LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der
Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen)
jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.
Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die
tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die
Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von
Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am
27. Januar 2023 14:04
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Tagesordnung
23. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 27. Januar 2023
12.00
Uhr
Freitag,
27. Januar 2023
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Vor
Eintritt in die Tagesordnung
Verpflichtung
eines neuen Mitglieds des Landtags
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1.
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Gedenken
an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu
übernehmen
Antrag
der
Fraktion der CDU
der
Fraktion der SPD
der
Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE
GRÜNEN und
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/2549
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
12.40 Uhr
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2.
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Klimaneutrale
Zuckerproduktion in NRW auf EU-Ebene ermöglichen.
Antrag
der
Fraktion der SPD
Drucksache 18/2554
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung
erfolgen
13.10 Uhr
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3.
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Unternehmensbesteuerung
in Deutschland modernisieren und international wettbewerbsfähig aufstellen!
Antrag
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/2570
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
13.40 Uhr
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4.
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Die
Landesregierung muss ein klares Zeichen setzen: Ja zu Bürgerrechten - nein
zur Vorratsdatenspeicherung!
Antrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/2559
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
14.00 Uhr
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5.
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Gesetz
zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer
dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
der
Landesregierung
Drucksache 18/2277
1.
Lesung
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und
Finanzausschusses, an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Schule
und Bildung
14.30 Uhr
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Ende: 14.30 Uhr
Die Fraktionen im Landtag NRW