Landtag Nordrhein-Westfalen
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Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

67. Sitzung am 6. Mai 2021 (Einladung 17/1812)


In der 67. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend ein Fachgespräch zur Publikation „Das Leben von jungen Menschen in der Corona-Pandemie“ mit Antje Funcke von der Bertelsmann-Stiftung durchführen. Anschließend wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen und auch das Thema Evaluation der familienpolitischen Leistungen, Vorlage 17/4923, diskutieren.

 

66. Sitzung am 22. April 2021 (Einladung 17/1782)


In der 66. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend ein Fachgespräch zum "Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)", Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 17/12755, durchführen und hierzu einige Experten anhören. Anschließend wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

 

 

65. Sitzung am 18. März 2021 (Einladung 17/1737)


In der 65. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sich und erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen und insbesondere auch um die Teststrategien für Kinder diskutieren.


64. Sitzung am 25. Februar 2021 (Einladung 17/1679)

In der 64. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sich gemeinsam mit der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

(Kinderschutzkommission) unter mitberatende Teilnahme der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV in nicht-öffentlicher Sitzung über den Jahresbericht 2020 der

Kinderschutzkommission, Bericht der Vorsitzenden der Kinderschutzkommission Vorlage 17/4331, austauschen.

 

63. Sitzung am 25. Februar 2021 (Einladung 17/1694)

In der 63. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sich mit dem Handlungs- und Maßnahmenkonzept der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Bereich „Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“ – Prävention, Intervention, Hilfen, Information 17/284, und erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.


62. Sitzung am 21. Januar 2021 (Einladung 17/1610)

In der 62. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend ein Fachgespräch zum „Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen: Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Um-setzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, Vorlage 17/3538 durchführen und hierzu einige Experten anhören. Anschließend wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.


61. Sitzung am 10. Dezember 2020 (Einladung 17/1610)

In der 61. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend eine Anhörung zum Antrag der SOD zum Thema „Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen“, Drucksache 17/10526 durchführen und hierzu einige Sachverständige anhören. Anschließend wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

60. Sitzung am 3. Dezember 2020 (Einladung 17/1579)

In der 60. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Thema „Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 17/10626 durchführen und hierzu einige Sachverständige anhören. Anschließend wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

59. Sitzung am 19. November 2020 (Einladung 17/1548)

In der 59. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

Außerdem wird der Ausschuss sich letztmalig mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021), Drucksache 17/11100, hier: Einzelplan 07 befassen und sein abschließendes Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss abgegeben

58. Sitzung am 29. Oktober 2020 (Einladung 17/1504)

 In der 58. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

Außerdem wird der Ausschuss sich erstmalig mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021), Drucksache 17/11100, hier: Einzelplan 07 befassen.

57. Sitzung am 24. September 2020 (Einladung 17/1445)

In der 57. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.
Außerdem diskutiert der Ausschuss abschließend über den Antrag der Fraktion der SPD „Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch!“, Drucksache 17/7541 und wird hierzu abstimmen.

54. Sitzung am 30. Juni 2020 (Einladung 17/1372)

In der 54. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend gemeinsam mit dem Rechtsausschuss und dem Innenausschuss erneut mit der aktuellen Lage des schweren sexuellen Kindesmissbrauch in Münster befassen und hierzu einen Bericht der Landesregierung erhalten.


53. Sitzung am 18. Juni 2020 (Einladung 17/1331)

In der 53. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

Außerdem diskutiert der Ausschuss mit dem Verband allein erziehender Mütter und Väter Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V. per Video-Zuschalte über das Projekt „Sonne, Mond und Sterne“.

52. Sitzung am 4. Juni 2020 (Einladung 17/1319)

In der 52. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im Rahmen einer von der Fraktion der SPD beantragten Sondersitzung um die Vorfälle in der KitA in Viersen beraten. Hierzu ist ein mündlicher Bericht der Landesregierung angekündigt.

51. Sitzung am 14. Mai 2020 (Einladung 17/1269)

In der 51. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erneut mit der aktuellen Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses befassen.

50. Sitzung am 23. April 2020 (Einladung 17/1235)

In der 50. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erstmalig mit dem Antrag der Fraktion der SPD „NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus“, Drucksache 17/8778, befassen.

Außerdem berät der Ausschuss abschließend zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Zukunftsplan Grundschule“, Drucksache 17/6739.

49. Sitzung am 19. März 2020 (Einladung 17/1170)

In der 49. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erstmalig mit dem Antrag der Fraktion der SPD „NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus“, Drucksache 17/8778, befassen.

Außerdem berät der Ausschuss abschließend zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Zukunftsplan Grundschule“, Drucksache 17/6739.

48. Sitzung am 6. Februar 2020 (Einladung 17/1121)

In der 48. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion AfD „Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern“, Drucksache 17/6583, erneut befassen und diesen abschließend beraten.

Außerdem berät der Ausschuss abschließend zu dem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Recht auf Schuldnerberatung garantieren - Beratungsstrukturen optimieren“, Drucksache 17/6259 (Neudruck)

47. Sitzung am 16. Januar 2020 (Einladung 17/1087) 

In der 47. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion der SPD „Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben“, Drucksache 17/7364, befassen und dazu einige Gäste einladen.
Außerdem berät der Ausschuss abschließend zu dem Antrag der Fraktion der SPD „Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“, Drucksache 17/6253.


46. Sitzung am 9. Januar 2020 (Einladung 17/1075)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in seiner 46. Sitzung eine gemeinsame Anhörung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der Fraktion der SPD „Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter in Nordrhein-Westfalen stärken!“, Drucksache 17/6254 durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

45. Sitzung am 19. Dezember 2019 (Einladung 17/1062)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in seiner 45. Sitzung am 19. Dezember 2019 mit dem Sachstand in den Kindesmissbrauchsfällen in NRW und Impulspapier des MKFFI zur Diskussion von Maßnahmen befassen.

43. Sitzung am 7. November 2019 (Einladung 17/986)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in seiner 43. Sitzung am 7. November 2019 mit dem Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Drucksache 17/37200, befassen und hierzu die Einzelberatungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss durchführen.

41. Sitzung am 30. September 2019 (Einladung 17/906)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in seiner 41. Sitzung eine gemeinsame Anhörung mit dem Kommunalausschuss zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung“ Drucksache 17/6726 (Neudruck) durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

40. Sitzung am 26. September 2019 (Einladung 17/923)

In der 40. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erstmalig über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Drucksache 17/7200, beraten.

39. Sitzung am 5. September 2019 (Einladung 17/882)

In der 39. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren", Drucksache 17/3027, erneut befassen und diesen abschließend beraten.

Außerdem berät der Ausschuss abschließend zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Jugendkriminalität weiter effektiv bekämpfen“, Drucksache 17/4442.

38. Sitzung am 11. Juli 2019 (Einladung 17/853)

In der 38. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung", Drucksache 17/6726, erstmalig befassen.

37. Sitzung am 4. Juli 2019 (Einladung 17/826)

In der 37. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren", Drucksache 17/3027, erneut befassen und diesen abschließend beraten.

Außerdem befasst sich der Ausschuss erstmalig mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Klimaschutz und Verkehrswende brauchen mehr als Sonntagsreden: Landesweites und kostenloses Ticket für Kinder und Jugendliche für Nordrhein-Westfalen!“, Drucksache 17/6591.

36. Sitzung am 3. Juli 2019 (Einladung 17/817)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in seiner 36. Sitzung eine gemeinsame Anhörung mit dem Rechtsausschuss zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 17/4442, Entschließungsantrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 17/5095 durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

35. Sitzung am 24. Juni 2019 (Einladung 17/785)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in seiner 35. Sitzung eine gemeinsame Anhörung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, dem Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Innenausschuss zum Antrag der der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch“, Drucksache 17/5066 (Neudruck) durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.


33. Sitzung am 9. Mai 2019 (Einladung 17/750)

In der 33. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren", Drucksache 17/3027, erneut befassen und diesen abschließend beraten.
Außerdem befasst sich der Ausschuss erstmalig mit dem Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)“, Drucksache 17/5619, erstmalig.

32. Sitzung am 3. April 2019 (Einladung17/711)


In der 32. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend zusammen mit dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen“, Drucksache 17/4456, durchführen.

31. Sitzung am 28. März 2019 (Einladung 17/697)

In der 31. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch“, Drucksache 17/5066 (Neudruck), erstmalig befassen.

Ferner wird sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren“, Drucksache 17/3027, erneut befassen und die dazu stattgefundene Anhörung auswerten.

30. Sitzung am 14. Februar 2019 (Einladung 17/642)

In der 30. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird der Ausschuss den Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“, Drucksache 17/3773, abschließend beraten und abstimmen. Ferner wird der Ausschuss über den

Antrag der Fraktion der SPD „Drohenden Ausbaustopp verhindern - Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen“, Drucksache 17/3810 abschließend beraten und abstimmen.

29. Sitzung am 17. Januar 2019 (Einladung 17/550)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 29. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren!“, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an

28. Sitzung am 17. Januar 2019 (Einladung 17/593)

In der 28. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD "Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW", Drucksache 17/1666, abschließend beraten und abstimmen. Ferner wird der Ausschuss über den Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung (AG InsO)“, Drucksache 17/3947, anschließend beraten und abstimmen.

27. Sitzung am 6. Dezember 2018 (Einladung 17/532)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 27. Sitzung eine Anhörung zum Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz, Gesetzentwurf
der Landesregierung, Drucksache 17/3773, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an

26. Sitzung am 22. November 2018 (Einladung 17/545)

In der 26. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend eine auswärtige Sitzung bei der Ev. Jugendhilfe Bochum, Büro „MONDO“ in Herne
durchführen um sich über die Einrichtung und deren Arbeit vor Ort zu informieren.
Ferner wird der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD „Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW“, Drucksache 17/1666, abschließend beraten und abstimmen.


25. Sitzung am 8. November 2018 (Einladung 17/510)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in seiner 25. Sitzung am 8. November 2018 zunächst über die Alleinstellungsmerkmale des Deutschen Roten Kreuzes informieren.Anschließend wird der Ausschuss sich mit dem Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Drucksache 17/3300, befassen und hierzu die Einzelberatungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss durchführen.

24. Sitzung am 31. Oktober 2018 (Einladung 17/484)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Integrationsausschuss eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung
"Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b AsylG", Drucksache 17/2993, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

23. Sitzung am 27. September 2018 (Einladung 17/436)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Anschluss an seine 22. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucher-schutz von minderjährigen Kindern in Autos“, Drucksache 17/2555, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

22. Sitzung am 27. September 2018 (Einladung 17/450)

In der 22. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erstmalig über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Drucksache 17/3300, beraten.

21. Sitzung am 13. September 2018 (Einladung 17/410)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 20. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!“, Drucksache 17/2549, durchführen und hört hierzu einige Sachverständige an.

20. Sitzung am 13. September 2018 (Einladung 17/431)

In der 20. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Prävention und Repression - Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 17/2750, abschließend beraten und abstimmen.
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN „Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren“, Drucksache 17/3027, erstmals und wird hierüber diskutieren.

19. Sitzung am 5. Juli 2018 (Einladung 17/381)

In der 19. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der der Fraktion der SPD „Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen: Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln“, Drucksache 17/814, abschließend beraten und hierzu eine Beschlussempfehlung an das Plenum abgeben.
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion der SPD „Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreuungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln“, Drucksache 17/1288, ebenfalls abschließend und wird hierüber abstimmen.

18. Sitzung am 7. Juni 2018 (Einladung 17/330)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 18. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW“, Drucksache 17/1666, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

17. Sitzung am 7. Juni 2018 (Einladung 17/347)

In der 17. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der der Fraktion der SPD „Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreuungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln“, Drucksache 17/1288 beraten und hierzu die Anhörung auswerten (Ausschussprotokoll 17/251).
Außerdem befasst sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion der SPD „NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos“,Drucksache 17/2555, erstmalig.

16. Sitzung am 3. Mai 2018 (Einladung 17/314)

In der 16. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförder-plan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!“, Drucksache 17/1280 mit Ausschussprotokoll 17/202 abschließend beraten und abstimmen.
Anschließend wird sich der Ausschuss sich u.a. mit dem Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Für eine offensive Familienförderung in Nordrhein-Westfalen: Familienzentren evaluieren und weiterentwickeln!“, Drucksache 17/2401 erstmalig befassen.


15. Sitzung am 19. April 2018 (Einladung 17/259)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 14. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!", Drucksache 17/1280, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

14. Sitzung am 19. April 2018 (Einladung 17/285)

In der 14. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Antrag der Fraktion der SPD „Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten“, Drucksache 17/1121, seine abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Ausschuss für Schule und Bildung vornehmen.

Anschließend wird sich der Ausschuss sich u.a. mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!“, Drucksache 17/1280, befassen und die dazu stattgefundene Anhörung (Ausschussprotokoll 17/202) auswerten.

13. Sitzung am 18. April 2018 (Einladung 17/263)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Schule und Bildung am 18. April 2018 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Schulen im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen“, Drucksache 17/1434, durchführen.

12. Sitzung am 14. März 2018 (Einladung 17/245)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Schule und Bildung am 14. März 2018 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten“, Drucksache 17/1121, durchführen.

11. Sitzung am 8. März 2018 (Einladung 17/204)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 11. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!“, Drucksache 17/1280, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

10. Sitzung am 8. März 2018 (Einladung 17/231)

In der 10. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am Internationalen Frauentag mit Frau Marthe Heidbreder und Frau Sanata Nacro, Landesarbeitsgemeinschaft Mädchenarbeit in NRW e.V., über das Thema „30 Jahre Mädchenarbeit in Nordrhein-Westfalen“ austauschen.
Anschließend stellen Frau Helga Siemens-Weibring, AG Freie Wohlfahrtspflege NRW, Arbeitsausschuss Familie, Jugend und Frauen sowie Herrn Paul Krane-Naumann, Caritasverband für das Erzbistum Paderborn e.V., das aktuelle Impulspapier „Uneingeschränkte Rechte für geflüchtete Kinder und Jugendliche“ vor.
Ferner wir der Ausschuss u.a. über den Antrag der Fraktion der SPD „Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden“, Drucksache 17/818 abschließend beraten und ein Votum an den Integrationsausschuss abgeben.

8. Sitzung am 7. Dezember 2017 (Einladung 17/140)

In der 8. Sitzung wird der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Drucksache 17/800, die Einzelberatungen sowie die abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss durchführen.

Anschließend wird sich der Ausschuss u.a. mit dem Antrag der Fraktion der SPD
„Tatsächliche Bedarfslage der Eltern in NRW ermitteln, um passgenaue Betreu-ungsmodelle in der frühkindlichen Bildung zu entwickeln“, Drucksache 17/1288, erstmalig befassen.

Abschließend wird auch erstmalig über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!“, Drucksache 17/1280, erstmalig beraten.

7. Sitzung am 23. November 2017 (Einladung 17/121)

In der 7. Sitzung wird sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend zunächst mit Aussprache über die politischen Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 17.°Wahlperiode befassen und anschließend erstmalig über den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018), Drucksache 17/800, beraten.

Anschließend wird sich der Ausschuss u.a. mit dem Antrag der Fraktion der CDU „Mehr Vielfalt in klassischen Frauen- und Männerberufen fördern – Zukunftstag Girls‘ Day und Boys‘ Day ausbauen“, Drucksache 17/1116, befassen.

6. Sitzung am 22. November 2017 (Einladung 17/98)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird zusammen mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauen am 22. November 2017 eine gemeinsame Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen!“, Drucksache 17/504, durchführen.


5. Sitzung am 9. November 2017 (Einladung 17/92)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird im Anschluss an seine 4. Sitzung eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle endlich anerkennen – Regenbogenfamilien rechtlich gleichstellen!“, Drucksache 17/527, durchführen und hört dazu einige Sachverständige an.

4. Sitzung am 9. November 2017 (Einladung 17/91)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in der 4. Sitzung zunächst mit dem vom Plenum überwiesenen Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 17/75, gemeinsam mit dem mitberatenden Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung befassen und diesen abschließend beraten.
Anschließend findet im Ausschuss die Aussprache über die politischen Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik in der 17.Wahlperiode statt.
Außerdem berät der Ausschuss erstmalig über den Antrag der Fraktion der SPD „Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!“, Drucksache 17/810.


3. Sitzung am 12. Oktober 2017 (Einladung 17/67)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich in der 3. Sitzung mit dem vom Plenum überwiesenen Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 17/75, befasst und den weiteren Ablauf des Beratungsverfahrens beschlossen. Der Ausschuss wird sich gemeinsam mit dem mitberatenden Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung am 9. November 2017 mit dem Gesetzentwurf weiter befassen.

2. Sitzung am 28. September 2017 (Einladung 17/47)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend wird sich in der 2. Sitzung zunächst mit dem Gesetzentwurf über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017), Drucksache 17/538, in Verbindung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017), Drucksache 17/539, befassen.

Anschließend wird sich der Ausschuss mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Die soziale Wirklichkeit der Familienmodelle endlich anerkennen – Regenbogenfamilien rechtlich gleichstellen!“, Drucksache 17/527, befassen und das weitere Beratungsverfahren festlegen.

Ferner wird der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD „Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen“, Drucksache 17/504, erstmalig beraten.

Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend mit dem Terminplan für die Sitzungen des Ausschusses für das 2. Halbjahr 2017 sowie das Jahr 2018.

1. Sitzung am 13. Juli 2017 (Einladung 17/19)

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich unter Leitung seines Vorsitzenden Wolfgang Jörg (SPD) konsttituiert. Den stellvertretenden Vorsitz hat Charlotte Quik (CDU) inne.

 

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Jan Jäger
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