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Diese Woche im Landtag: 2. Elternkonferenz, Bodycams, Brexit und Weltkindertag

(9.9.2019) Der Ausschuss für Schule und Bildung lädt für diese Woche zur 2. Elternkonferenz ein. In der Diskussion mit Expertinnen und Experten geht es u. a. um die Elternfortbildung. In Sachverständigenanhörungen stehen wieder zahlreiche Themen auf den Tagesordnungen, darunter die Aufnahme von Geflüchteten und der Brexit. Die Fachausschüsse befassen sich zudem mit dem Abschlussbericht zur Erprobung der sogenannten Bodycams bei der Polizei, der Räumung des Hambacher Forstes im vergangenen Jahr und Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten.

Anhörungen u. a. zur Psychosozialen Prozessbegleitung, zu Flughäfen, Hochzeitskorsos und der Aufnahme von Geflüchteten

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in dieser Woche u. a. zur Psychosozialen Prozessbegleitung, Sicherheit an Flughäfen, zu Hochzeitskorsos und der Aufnahme von Geflüchteten. Die Enquetekommission II (Brexit: Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen) hört Sachverständige zum Thema „Wirtschaftliche Auswirkungen des Brexit auf NRW: Arbeitsmarkt und wirtschaftsrechtliche Folgen“. Eine Übersicht über alle Anhörungen dieser Woche finden Sie hier.

Brexit und Studiengebühren Themen im Wissenschaftsausschuss

Der geplante Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) beschäftigt am Mittwoch, 11. September 2019, auch den Wissenschaftsausschuss. Konkret geht es um die Auswirkungen des Brexit auf den Wissenschafts- und Forschungsstandort NRW (Antrag der SPD-Fraktion). Weitere Themen sind die Finanzlage der Universität Köln und Studienbeiträge für Studierende aus Drittstatten. Es werden Berichte der Landesregierung erwartet. Die Sitzung findet von 15.30 Uhr an im Raum E3-D01 statt. Die Tagesordnung finden Sie hier

2. Elternkonferenz des Ausschusses für Schule und Bildung

Der Ausschuss für Schule und Bildung lädt für Mittwoch, 11. September 2019, zur 2. Elternkonferenz ein. Sie findet von 16 Uhr an im Plenarsaal statt. Im ersten Block geht es im Gespräch mit Experten um die „Etablierung und Verankerung von Stadt- und Kreisschulpflegschaften“. Der zweite Teil der Veranstaltung zum Thema „Elternfortbildung“ beginnt um 19 Uhr. Die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung, Kirstin Korte (CDU), und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sprechen Grußworte. Die Tagesordnung der Elternkonferenz finden Sie hier.

Hauptausschuss zu Besuch in der Düsseldorfer Mahn- und Gedenkstätte

Die Mitglieder des Hauptausschusses werden am Donnerstag, 12. September 2019, die Mahn- und Gedenkstätte in Düsseldorf besichtigen. Ein Thema der anschließenden Sitzung ist ein Bericht der Landesregierung zur Errichtung einer „NRW-Repräsentanz“ in Israel. Der Besuch beginnt um 11 Uhr und ist öffentlich. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Innenausschuss: Grenzkontrollen, Polizeikommunikation, Bodycams und Räumung des Hambacher Forstes

Kontrollen an den Grenzen Nordrhein-Westfalens stehen am Donnerstag, 12. September 2019, auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Es liegen Anträge der Fraktionen von CDU und FDP und der Fraktion der AfD vor. Die Abgeordneten befassen sich zudem u. a. mit neuen Smartphones und Apps für die Polizei, dem Abschlussbericht zur Erprobung des Einsatzes von Bodycams im Polizeidienst sowie dem Polizeieinsatz zur Räumung des Hambacher Forstes im vergangenen September. Es werden jeweils Berichte der Landesregierung erwartet. Die Ausschusssitzung beginnt um 14 Uhr in Raum E3-A02. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Weltkindertag im Landtag

Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am Weltkindertag. Am Sonntag, 15. September 2019, wird von 12 Uhr an bis 18 Uhr ein buntes Programm für Kinder und Familien angeboten. So gibt es Parlamentarische Rollenspiele im Plenarsaal und ein Bühnenprogramm u. a. mit Auftritten der Düsseldorfer Nachwuchskarnevalisten von „Pänz en de Bütt“ und des Kinderorchesters NRW. Der Präsident des Landtags, André Kuper, wird den Weltkindertag im Parlament um 12.45 Uhr offiziell eröffnen.

Eine vollständige Übersicht über alle Ausschusstermine dieser Woche finden Sie hier.

Text: wib

 

 

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