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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1381

 

06.08.2020

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Hans-Willi Körfges MdL

 

 

Einladung

 

96. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 21. August 2020,

16.30 bis maximal 18.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung geht nachrichtlich

an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/9829

 

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10200

 

            - Anhörung von Sachverständigen -

 

 

 

gez. Hans-Willi Körfges

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

 

Anlage

Verteiler

 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

" Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen

in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften“

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache

 

am Freitag, dem 21. August 2020

18.30 bis maximal 18.00 Uhr, Plenarsaal

 

Verteiler

 

 

 

 

 

Helmut Dedy

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

 

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

Dr. Martin Klein

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

Bernhard Holz

Ebner Stolz Wirtschaftsprüfer Steuerberater Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Bonn

 

 

Professorin Dr. Bettina Golombiewski

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung

Duisburg

 

 

Ivo Hillesheim

KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG

Köln

 

 

Dr. Eva Maria Hubbert

Stadt Bochum

Bochum

 

 

Bernd Essler

Verein für Kommunalpolitik e.V.

Düren

 

 

Mike-Sebastian Janke

Kreis Unna

Unna

 

 

Dr. Manfred Busch

Bochum