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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1273 |
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05.05.2020 |
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
41. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 13. Mai 2020,
13.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Radweg entlang der A 52 und der Ruhrtalbrücke
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Zukunft des Flughafens Düsseldorf und Lärmschutz für die Anwohner in Einklang bringen – Mobilitätsbedürfnisse der Bürger dauerhaft sichern – Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ermöglichen
Antrag der Fraktion der AfD
- Auswertung der Anhörung -
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3. |
Tarnen, täuschen und verschleiern: Die Informationspolitik der Landesregierung ist eine Farce! – Was ist mit dem Neubau der Leverkusener Rheinbrücke?
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Sachstand Neubau der Rheinbrücke Leverkusen
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
in Verbindung mit
Probleme beim Bau der neuen Leverkusener Rhein-Brücke als Teil der Autobahn 1 zwischen Köln und Leverkusen
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
in Verbindung mit
Sachstand zur bisherigen und zukünftigen Umsetzung des Projektes „Leverkusener Brücke“
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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5. |
„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Autobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!
Antrag der Fraktion der AfD
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6. |
„Stärkungspakt Luftverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrssteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD
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7. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten im Bereich Straßenverkehr und Güterbeförderung
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8. |
Was tut die Landesregierung, um den notwendigen Sicherheitsabstand zum Schutz vor Corona-Infektion auch für Radfahrerinnen und Fußgänger zu gewährleisten?
Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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9. |
Verschiedenes |
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gez. Thomas Nückel MdL |
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F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin