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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1019

 

28.11.2019

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

21. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 3. Dezember 2019,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Ergebnisbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2017

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 9 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Pädagogischer und erziehungswissenschaftlicher Dienst im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Vernichtung und Verwertung von Schriftgut in der Justiz - Nachschau

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

 

4.

Teil B  Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 17 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

 

5.

Teil B  Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 22 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Besteuerung der Lotterien und der Renn- und Sportwetten

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2542

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

6.

Teil B  Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 23 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Bearbeitung von Einkommensteuerfällen mit bedeutenden Einkünften

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2542

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

7.

Teil B  Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 12 des Jahresberichts 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017

Einsatz von Lehrkräften auf der Grundlage von Gestellungsverträgen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1745

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2754

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin