1.

Zwischenergebnisse der „Covid-19 Case-Cluster-Study“ von Professor Dr. Hendrik Streeck

       Bericht der Landesregierung

       Gespräch mit Herrn Professor Dr. Streeck

2.

Medizinische Versorgung von Radiopharmaka in Nordrhein-Westfalen sicherstellen!

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8583

       abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW)

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/8796

       Ausschussprotokoll wird erwartet

       abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

4.

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Nordrhein-Westfalen (Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz – VHMPG NRW)

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/8797

       Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses

       Stellungnahmen liegen vor

       abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

5.

Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7758

       Ausschussprotokoll 17/927

       abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

6.

Care-Arbeit in NRW sichtbar machen und besser unterstützen

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/8765

       Verfahrensabsprache

7.

20 Jahre "Erneuerbare-Energien-Gesetz" – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!

       Antrag der Fraktion der AfD

       Vorlage 17/8893

       Verfahrensabsprache

8.

Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/7926

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

9.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7902

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

10.

Geplante Bonuszahlungen für Pflegekräfte

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

11.

Weitere Daten zu Erkrankungen an Covid-19 und zum Infektionsschutz

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

12.

Infektionsschutz in Flüchtlingsunterkünften

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

13.

Corona-Epidemie: Auswirkungen des Betretungsverbots auf die Werkstätten für Menschen mit Behinderung

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

14.

Corona-Epidemie: Situation der Inklusionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

15.

Gesundheits- und Infektionsschutz in der Eingliederungshilfe, in der Jugendhilfe und in Frauenhäusern

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

16.

Corona-Epidemie: Aktuelle Situation und Entwicklungen bei den Testverfahren auf Covid-19

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

17.

Unterstützung und Einbeziehung der Hilfsorganisationen während der Covid‑19-Pandemie

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

18.

Bericht zum Umgang mit Covid-19-Infizierten im Zusammenhang mit der Fußball Bundesliga

       Bericht der Landesregierung

19.

Bericht zur Spende von Mund-Nase-Bedeckungen aus der Türkei

       Bericht der Landesregierung

20.

Verschiedenes

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -