Live übertragen wird heute ab 10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Heimat und Kommunales. Thema ist unter anderem die geplante Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes.
MehrLive übertragen wird heute ab 11 Uhr eine Anhörung des Integrationsausschusses. Sachverständige äußern sich zum Entwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zur Unterstützung der Kreise bei der Flüchtlingsbetreuung“.
MehrLive übertragen wird heute ab 12 Uhr eine weitere Anhörung des Integrationsausschusses. Sachverständige äußern sich zum Entwurf der Landesregierung für das „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes“. Konkret geht es um die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete.
MehrIn einer Sachverständigenanhörung äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche 2024 zu Ausführungsgesetzen im Zusammenhang mit dem Sozialgesetzbuch VIII.
MehrWie gefährdet ist jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen? Mit dieser und weiteren Fragen setzte sich ein Themenabend mit Podiumsdiskussion unter dem Motto „Ist nie wieder wirklich jetzt? – Antisemitismus und bedrohtes jüdisches Leben in NRW“ im Landtag auseinander. Angela Erwin, Vorsitzende des Innenausschusses, begrüßte dazu rund 50 Gäste.
MehrGut jeder und jede Dritte engagiert sich ehrenamtlich in Nordrhein-Westfalen. Sei es in einem Verein, in der Jugendarbeit oder im Dorfleben. Die ehrenamtlichen Kräfte sind eine tragende Säule der Gesellschaft. Der Landtag Nordrhein-Westfalen würdigt dieses Engagement mit der Ehrenamtsmedaille.
MehrDas Thema „Bestattungskultur“ stand im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Sachverständige äußerten sich unter anderem zu sogenannten Reerdigungen.
MehrEinfühlsam, respektvoll und informativ: Die Deutsche Kinderhospizstiftung hat Journalistinnen und Journalisten im Landtag mit dem TOM-Medienpreis ausgezeichnet, die auf vorbildliche Weise über Kinder- und Jugendhospizarbeit berichtet haben. Die Schirmherrschaft der Veranstaltung hat der Präsident des Landtags, André Kuper, übernommen.
MehrDer geplante Stellenabbau beim Autobauer Ford, die Zukunft des Deutschlandtickets im Öffentlichen Nahverkehr, das Krankenhausgestaltungsgesetz und die Haushaltspläne für 2025 – diese und weitere Themen stehen in dieser Woche auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse.
MehrZur 14. Jahrestagung der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen hat Vizepräsident Christof Rasche Schulen aus ganz Nordrhein-Westfalen im Landtag begrüßt. Europaminister Nathanael Liminski zeichnete im Plenarsaal vier neue Europaschulen aus.
MehrRund 300 Viertklässlerinnen und Viertklässler aus ganz Nordrhein-Westfalen haben heute das Parlament am Rheinufer besucht. Die Schülerinnen und Schüler nahmen am Aktionstag „Landtag macht Schule“ teil. Der Präsident des Landtags, André Kuper, ermöglicht mit dem Aktionstag jungen Menschen ein besonderes Informationsprogramm sowie Kontakt zur Demokratie und zum Landesparlament.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 48. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen.
MehrDie Chemieindustrie blickt auf ein wirtschaftlich schwieriges Jahr zurück. Bei einem Parlamentarischen Austausch mit dem Verband der Chemischen Industrie Nordrhein-Westfalen wurde über Wege aus der Krise gesprochen. Rund 150 Gäste aus der Chemiewirtschaft haben das Parlament besucht.
MehrDer Mitbegründer der Menschenrechtsorganisation „Memorial“, Oleg Orlow, hat heute im Landtag über die Situation in Russland berichtet. Er sprach mit Präsident André Kuper und auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Stefan Engstfeld mit den Abgeordneten des Ausschusses für Europa und Internationales.
MehrKinder, Jugendliche und Ehrenamt: Der Landtag kommt bei „Landtag lokal" mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. In dieser Woche informierte der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit Vizepräsident Rainer Schmeltzer und Vizepräsident Christof Rasche in Willich über die Arbeit des Parlaments und tauschte sich insbesondere mit Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern aus.
MehrDer Oblast Dnipropetrowsk und Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr eine Partnerschaft eingegangen. Das Ziel ist die Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau und der Integration in die Europäische Union. Der Leiter der Regionalen Staatlichen (Militär) Verwaltung Dnipropetrowsk, Serhii Lysak, hat den Präsidenten des Landtags, André Kuper, besucht.
MehrAndré Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat den Einsatzkräften seinen Dank ausgesprochen, die am Abend des Anschlags von Solingen vom 23. August 2024, ihren Dienst geleistet haben. Im Landtag empfing er Vertreterinnen und Vertreter von Feuerwehren, Hilfsorganisationen, Notfallseelsorge, Rettungsteams und dem Ordnungsamt.
MehrDie Sicherheit im Amateurfußball, die Repräsentanz von Frauen in Spitzengremien der deutschen Wirtschaft und die Situation der Menschenrechte in Russland: Um diese und weitere Themen geht es in dieser Woche in den zahlreichen Sitzungen der Fachausschüsse.
MehrHeute startet die Abstimmung über das beste Nachwuchs-Pressefoto des Jahres aus Nordrhein-Westfalen: Wird es ein Foto mit Fan-Protesten gegen den Einstieg eines Investors in der Bundesliga oder ein Bild von einem Großbrand in Möhnesee im Kreis Soest? Bis Montag, 18. November 2024, 15 Uhr, nimmt der Landtag Stimmen per E-Mail und über seine Kanäle auf Instagram, WhatsApp und LinkedIn entgegen.
MehrGrunderwerbssteuer, energetische Sanierungen, Bauordnungen. Die Themenpalette für den Interessensverband Haus & Grund Rheinland Westfalen ist groß. Bei einem Parlamentarischen Abend kamen Vertreter aus Politik, Bau- und Wohnungswirtschaft im Landtag zusammen, um die aktuellen Herausforderungen der Branche zu diskutieren.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen.
MehrDer Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Situation an nordrhein-westfälischen Schulen debattiert. Hintergrund waren die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage unter Schulleiterinnen und -leitern. Die SPD-Fraktion hatte die Aussprache beantragt.
MehrOleg Orlow ist Mitbegründer der Menschenrechtsorganisation Memorial. Er saß aufgrund seiner Aktivitäten in Russland in Haft und kam über einen Gefangenenaustausch frei. Jetzt lebt er in Berlin im Exil und kommt am Mittwoch, 20. November 2024, in den Landtag. Im Ausschuss für Europa und Internationales schildert er die aktuelle Situation in Russland und gibt Einblicke in Menschenrechtsverletzungen.
MehrEinzelne Redebeiträge, aufbereitet nach Tagesordnungspunkten – das Angebot der Mediathek bietet einen strukturierten Überblick über Plenardebatten.
MehrWas bedeutet die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten für Nordrhein-Westfalen? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde debattiert. Diese war von den Fraktionen von CDU und Grünen sowie der AfD beantragt worden.
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