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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1163 |
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26.02.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
73. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. März 2020,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Sachstand zur Ausbreitung des Coronavirus
Sachstandsbericht der Landesregierung
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2. |
NRWs Beitrag zu einem Lieferkettengesetz: Faire Produktionsbedingungen für die Vielen schaffen
Antrag der Fraktion der SPD
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3. |
Wege zu mehr Verantwortungsbewusstsein in der Konsumgesellschaft
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Wohnungslosigkeit entgegen wirken
– Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
abschließende Beratung und Abstimmung
in Verbindung damit
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Wohnungslosigkeit von Frauen entgegen wirken - Hilfeangebote flächendeckend ausbauen – Ursachen beseitigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausschussprotokoll 17/775 (Neudruck)
abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
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6. |
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der Anhörung
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7. |
Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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8. |
Medizinische Versorgung von Radiopharmaka in Nordrhein-Westfalen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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9. |
Alkoholismus – wenn Prävention zu spät kommt.
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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10. |
„Nacht der Solidarität" auch für Obdachlose in Nordrhein-Westfalen – niemand darf aus dem System fallen
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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11. |
Notrufsysteme für Menschen mit
Hörschädigung Bericht der Landesregierung
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12. |
Bericht zur Umsetzung der akademischen Hebammenausbildung
Bericht der Landesregierung
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13. |
Komplikationen durch das Präparat
Cytotec in der Geburtshilfe Bericht der Landesregierung
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14. |
Bericht zur schmerzmedizinischen Versorgung
Bericht der Landesregierung
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15. |
Sozialer Kahlschlag. Will der Sozialminister tatsächlich wieder 100 % Kürzungen für SGB II-Beziehende durchführen?
Bericht der Landesregierung
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16. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard
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F. d. R.
Frank Schlichting
Ausschussassistent