Landtag Nordrhein-Westfalen
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1208

 

                                                   18.03.2020

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

74. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 25. März 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus

 

       Bericht der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3158

 

2.

Medikamentenversorgung in Nordrhein Westfalen sicher stellen – Lieferengpässen entgegenwirken

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8773

 

       Verfahrensabsprache

 

3.

Den gerechten Lohn der Vielen besser schützen: Mindestlohnbetrügern endlich das Handwerk legen - Mindestlohn muss wirksam umgesetzt und kontrolliert werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD
      
Drucksache 17/8779

 

       Verfahrensabsprache

 

4.

Unsere Patientinnen und Patienten und unsere Pflegekräfte sind es wert - Eindämmung der Leiharbeit im Gesundheits- und Pflegebereich in Nordrhein-Westfalen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD
      
Drucksache 17/8784

 

       Verfahrensabsprache

 

5.

Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/8796

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Wohnraumförderung der Landesregierung – Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/8591 (Neudruck)

 

       Verfahrensabsprache

 

7.

Evaluation und aktueller Stand der Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3159

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

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