Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Situation an nordrhein-westfälischen Schulen debattiert. Hintergrund waren die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage unter Schulleiterinnen und -leitern. Die SPD-Fraktion hatte die Aussprache beantragt.
MehrWas bedeutet die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten für Nordrhein-Westfalen? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde debattiert. Diese war von den Fraktionen von CDU und Grünen sowie der AfD beantragt worden.
MehrDer Landtag unterstützt die Pläne für Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland. Er verabschiedete dazu einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP. Darin werden auch die Pläne des Landes und der Stadt Düsseldorf, stellvertretend für die Städte der Rhein-Ruhr-City-Initiative, begrüßt, offiziell als möglicher Bewerber ins Rennen zu gehen. Die AfD-Fraktion stimmte mit Nein.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 13. und 14. November 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die transatlantische Partnerschaft nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl und eine aktuelle Umfrage unter Schulleitungen, wonach diese vor allem den Personalmangel kritisieren.
MehrLieferengpässe bei Medikamenten haben den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Der Debatte lag ein Antrag der AfD-Fraktion zugrunde. Anlass waren aktuelle Warnungen wegen Produktionsproblemen bei Kochsalzlösungen. Diese werden unter anderem für Infusionen benötigt.
MehrEin Jahr nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas hat der Landtag der Opfer gedacht und seine Solidarität mit den Menschen in Israel bekräftigt. Zugleich setzten die Abgeordneten ein deutliches Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
MehrDie Radikalisierung Jugendlicher über Soziale Medien war Thema einer Aktuellen Stunde. Anlass: Ein 15-Jähriger aus Wuppertal steht im Verdacht, Anschläge auf jüdische Einrichtungen geplant zu haben. Er befindet sich in Untersuchungshaft.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 9. und 10. Oktober 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden debattieren die Abgeordneten über den Schutz vor radikalisierten Gefährdern und die Versorgung mit Medikamenten.
MehrAuf den Tagesordnungen der Fachausschüsse des Landtags stehen in dieser Woche unter anderem die Ermittlungen zum mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen, die Haushaltsberatungen für 2025, die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs sowie die Debatte um die Förderung der sogenannten Kinderwunschbehandlungen.
MehrIn den Fachausschüssen beginnen in dieser Woche die Beratungen über die Einzelpläne des Haushaltsentwurfs 2025. Weitere Themen sind die Bedeutung von Park&Ride-Plätzen, das Rheinische Revier und der Mangel an Musiklehrkräften. In zahlreichen Anhörungen beraten die Abgeordneten mit Sachverständigen.
MehrIm Landtag haben die Beratungen über den Haushalt 2025 begonnen. Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk (CDU) brachte den Entwurf der Landesregierung in 1. Lesung ein. Der Etat hat ein Volumen von 105,5 Milliarden Euro.
MehrDie Zukunft der Stahlproduktion in Nordrhein-Westfalen stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde. Die Fraktionen von SPD und AfD hatten sie unabhängig voneinander beantragt.
MehrDer Landtag hat über Berichte zu Unregelmäßigkeiten beim islamischen Religionsunterricht debattiert. Die FDP-Fraktion hatte die Aussprache beantragt. Hintergrund sind Berichte über gefälschte Lehrerlaubnisse.
MehrDer Landtag hat nach dem Anschlag von Solingen über Konsequenzen debattiert. In einer Unterrichtung stellte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein vom schwarz-grünen Kabinett am Vortag beschlossenes Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention vor.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 11. bis 13. September 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen unter anderem eine erneute Unterrichtung der Landesregierung zum Anschlag in Solingen und die jeweils 1. Lesung der Entwürfe der Landesregierung für den Haushalt 2025 und den Nachtragshaushalt 2024.
MehrEine Woche nach dem Anschlag in Solingen ist der Landtag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Zu Beginn gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer der Messerattacke.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen hat der Opfer des Terroranschlags in Solingen gedacht. Zu Beginn einer Sondersitzung des Plenums bat der Präsident des Landtags, André Kuper, die Abgeordneten um einen Moment der Stille.
MehrNach dem gewaltsamen Tod eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen hat der Landtag über die Sicherheitslage im Land debattiert. Die FDP-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt.
MehrDie Situation des Landeshaushalts war erneut Thema im Landtag. Die AfD-Fraktion hatte vor dem Hintergrund von Medienberichten zu Sparmaßnahmen in den Ministerien eine Aktuelle Stunde beantragt.
MehrDer Landtag hat über die öffentliche Wohnraumförderung debattiert. Anlass war, dass die Landesregierung die Fördermittel noch in diesem Jahr um 1 Milliarde Euro erhöhen will. CDU und Grüne hatten die Debatte beantragt.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 3. bis 5. Juli 2024, zu seinen letzten regulären Sitzungen vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die öffentliche Wohnraumförderung, die Haushaltslage und die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Investitionen der nordrhein-westfälischen Kommunen debattiert. Grundlage war ein Antrag der SPD-Fraktion, die einen „Rekordinvestitionsstau“ in den Städten und Gemeinden kritisiert.
MehrWie steht es um den Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde, die von der FDP-Fraktion beantragt worden war. Hintergrund waren Medienberichte, wonach das Land weniger Bundesmittel für Schutzmaßnahmen abgerufen habe, als ihm zustehe.
MehrDer Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 12. und 13. Juni 2024, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über den Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen und das Thema „Rekordinvestitionsstau in den NRW-Kommunen“.
MehrDie Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit der aktuellen Finanzlage befasst. Die SPD-Fraktion sieht die Gefahr einer Haushaltssperre auf Nordrhein-Westfalen zukommen, die verhindert werden müsse.
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