1.

Modellversuch kontrollierte Cannabis-Abgabe: Schwarzmarkt bekämpfen, Jugendschutz und Prävention stärken

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/8579

       - Anhörung von Sachverständigen -

2.

Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen NRW (KKG NRW)

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3661

3.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3538

4.

Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7902

       abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Pflegende entlasten – pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/7881

       abschließende Beratung und Abstimmung

6.

Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/7903

       abschließende Beratung und Abstimmung

7.

Todesursache Coronavirus – eine valide Datenbasis erstellen als Ausweg aus dem Dschungel der Erlasse und Verordnungen

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9382

       abschließende Beratung und Abstimmung

8.

Verbesserte Entgeltfortzahlung für Eltern bei persönlicher Betreuung kranker Kinder

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8771

       Schriftliche Anhörung des federführenden Ausschusses 

       Stellungnahmen liegen vor

       abschließende Beratung und Abstimmung

       Votum an den federführenden Ausschuss

9.

Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeits-verordnung Heilberufe  

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/9972

       Vorlage 17/3610

10.

Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI

       Unterrichtung durch den Präsidenten

       Drucksache 17/10157

       Vorlage 17/3623

11.

Fortschreibung des Krankenhausplans NRW

       Vorlage 17/3645

12.

Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/6593

       Ausschussprotokoll 17/845

       Auswertung der Anhörung

13.

Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen –

Lieferengpässen entgegenwirken.

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/8773

       Auswertung der schriftlichen Anhörung

       Stellungnahmen liegen vor

14.

Landesregierung muss endlich tätig werden – grenzüberschreitende Maßnahmen zwischen NRW und den Niederlanden zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von den vielen Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern müssen auf den Weg gebracht werden!

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/9814

       Verfahrensabsprache

15.

Den Katastrophenschutz in NRW stärken – Lehren aus der COVID-19-Pandemie ziehen

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/9348

       Verfahrensabsprache

16.

„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/9043

       Verfahrensabsprache

17.

Bericht zum erhöhten Infektionsgeschehen im Kreis Olpe

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3662

18.

Bericht zur Evaluierung der Corona-Krise und notwendiger Strukturanpassungen

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/3663

19.

Drohende Krankenhaus-Verluste trotz Krankenhausentlastungsgesetz

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

20.

Krebsberatungsstellen in NRW durch neue Förderrichtlinie vor dem existenziellen Aus?

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

21.

Belastung der Krankenhäuser in NRW durch die Corona-Pandemie

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

22.

Situation der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD)

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

23.

Haushalt: MAGS - Corona Konjunkturprogramm I

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

24.

Verschiedenes

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -