LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1083 |
|
07.01.2020 |
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk MdL
Einladung
46. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 16. Januar 2020,
11.00 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
2. |
Die einseitige Ausrichtung der Landeszentrale für politische Bildung ist zu beenden – Potentielle Aussteiger aus der linken Szene sind zu unterstützen – Opfer linker Gewalt dürfen nicht länger Opfer 2. Klasse sein
Antrag der Fraktion der AfD
abschließende Beratung und Abstimmung
|
3. |
Das Ehrenamt für das digitale Zeitalter stärken
Antrag der Fraktionen der CDU und FDP
|
4. |
Verschiedenes |
|
gez. Dr. Marcus Optendrenk |
F. d. R.
Anke Seifert
Ausschussassistentin