LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1132 |
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30.01.2020 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
35. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 6. Februar 2020,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Künstliche Intelligenz: Forschung und Innovation für Maschinelles Lernen voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Heimat braucht Handel – vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
3. |
Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Mittelstand und Handwerk von Bürokratien entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und die Datenerfassung digitalisieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Förderung des Breitbandausbaus durch die Bundesförderrichtlinie und die entsprechenden Richtlinien der Länder – erste Novelle der Förderrichtlinie vom 3. Juli 2018 hier: Abschluss der angepassten Verwaltungsvereinbarung
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8. |
Digitale Verwaltung: Sachstand zum Onlinezugangsgesetz und dem Serviceportal.NRW
Bericht der Landesregierung
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9. |
Gigabitausbau
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes |
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gez. Thorsten Schick |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin