14.03.2022

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Schulen in Nordrhein-Westfalen, der Umstellung von G8 auf G9 an Gymnasien sowie dem „Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2022“.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Umstellung von G8 auf G9 an Gymnasien, Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Schulen in NRW

Im Ausschuss für Schule und Bildung geht es am Mittwoch, 16. März 2022, u. a. um das Thema „Umstellung von G8 auf G9 an den Gymnasien – Problematik möglicher Sitzenbleiber:innen am Ende der Einführungsphase an den G8 Gymnasien“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Krieg in der Ukraine – Auswirkungen auf die Schulen in NRW“ sowie „Schulbetrieb in Pandemiezeiten“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-A02. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Geflüchtete aus der Ukraine, Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, Maßnahmen gegen Corona-Pandemie, Tönnies 

Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales beginnt am Mittwoch, 16. März 2022, mit einer Diskussion zur Dringlichen Fragen „Welche Maßnahmen hat die Landesregierung insbesondere im Bereich des MAGS ergriffen, um auf die aktuelle Situation zu reagieren, dass viele Menschen bei uns Zuflucht suchen?“. Anschließend berichtet die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf, ihre Arbeit. Die Abgeordneten befassen sich zudem u. a. mit Berichten der Landesregierung zu Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus sowie dem Thema „Spezialfall Tönnies? Behörden erlaubten laschere Regeln für infizierte Mitarbeiter“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Jahresbericht der NRW.BANK, Entlastung für Familien bei der Grunderwerbsteuer 

Die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beginnt am Donnerstag, 17. März 2022, mit einer Vorstellung des Jahresabschlusses der landeseigenen NRW.BANK für 2021 durch Eckhard Forst und Dietrich Suhlrie, Vorstandsvorsitzender bzw. Vorstandsmitglied der NRW.BANK. Zudem geht es u. a. um einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Entlastung von Familien bei der Grunderwerbsteuer“. Die Sitzung beginnt um 9.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Unabhängige Kommission zum Missbrauch in der katholischen Kirche, Medienänderungsstaatsvertrag

Der Hauptausschuss beschäftigt sich am Donnerstag, 17. März 2022, mit dem Thema „Benennung der Landesregierung für die unabhängigen Kommissionen zu Missbrauch in der Katholischen Kirche“. Zudem geht es u. a. um den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag. Die Sitzung beginnt um 10.30 im Plenarsaal. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Denkmalschutzgesetz, Landeskulturbericht, Strategie „Radio in NRW 2022“

Der Ausschuss für Kultur und Medien berät am Donnerstag, 17. März 2022, erstmals über den Entwurf für ein neues nordrhein-westfälische Denkmalschutzgesetz. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit dem „Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2022“ sowie dem Thema „Umsetzung der Strategie ‚Radio in NRW 2022‘“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01. Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

Die Fraktionen im Landtag NRW