LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
9. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 11. Oktober 2017
vormittags. 10.00 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung
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V e r p f l i c h t u n g
eines Abgeordneten gemäß § 2 Absatz 2 GO
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Änderungsanträge der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Änderungsanträge der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP
2. Lesung
in Verbindung damit
Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
2. Lesung
in Verbindung damit
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD |
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Beratungsverfahren
je Fraktion 10 Minuten Landesregierung 10 Minuten
Abstimmung erst nach 3. Lesung Nachtragshaushaltsgesetz 2017 am Donnerstag.
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
11.20 Uhr
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2. |
Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block II
namentliche Abstimmung
13.00 Uhr
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3. |
Nordrhein-Westfälische Schweinehaltung neu gestalten – Bäuerinnen und Bauern auf ihrem Weg zu einer artgerechten Tierhaltung unterstützen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.10 Uhr
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4. |
Nordrhein-westfälische Regionen unterstützen und unabdingbare Transparenz gewährleisten - Tihange abschalten!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/849 (Neudruck)
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
14.35 Uhr
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5. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen Drucksache 17/823 (Neudruck) Dringliche Anfrage Drucksache 17/866 (Neudruck)
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16.00 Uhr
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6. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
16.20 Uhr
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7. |
Kinder- und Jugendförderplan erhöhen – Fördervielfalt ausweiten!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/813 (Neudruck)
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.00 Uhr
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8. |
Entlastung der Polizei und Justiz durch Einstufung des Schwarzfahrens als Ordnungswidrigkeit
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.35 Uhr
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9. |
Nordrhein-westfälische Interessen mit starker Stimme in Brüssel vertreten – Gestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens und der Kohäsionspolitik nach 2020 im Sinne des Landes ausrichten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.05 Uhr
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10. |
Europafeindlichem Populismus entschieden entgegentreten
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/805 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.40 Uhr
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11. |
Gesetz zur Sicherung der Akkreditierung von Studiengängen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
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12. |
Gebrochene Wahlversprechen und kein Ende. Was tut die Landesregierung gegen die Staus in Nordrhein Westfalen?
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung erfolgen.
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13. |
Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen. Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung erfolgen.
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14. |
Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben - Politische Bildung muss alle mitnehmen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschuss erfolgen.
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15. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
18.45 Uhr
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16. |
Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
18.50 Uhr
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17. |
Verfahren über die Verfassungsbeschwerden I. des Herrn R. S. - Bevollmächtigter. Rechtsanwalt Thorsten Bölck, Bahnhofstraße 11, 25451 Quickborn – 1. unmittelbar gegen a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2016 - BVerwG b) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. März 2016 - BVerwG c) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12. März 2015 - 2 A 2423/14 -, d) das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 20. Oktober 2014 - 8 K 3353/13 - 2. mittelbar gegen § 2 Abs. 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags vom 15. Dezember 2010 (RBStV) in Verbindung mit dem Nordrhein-Westfälischen Zustimmungsgesetz 1 BvR 1675/16
II. des Herrn B. A. – Bevollmächtigter. Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Koblenzer, Königsallee 14, 40212 Düsseldorf – 1. unmittelbar gegen a) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 2017 – BVerwG 6 C 11.16 -, b) das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 3. März 2016 – VGH 2 S 386/15 -, c) das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 27. Januar 2015 - 3 K 1773/14 -, 2. mittelbar gegen § 2 Abs. 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags vom 15. Dezember 2010 (RBStV) in Verbindung mit dem Baden-Württembergischen Zustimmungsgesetz 1 BvR 745/17
III. des Herrn B. W. – Bevollmächtigter. Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Koblenzer, Königsallee 14, 40212 Düsseldorf - 1. unmittelbar gegen a) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 2017 - BVerwG 6 C 15.16 -, b) das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 3. März 2016 c) das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 1. Juli 2015 - 3 K 4017/14 -, 2. mittelbar gegen § 2 Abs. 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags vom 15. Dezember 2010 (RBStV) in Verbindung mit dem Baden-Württembergischen Zustimmungsgesetz
1 BvR 981/17
IV. der S. GmbH & Co.KG – Bevollmächtige. 1. Prof. Dr. Christoph Degenhart, Stormstraße 3, 90491 Nürnberg 2. Rechtsanwalt Dr. Holger 1. unmittelbar gegen a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. März 2017 - BVerwG b) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Dezember 2016 - BVerwG 2. mittelbar gegen § 2 Abs. 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags vom 15. bis 21. Dezember 2010, nach Zustimmung des Landtags vom 17. Mai 2011, bekannt gemacht am 7. Juni 2011 (BayGVBl S. 258)
1 BvR 836/17
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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18. |
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I (Fall Amri)
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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19. |
Nachwahl eines Mitglieds des Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
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TOP entfällt
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20. |
Zuordnung von stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) zu den ordentlichen Mitgliedern
Antrag der Fraktion der CDU
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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21. |
Bestätigung der Vertreterlisten für das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg
Drucksachen 17/850 bis 17/856
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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22. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal des Haushaltsjahres 2017
Antrag des Ministeriums der Finanzen gemäß Artikel 85 Absatz 2 LV
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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23. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge hier. Übersicht 1 gem. § 82 Abs. 2 GO
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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24. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/4
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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Ende. 18.50 Uhr