LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1393 |
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17.08.2020 |
2.Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
52. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 19. August 2020,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Abschiebeinitiative 2020 – Stärkung der Zentralen Ausländerbehörden
Antrag der Fraktion der AfD Stellungnahme 17/2819 Neudruck
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren – Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten mildern
Antrag der Fraktion der AfD
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3. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung mit
Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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4. |
Integration und Wertevermittlung: Erfolgte und geplante Maßnahmen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Aufnahme kranker Kinder und ihrer engsten Familienangehörigen aus den griechischen Flüchtlingslagern
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
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Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern und Griechenlandreise von Ministerpräsident Laschet und Flüchtlingsminister Stamp
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Schulnahes Bildungsangebot für geflüchtete Kinder in Zentralen Unterbringungseinrichtungen
Bericht der Landesregierung
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8. |
Stand der Umsetzung Kommunales Integrationsmanagement
Bericht der Landesregierung
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9. |
Ergebnisse des Jahresberichts der Abschiebungsbeobachtung 2019
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler-Deppe |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin