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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1249

 

                                                   07.09.2020

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

88. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 9. September 2020

16.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Geburt im hebammengeleiteten Kreißsaal: Ergebnisse der Teilstudie

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3762

 

2.

Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/6253

       Ausschussprotokoll 17/839

       Vorlage 17/3037

       Vorlage 17/3621

 

       Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Finanzhilfen gemäß Artikel 104b Absatz 1 des Grundgesetzes für Investitionen der Länder zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- und Informationssystem nach § 14 des Infektionsschutzgesetzes

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10798

       Vorlage 17/3787

 

4.

Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/6593

       Ausschussprotokoll 17/845

 

       Auswertung der Anhörung

 

5.

Gesetz über die Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der einjährigen Ausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und zum generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten in Nordrhein-Westfalen (Pflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz – PflfachassAvG)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/10652

 

       Verfahrensabsprache

 

6.

Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und des generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten (Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflegefachassistenz - PflfachassAPrV)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10819

       Vorlage 17/3818

 

7.

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10632

       Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10736

 

       Verfahrensabsprache

 

8.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

 

       Vorlage 17/3538

 

       Verfahrensabsprache

 

9.

Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10641

 

       Verfahrensabsprache

 

10.

Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben9hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10642

 

       Verfahrensabsprache

 

11.

Stand der Krankenhausplanung

 

       Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

12.

Prüfung einer möglichen Lohnkostenerstattung an Tönnies

 

       Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent