Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1294

 

13.05.2020

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

58. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung


am Mittwoch, dem 20. Mai 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

 

2.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

3.

Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            Drucksache 17/7751

            Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8857

            Ausschussprotokoll 17/874

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


 

4.

Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen

            Antrag der Fraktion der SPD  

            Drucksache 17/7758

            Ausschussprotokoll 17/927

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

5.

„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/9043

 

 

6.

„Stärkungspakt Luftverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen

 

            Antrag der Fraktion der AfD
           
Drucksache 17/9042

 

 

7.

Forschungskompetenz in den Bereichen Kerntechnologie und Kernsicherheitsforschung muss in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/8099

            Stellungnahme 17/2343

            Stellungnahme 17/2356

            Stellungnahme 17/2443

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 


8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Hans-Georg Schröder

Ausschussassistent