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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1164

 

04.03.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

Hauptausschuss

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

 

40. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien

49. Sitzung (öffentlich, ausschließlich zu TOP 1)

des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 5. März 2020,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Zustimmung zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze (18. Rundfunkänderungsgesetz)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/8130

            Ausschussprotokoll 17/895

Auswertung der Anhörung

 

 

2.

Ausstieg von Westfunk bei Radio Ennepe Ruhr

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

3.

Gesetz zur stärkeren Verankerung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Arbeit des Westdeutschen Rundfunks (FDGO-WDR-Gesetz)

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8417 (Neudruck)

 

 

4.

Herkunftsnennung jetzt, immer und überall – Für möglichst wirklichkeitsnahe Pressemitteilungen der Strafverfolgungsbehörden in Nordrhein-Westfalen!

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8419

 

 

5.

Medien selbstbestimmt und fair nutzen – Medienkompetenzbericht 2018/19

            Information 17/213

 

 

6.

Kulturförderbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018

 

            Information 17/219

 

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin