LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1429 |
|
07.09.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
88. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 9. September 2020
16.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Geburt im hebammengeleiteten Kreißsaal: Ergebnisse der Teilstudie
Bericht der Landesregierung
|
||
2. |
Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
||
3. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Finanzhilfen gemäß Artikel 104b Absatz 1 des Grundgesetzes für Investitionen der Länder zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Anschluss dieser an das elektronische Melde- und Informationssystem nach § 14 des Infektionsschutzgesetzes
Unterrichtung durch den Präsidenten
|
||
4. |
Hospizarbeit und Palliativversorgung in Nordrhein-Westfalen – das Lebensende menschenwürdig und angstfrei gestalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
|
||
5. |
Gesetz über die Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der einjährigen Ausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und zum generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten in Nordrhein-Westfalen (Pflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz – PflfachassAvG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
|
||
6. |
Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und des generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten (Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflegefachassistenz - PflfachassAPrV)
Unterrichtung durch den Präsidenten
|
||
7. |
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
|
||
8. |
Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)
Verfahrensabsprache
|
||
9. |
Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
|
||
10. |
Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
|
||
11. |
Stand der Krankenhausplanung
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
||
12. |
Prüfung einer möglichen Lohnkostenerstattung an Tönnies
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
||
13. |
Verschiedenes
|
||
|
gez. Heike Gebhard
|
|
|
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent