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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1129

 

                                                   29.01.2020

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

 

 

71. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 5. Februar 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Verkauf der Handelskette real

 

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Das Arbeitsgericht Gelsenkirchen erfüllt die Versprechen der Regierungen
Laschet und Kraft und schützt die gekündigten Bergleute der RAG vor dem Fall ins Bergfreie – wird die Landesregierung endlich den gekündigten Bergleuten helfen?

 

 

1.

Bericht der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten Claudia Middendorf

 

 

2.

Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige in Landeseinrichtungen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/7905

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

3.

Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/6253

 

       Ausschussprotokoll 17/839

 

       Auswertung der Anhörung

 

4.

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/6581

 

       Ausschussprotokoll 17/837

 

       Auswertung der Anhörung

 

5.

Armutsrisiko Pflegekosten - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen   finanziell entlastet werden

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8418

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Aktuelle Beschäftigungssituation von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2925

 

7.

Handfehlbildungen bei Neugeborenen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2924 (Neudruck)

 

8.

Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/2967

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3012

 

9.

PCB im südlichen Ruhrgebiet

 

       Bericht der Landesregierung

 


 

10.

Abschlussbericht der Überwachungsaktion „Faire Arbeit in der Fleisch-

industrie“

 

       Bericht der Landesregierung

       Information 17/218

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

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