LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1297 |
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13.05.2020 |
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Rainer Schmeltzer MdL
Einladung
25. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 19. Mai 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 1 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Haushaltsrechnung 2017
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 2 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Einnahmen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 3 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Ausgaben
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 4 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Vermögen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 5 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Schulden
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Tätigkeit des Stabilitätsrats
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Teil A Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Zusammenfassung der Haushaltssituation
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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8. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 8 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 EPOS NRW in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Ministeriums der Finanzen, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Justiz
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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9. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 11 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Verwendung von Integrationsstellen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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10. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 12 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Prüfung der Ersatzschulfinanzierung: Freie Waldorfschulen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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11. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 13 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Berufungs- und Bleibeverhandlungen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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12. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 14 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Effiziente Prozesse im Drittmitttelmanagement
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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13. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 16 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Prüfung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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14. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 19 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bielefeld
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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15. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 21 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesbetriebs Information und Technik Nordrhein-Westfalen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
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16. |
Teil C Beratungsbeitrag: Globale Minderausgaben im Landeshaushalt
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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17. |
Auswirkungen der Änderungen des Haushaltsgesetzes 2020 durch CDU und FDP
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Teil B Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 11 des Jahresberichts 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017 Struktur der Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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19. |
Teil B Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 16 des Jahresberichts 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017 Entscheidung zur Unterbringung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz am Standort Duisburg
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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20. |
Teil B Ergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 18 des Jahresberichts 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017 Förderprogramm/Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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21. |
Terminplanung für das Jahr 2021
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gez. Rainer Schmeltzer |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin