Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1132

 

30.01.2020

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

35. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 6. Februar 2020,
15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

1.

Künstliche Intelligenz: Forschung und Innovation für Maschinelles Lernen

voranbringen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/7374

            Ausschussprotokoll 17/853

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Heimat braucht Handel – vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/6748

 

            Änderungsantrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/6864

 

            Ausschussprotokoll 17/859

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen


3.

Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/7743

            Stellungnahme 17/2143

            Stellungnahme 17/2144

            Stellungnahme 17/2145

            Stellungnahme 17/2150

            Stellungnahme 17/2153

            Stellungnahme 17/2160

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

4.

Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8423

 

 

5.

Mittelstand und Handwerk von Bürokratien entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und die Datenerfassung digitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/8323

 

 

6.

Den Worten des Koalitionsvertrages Taten folgen lassen – Die Landesregierung muss mehr für die FernUniversität Hagen tun!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/8424

 

 

7.

Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Förderung des Breitbandausbaus durch die Bundesförderrichtlinie und die entsprechenden Richtlinien der Länder – erste Novelle der Förderrichtlinie vom 3. Juli 2018

hier: Abschluss der angepassten Verwaltungsvereinbarung

 

            Vorlage 17/2939

            Drucksache 17/8511

 

 

8.

Digitale Verwaltung: Sachstand zum Onlinezugangsgesetz und dem Serviceportal.NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2995

 


 

9.

Gigabitausbau

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2993

 

10.

Verschiedenes

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin