LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/690
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23.02.2024
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Enquetekommission II
8. Sitzung (öffentlich, Livestream)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
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gez. Dr. Martin Vincentz
- Vorsitzender -
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Anhörung von
Sachverständigen
der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der
Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
„Krisenprävention und vorausschauendes Krisen-
und Notfallmanagement“
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 D05,
Livestream
Universität
Wien
Professor Dr.
Thomas Glade
Wien
Österreich
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DRK e.V.
Generalsekretariat
Moritz Krüger
Berlin
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Reinoldus
Rettungsdienst gGmbH Magnus Memmeler
Dortmund
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Bundesamt
für Bevölkerungsschutz
und
Katastrophenhilfe (BBK)
Präsident
Ralph Tiesler
Bonn
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Freie
Universität Berlin
Krisen-u.
Katastrophenforschungsstelle
Professor Dr.
Martin Voss
Berlin
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Nationale
Kontaktstelle für das Sendai Rahmenwerk
Nina Köksalan
Bonn
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Zukunftsforum
Öffentliche Sicherheit
Albrecht
Broemme
Berlin
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Anhörung von Sachverständigen
der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der
Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
„Krisenprävention und vorausschauendes
Krisen- und Notfallmanagement“
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 D05,
Livestream
Fragenkatalog
Krisenereignisse und Akteure:
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Welche Krisen/Extremwetterereignisse
gelten als wahrscheinlich?
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Wie ist die Rolle von Vorhersagen für
die Prävention humanitärer Gefahren einzuschätzen?
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Wie können sich die Akteure des
Katastrophenschutzes und die Zivilbevölkerung gezielt auf derartige Ereignisse
vorbereiten? Welche Rolle nimmt die Wissenschaft in diesem Zusammenhang ein?
Wie bewerten Sie die Rolle von ebenen- und grenzübergreifende
Krisenmanagementübungen? Wird oder sollte hier die Zivilbevölkerung
miteinbezogen werden? Ist dies ein geeignetes Mittel, um die Zusammenarbeit von
verschiedenen Akteuren zu verbessern und insbesondere die Resilienz einer
heterogenen Bevölkerung stärken? Welche Empfehlungen haben Sie hier?
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Wie können bestehende Strukturen und
Systeme im Katastrophenrisikomanagement (besser) miteinander verknüpft werden?
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Wie kann die Zusammenarbeit zwischen
den Akteuren des Katastrophenschutzes und der Zivilbevölkerung verbessert
werden? Wie werden hier die verschiedenen Bevölkerungsgruppen insbesondere
vulnerablen Bevölkerungsgruppen berücksichtigt?
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Wie können Informationen, Erkenntnisse
und Ergebnis im Rahmen des Katastrophenrisikomanagements miteinander verknüpft
werden, um eine gezielte Risikoprävention zu ermöglichen?
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Wie sind die Koordinations- und
Kommunikationsstrukturen aller beteiligen Akteure (darunter auch:
Hilfsorganisationen, Akteure aus Wissenschaft und Politik, Zivilbevölkerung)
auf EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene im vorausschauenden Krisen- und
Notfallmanagement zu beschreiben und im Rahmen von Krisenereignissen zu
bewerten? Sind die besagten Strukturen ausreichend ausgebaut, um sich für
zukünftige Krisen zu wappnen, oder ist eine Intensivierung/Nachbesserung
erforderlich?
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Ist aus Ihrer Sicht eine Verbesserung
der themen- und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit erforderlich?
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Erscheint eine Zusammenarbeit über
Grenzen hinweg (etwa über Landesgrenzen, Bundesländergrenzen) sinnvoll? Gibt es
dazu (erste) Ansätze? Welche Strategien gibt es dazu und welche Handlungsfelder
gibt es auf den verschiedenen Ebenen? Was muss verbessert werden? Was empfehlen
Sie?
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Welche konkreten Maßnahmen verbessern
die Vorbereitung der besagten Akteure auf den Katastrophenfall (etwa im
Hinblick auf Krisenfrüherkennung, Risikoanalysen, Warnung und Warnketten,
Notfallplanung und -übung, Ausbildung und Führung von Einsatzkräften,
ehrenamtliches Engagement, Spontanhelfer, vulnerable Gruppen).
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Wie können Kompetenzen gezielt
gebündelt und im Krisenfall abgerufen werden?
Krisenresiliente Gesellschaft:
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Welche Rolle wird der Zivilbevölkerung
im Rahmen dieser Krisenereignisse zuteil?
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Durch welche Maßnahmen kann das
Risikobewusstsein und die Selbsthilfefähigkeit der Zivilbevölkerung gestärkt
werden? Wie ist in diesem Zusammenhang die Rolle der Risiko- und
Krisenkommunikation der Akteure (mit und seitens der Zivilbevölkerung) zu
bewerten? Welche Merkmale sollte die Risiko- und Krisenkommunikation aus Ihrer
Sicht konkret aufweisen, um eine Stärkung des Risikobewusstseins zu
ermöglichen? Wie können hier die verschiedenen Bedürfnisse der
unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen insbesondere vulnerable Gruppen
einbezogen und berücksichtig werden?
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Wie kann die Zivilbevölkerung gezielt
informiert und gewarnt und somit für Krisen sensibilisiert werden?
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Wie können Bewältigungskapazitäten
innerhalb der Bevölkerung für die Krisenprävention genutzt werden? Wie kann in
der Krisenprävention die Bedürfnisse von verschiedenen Bevölkerungsgruppen
insbesondere vulnerablen Gruppen bereits vorab berücksichtigt werden, um die
Bedürfnisse der Bevölkerungsgruppen in der Krise besser einzubeziehen? Gibt es
hier bereits entsprechende Ansätze, die Sie näher erläutern können? Welche
Rolle nehmen Frühwarnsysteme dabei ein?
KRITIS:
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Wie können die Kritischen
Infrastrukturen vor derartigen Krisenereignissen geschützt werden?