LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1342 |
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10.06.2020 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
59. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 17. Juni 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Eine Vorlage wird erwartet. Bericht der Landesregierung, Tourismus NRW und DEHOGA
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2. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
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3. |
„Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt
Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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4. |
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Nordrhein-Westfalen (Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz – VHMPG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/8797 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Gefährdet die Länderöffnungsklausel für Windindustrieanlagen die Einhaltung vertretbarer Abstände zu Wohnbebauung?
Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Genehmigung des Braunkohlenplans „Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung“
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9. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent