Donnerstag) sowie den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. Der nächste Newsletter erscheint wegen der parlamentarischen Sommerpause am 10. August 2020.

 

Rechtsausschuss: Aktuelle Viertelstunde zu „Bauunfall mit Sachschaden“ im Justizzentrum Köln

 

Die Abgeordneten beschäftigen sich am Mittwoch, 24. Juni 2020, im Rechtsausschuss in einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Viertelstunde mit dem Thema „Bauliches Vorkommnis im Justizzentrum Köln“. Laut Bericht der Landesregierung hat sich dort am 17. Juni 2020 ein „Bauunfall mit Sachschaden“ ereignet; eine Betonplatte sei auf das Dach des darunter liegenden Saaltrakts gefallen. Auf der Tagesordnung stehen zudem Klagen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020. Die Sitzung findet von 9.30 bis 9.55 Uhr in Raum E1-D05 statt und wird per Livestream im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de). Die Tagesordnung finden Sie hier.

 

Plenarsitzung am Mittwoch: Unterrichtung zu „verantwortungsvoller Normalität“ in Corona-Zeiten, Aktuelle Stunde zu Corona-Infektionen in der Fleischindustrie

 

Unter dem Titel „Verantwortungsvolle Normalität gestalten – Nordrhein-Westfalen sozial und wirtschaftlich stärken“ unterrichtet die Landesregierung den Landtag am Mittwoch über Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Mitberaten in der folgenden Debatte wird der Antrag der SPD-Fraktion „Was folgt dem Applaus für die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger? Nordrhein-Westfalen zieht Lehren aus der Corona-Krise und setzt jetzt auf einen sozialen Neustart für die Vielen“. In der anschließenden Aktuellen Stunde geht es um Corona-Infektionen, Arbeitsbedingungen und Hygienestandards in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie. Dazu liegen Anträge aller Fraktionen vor. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

 

Plenarsitzung am Donnerstag: Aktuelle Stunde zu Filialschließungen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“, Gesetz über Europabezug in der Landesverfassung

 

In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten am Donnerstag über Filialschließungen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“ in Nordrhein-Westfalen. Der Debatte liegen Anträge der Fraktionen von Grünen, AfD und SPD zugrunde. Zudem geht es um den zehnten Jahrestag der Loveparade-Katastrophe in Duisburg (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen). Auf der Tagesordnung stehen außerdem Abstimmungen über den Entwurf der Landesregierung für ein Zweites Nachtragshaushaltgesetz 2020 sowie über den Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“ (Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen). Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

 

Plenarsitzung am Freitag: Aktuelle Stunde zum Neubau der Leverkusener Rheinbrücke

 

In der Aktuellen Stunde am Freitag geht es um die Informationspolitik von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke. Grundlage der Debatte ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Im Anschluss daran beschäftigt sich der Landtag u. a. mit den Themen „Industriestandorte erhalten, Brachflächen entfesseln – Bestandsschutz für Flächen als Grundlage für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze im Ruhrgebiet schaffen!“ (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) sowie „Solo-Selbständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lasse“ (Antrag der Grünen-Fraktion). Auf der Tagesordnung steht außerdem eine Diskussion über eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu einem Wärmespeicherkraftwerk im Rheinischen Revier. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

 

Unser Service für Sie

 

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

Ihre Meinung ist uns wichtig!
Haben Sie Anregungen, Fragen, Wünsche oder Kritik zum Internetangebot oder zu unserem Angebot "Landtag Intern"?

Anschrift:
Landtag NRW
Öffentlichkeitsarbeit
40221 Düsseldorf

 

Newsletter bestellen/abbestellen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/Newsletter/newsletter.jsp.

Termine
<< >>
Juli   2020
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
27     1 2 3 4 5
aktuelle Kalenderwoche28 6 7 8 9 10 11 12
29 13 14 15 16 17 18 19
30 20 21 22 23 24 25 26
31 27 28 29 30 31
Plenartermine 2020/21 »
Metanavigation
Fenster schliessen