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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1099

 

14.01.2020

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

22. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 21. Januar 2020,

13.30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 9 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Pädagogischer und erziehungswissenschaftlicher Dienst im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Vernichtung und Verwertung von Schriftgut in der Justiz - Nachschau

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 15 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Förderung der interkulturellen Kulturarbeit

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 17 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2670

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Gewährung von Zuschüssen durch eine Stiftung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

 

6.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018

Verfahren zur Bewilligung von Förderungen mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

 

7.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 9 des Jahresberichts 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017

Personalausgaben bei Polizeipräsidien

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/1513

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/2847

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2857

 

 

8.

Prüfung des ZDF

Berichterstattung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz nach § 14a Rundfunkstaatsvertrag

 

            Vorlage 17/2845

 

 

9.

Auswirkungen der Änderungen des Haushaltsgesetzes 2020 durch CDU und FDP

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage wird erwartet

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin