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Wohin steuert Europa? - 3. Gespräch

Beim Parlamentsgespräch „Ein halbes Jahr vor der Wahl – Wohin steuert Europa?“ ging es am 27. November 2018 unter anderem um die Europawahlen im Mai 2019 und die gemeinsamen Ziele und Werte der Union. Die Bibliothek des Landtags war voll besetzt, gekommen waren auch zahlreiche Abgeordnete. 


Nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident a.D., diskutierten Rolf-Dieter Krause, Journalist und ehemaliger Leiter des vom WDR verantworteten ARD-Studios Brüssel, Isabell Hoffmann, Senior Expert und Projektleiterin von eupinions, dem Meinungsforschungsinstitut der Bertelsmann Stiftung, Daniel Röder, Mitbegründer der Bewegung „Pulse of Europa“, sowie Jürgen Rüttgers. Anne Gesthuysen moderierte die Runde.


Der Präsident des Landtags, André Kuper, begrüßte die Gäste in der Bibliothek des Landtags.

In seiner Begrüßung sagte Kuper: „Europa ist Teil der DNA unseres Landes. Für Europa zu sein, ist nordrhein-westfälische und deutsche Staatsräson. Weltweit gibt es wenige Räume wie die EU, in denen wirtschaftliche Stärke mit Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und sozialem Ausgleich einhergehen.“ Ein halbes Jahr vor der Europawahl befinde sich die Gemeinschaft in einer Zeit der Krisen und Herausforderungen. In dieser Zeit müsse Europa seine Werte verteidigen und Vertrauen schaffen. „Die europäische Einigung basiert darauf, dass das Recht stärker ist als der Machtanspruch einzelner Staaten. Rechtsstaatlichkeit, die Einigung auf feste Spielregeln und dann auch deren Einhaltung sind zentrale Pfeiler der Europäischen Union. Es ist deswegen mehr als nur ein Schönheitsfehler, wenn in zentralen Politikfeldern wie der Währungs- oder Flüchtlingspolitik Spielregeln ausgehebelt und Vereinbarungen einfach gebrochen werden. Beides hat Europa – gerade bei uns – Vertrauen gekostet“, betonte Kuper.


NRW-Ministerpräsident a.D. Jürgen Rüttgers eröffnete das Parlamentsgespräch mit einem Impulsreferat.


Engagierte Diskussion über Europa: Rolf-Dieter Krause, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel, Isabell Hoffmann, Bertelsmann Stiftung, Daniel Röder, Mitbegründer „Pulse of Europa“, und Ministerpräsident a.D. Jürgen Rüttgers (v.l.)

Es war die dritte Diskussionsrunde der Reihe „Parlamentsgespräche“ im Landtag Nordrhein-Westfalen. Die Gespräche sind öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei. 


Rolf-Dieter Krause, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel, Moderatorin Anne Gesthuysen, Isabell Hoffmann, Bertelsmann Stiftung, André Kuper, Präsident des Landtags, Daniel Röder, Mitbegründer „Pulse of Europa“, und Ministerpräsident a.D. Jürgen Rüttgers (v.l.)

Video zum Parlamentsgespräch

Fotos: Melanie Zanin
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