LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1434 |
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04.09.2020 |
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
97. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 11. September 2020,
9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sowie
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Lärmschutzverordnung Geilenkirchen
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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4. |
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Prüfverordnung
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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5. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Finanzhilfen gemäß Artikel 104b Absatz 1 des Grundgesetzes für Investitionen der Länder zur technischen Modernisierung der Gesundheitsämter und zum Abschluss dieser an das elektronische Melde- und Informationssystem nach § 14 Infektionsschutzgesetz
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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6. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020“
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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7. |
Wohnungsleerstände im ländlichen Raum mobilisieren - Verdrängung auf den städtischen Wohnungsmärkten abmildern
Antrag der Fraktion der AfD
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8. |
Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
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10. |
Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Solidarisches Bürgerticket als lokales Modellprojekt ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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11. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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12. |
Heimat im Wandel
Bericht der Landesregierung
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13. |
Fragwürdige Kandidaturen von AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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14. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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15. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin