LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1129 |
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29.01.2020 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
71. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 5. Februar
2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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Aktuelle Viertelstunde
Verkauf der Handelskette real
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1. |
Bericht der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten Claudia Middendorf
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2. |
Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige in Landeseinrichtungen
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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3. |
Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
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4. |
Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der Anhörung
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5. |
Armutsrisiko Pflegekosten - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen finanziell entlastet werden
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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6. |
Aktuelle Beschäftigungssituation von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung
Bericht der Landesregierung
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7. |
Handfehlbildungen bei Neugeborenen
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/2924 (Neudruck)
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8. |
Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. |
PCB im südlichen Ruhrgebiet
Bericht der Landesregierung
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10. |
Abschlussbericht der Überwachungsaktion „Faire Arbeit in der Fleisch- industrie“
Bericht der Landesregierung
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11. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent