Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1087

 

07.01.2020

 

 

 

                                                                                              

 

47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 16. Januar 2020,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

Dringliche Frage:

„Zusammenhang der Missbrauchsfälle in Lügde und Bergisch-Gladbach:

Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?“

 

1.

Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7364

 

Gespräch mit Ursula Broich-Brüster (BroichCatering), Ulla Hawighorst-Rüßler (AWO), Edith Gätjen (Sarah Wiener Stiftung) und Prof. Dr. Helmut Heseker (Universität Paderborn)

 

2.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU

            der Fraktion der SPD

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/673

           

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7913

 

4.

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6583

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Recht auf Schuldnerberatung garantieren - Beratungsstrukturen optimieren

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6259 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/849

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6253

            Ausschussprotokoll 17/839

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5619

Ausschussprotokoll 17/785

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

„Schwangerschaftskonfliktberatung“ durch nicht anerkannte Beratungsstellen - Erfahrungen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2891

 

9.

Arbeitsprogramm zur Kita-Personalgewinnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2928

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

 

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